Der Volksrepublik China zum 75. Geburtstag

75 gute Gründe für Respekt, Anerkennung und Solidarität – oder Lob des Kommunismus im 21. Jahrhundert^[1]

Das Jahr 1949

Rufen wir uns schlaglichtartig das Jahr 1949 in Erinnerung:

Ein nicht ganz unbedeutender Mann hält eine Rede. Er hält sich nicht mit Kleinigkeiten auf: „Der alte Imperialismus – die Ausbeutung für ausländische Profite – hat keinen Platz in unseren Plänen. Was wir uns vorstellen, ist ein Entwicklungsprogramm, das auf den Konzepten des demokratischen fairen Umgangs basiert. Alle Länder, einschließlich unseres eigenen, werden von einem konstruktiven Programm zur besseren Nutzung der menschlichen und natürlichen Ressourcen der Welt sehr profitieren.“^[2] In dieser seiner Antrittsrede am 20. Januar verspricht Präsident Truman/USA, unser nicht ganz unbedeutender Mann, das sog. „Punkt Vier-Programm“. Und an anderer Stelle erklärt dieser Truman im Brustton der Überzeugung: „Die kommunistische Propaganda behauptet, dass die freien Nationen nicht in der Lage sind, den Millionen von Menschen in unterentwickelten Gebieten der Erde einen angemessenen Lebensstandard zu bieten. Das Programm ‚Punkt vier‘ wird eine unserer wichtigsten Methoden sein, um die völlige Falschheit dieser Anschuldigung zu demonstrieren.“^[3]

Ernst gemeint dagegen war, was Truman in seiner Antrittsrede unter „Punkt drei“ vollmundig antikommunistisch gewendet, so formuliert hatte: „Wir werden die freiheitsliebenden Nationen gegen die Gefahren der Aggression stärken.“ Wohlgemerkt als die „freiheitsliebenden Nationen“ sind hier u.a. die USA, Großbritannien, Frankreich, die Niederlande, Portugal, Spanien gemeint, die alle sich anschickten, ihre wackelnden Imperien und Einflusssphären in Afrika, Asien (u.a. Indonesien, Indochina, Indien) und Lateinamerika zu konsolidieren und mit brutaler Repression auch unter Zuhilfenahme der USA, die mehr und mehr in die Rolle des Weltgendarmen hineinwächst, zu verteidigen. Dementsprechend wurde am 4. April in Washington der Nordatlantikpakt (NATO) unterzeichnet mit aggressiver Stoßrichtung gegen die sozialistischen Länder, gegen die unabhängigen Nationalstaaten und gegen die Befreiungsbewegungen in den kolonialen und halbkolonialen Ländern. Die westdeutsche Bundesrepublik wird 1955 Mitglied dieser NATO. – Soweit zur Einführung in das Jahr 1949.

Was Deutschland angeht, wissen wir: Mit der Währungsreform in Westdeutschland (20. Juni 1948) haben die westlichen Alliierten die Spaltung Deutschland massiv verschärft. Als sie die Währung auf Westberlin übertragen und damit die sowjetische Besatzungszone ausbluten wollen, antwortet die Sowjetunion mit der Unterbrechung der Land- und Wasserverbindungen von Westdeutschland nach Westberlin. Diese sog. „Blockade“ wird durch Viermächteabkommen in New York am 12. Mai 1949 beigelegt. Zum Dank wird am 23. Mai der westdeutsche Separatstaat unter dem Namen BRD ausgerufen.

Bevor wir uns China zuwenden, noch ein Ereignis, das uns zeigt, wie ernst es der Imperialismus mit den „freiheitsliebenden Nationen“ auch schon vor 75 Jahren gemeint hat. Das Jahr 1949 bringt im Januar Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Israel und Ägypten im seit dem 15. Mai 1948 geführten Krieg, der zur Vertreibung von etwa 700.000 Palästinensern führt (Nakba).

Der Bürgerkrieg in China.

In China werden 1949 die entscheidenden Schlachten des Bürgerkriegs geschlagen. Ende August 1945 – Japan hatte am 15. August nach den verheerenden Atombombenabwürfen der USA auf Hiroshima und Nagasaki kapituliert, aber noch Millionen Soldaten in China stationiert – war Mao Tse-tung zu Chiang Kai-shek nach Chongqing gekommen, um über die Nachkriegsordnung in China zu verhandeln. Während der Verhandlungen überfielen am 10. September Guomindang Truppen das rote Stützpunktgebiet Shandang/Shanxi. Sie wurden aber von den tapferen kommunistischen Truppen unter dem Kommando von Liu Bocheng und seinem Kommissar Deng Hsiao-ping aufs Haupt geschlagen und verloren bis zum 8. Oktober 35 Divisionen samt Waffen und Ausrüstung. Dies stärkte Mao Tse-tungs Position in Chongqing. Noch am 10. Oktober gab es eine gemeinsame Erklärung, die „Frieden, Demokratie, Solidarität und Einheit“ versprach.^[4] Doch im November startete Chiang wieder eine Großoffensive gegen die Stützpunktgebiete. Damit war der Bürgerkrieg begonnen. Weit überlegen zunächst an Zahl der Soldaten, an modernsten Waffen und Ausrüstungen, von den USA geliefert, gelang es der Guomindang im März 1947 sogar Yan’an zu erobern, das lange das Zentrum des kommunistischen Widerstands gegen die japanischen Okkupanten gewesen war. Dann aber im Juli 1947 geht die Volksbefreiungsarmee der KPCh zur strategischen Offensive über. Ihre Waffen und Ausrüstung stammten aus Beständen der besiegten japanischen Armee und zunehmend auch aus Beutewaffen amerikanischer Provenienz. Sie wurden von Soldaten mitgebracht, die immer häufiger und in ganzen Truppenteilen von der Guomindang zu den Kommunisten überliefen. Wenn wir von der großen Freude sprechen, dass endlich dann nach fast 40 Jahren Weltkrieg und Bürgerkrieg im leidgeprüften China die Volksrepublik ausgerufen werden konnte, wird oft vergessen, welcher Anstrengungen und blutiger Schlachten, an denen auf beiden Seiten Millionen Soldaten teilnahmen, es gerade nach dem zweiten Weltkrieg noch bedurfte, um China vom Imperialismus zu befreien.

In den drei „großen Schlachten“, wie diese Feldzüge von Zhou En-lai bezeichnet wurden, die Dimensionen erreichten etwa den Schlachten von Verdun und Stalingrad vergleichbar, wurden schließlich im Januar 1949 Beijing, im April Nanjing und am 27. Mai Shanghai befreit. Die Guomindang-Regierung floh nach Guangzhou, dann nach Chongqing, Chengdu und schließlich Anfang Dezember nach Taiwan. Dabei ließen sie den gesamten chinesischen Goldschatz und die wertvollsten Kunstschätze aus der „Verbotenen Stadt“ mitgehen.^[5]

Diese großen Feldzüge wurden im Übrigen entgegen sowjetischen Überlegungen durchgeführt. J.W. Stalin favorisierte eine Koalitionsregierung im Nachkriegs-China und riet der KP Chinas ab, den Jangtse zu überschreiten. Doch die Volksbefreiungsarmee unter Führung der KP Chinas mit Mao Tse-tung als Oberkommandierenden überschritt am 21. April 1949 den Fluss und setzte zum Sturm auf Nanjing an.

Zur Rolle des US-Imperialismus gleich am Ende des Weltkriegs hören wir einmal mehr den damaligen Präsidenten Harry S. Truman:

„Es war uns völlig klar, dass das gesamte Land von den Kommunisten eingenommen werden würde, wenn wir den Japanern sagten, sie sollten sofort die Waffen niederlegen und an die Küste marschieren. Wir mussten daher den ungewöhnlichen Schritt wagen, den Feind als Garnison zu benutzen, bis wir die nationalen chinesischen Truppen per Luftbrücke nach Südchina bringen und Marinesoldaten zur Bewachung der Seehäfen schicken konnten.“^[6]

Also lieber mit dem faschistischen Feind kollaborieren, der für die Hinmetzelung von Millionen Chinesen (und auch zigtausenden amerikanischen Soldaten) verantwortlich war, als der Befreiung und Unabhängigkeit des chinesischen Volks eine Chance zu geben!

Die Gründung der VR China am 1. Oktober 1949 war der größte Erfolg des internationalen Proletariats und der kommunistischen Weltbewegung seit der Oktoberrevolution 1917. Die KP Chinas hat immer wieder betont, dass dieser Erfolg nicht nur den chinesischen Arbeitern und Bauern gehört, dem städtischen Kleinbürgertum und der nationalen Bourgeoisie unter der Führung der KP Chinas, sondern dem weltweiten Befreiungskampf geschuldet ist. Die Errichtung der Volksdemokratien in den osteuropäischen Staaten Polen (1944), Albanien (1944), Bulgarien (1944), Ungarn (1945), Tschechoslowakei (1948) und Rumänien (1948), die Unabhängigkeit Indiens (1947) u.a. waren dessen weitere Ergebnisse. All das wäre ohne den opferreichen Kampf und Sieg der Sowjetunion und ihrer Roten Armee unter Führung von Josef Stalin über Hitler-Deutschland so nicht möglich gewesen.

Hatte der Sieg der Sowjetunion nach 1945 auch zu einer Stärkung der nationalen Befreiungsbewegungen und Beseitigung des alten Kolonialsystems und auch zu einem Aufschwung der Arbeiterbewegung in der imperialistischen Machtsphäre geführt, so ist heute der Aufstieg der von der Kommunistischen Partei geführten VR China der Ausgangspunkt für wieder wachsendes Selbstbewusstsein. Die unter dem Kampfruf der „Globalisierung“ besonders im Zuge der Konterrevolution ab 1989 wieder stärker dem Imperialismus unterworfenen Länder erheben jetzt ihr Haupt und richten sich auf – an der VR China.

75 Jahre VR China – und Deutschland?

Was soll man als deutscher Marxist der VR China zum 75. Geburtstag sagen?? Ein freundliches „Weiter so!“ verbietet sich, weil wir wissen, dass die Welt leider nicht so einfach gestrickt ist und es den Trampelpfad – und schon gar eine Autobahn – in eine bessere Welt nicht gibt.

Ein Zurückweisen der Unverschämtheiten, die China sonst aus Deutschland von Regierung, Journaille und auch aus manchen Konzernetagen – nicht zuletzt dem deutschen Monopolklüngel BDI zu hören bekommt?? Das würde doch den schönen Anlass eher verdunkeln durch Bilder von verbissenen Chinafeinden wie Baerbock, Scholz, Habeck, Lindner oder vom Milliardär (Metro-Gruppe) und DDR-Ausschlachter (10 Hotels aus dem Nachlass des „Reisebüros der DDR“) Michael Schmidt-Ruthenbeck, der gleich ein ganzes Anti-China-Hetz-Institut, nämlich den sog. Thinktank (wörtlich „Denkpanzer) Merics, betreibt.

Es geht doch vor allem darum, das Gemeinsame herauszufinden und herauszustellen, was unsere Völker, was die arbeitenden Menschen der verschiedenen Länder verbindet; das Gemeinsame, das es zu verteidigen, zu vertiefen gilt! Das soll im Folgenden versucht werden.

Was ist das Wichtigste, das uns verbindet? Die Handelsbeziehungen? Die gegenseitigen Kapitalinvestitionen? Die diplomatischen Beziehungen? Vielfältige staatliche Abkommen über Wirtschaft und Kultur? Der Tourismus? All das kann auch verbinden, aber kann auch trennen, wie wir in den letzten Jahren erfahren haben. Als Handel und Wirtschaftsbeziehungen zu Drohungen, Erpressungen und Sanktionen gegen die VR China insbesondere durch die USA benutzt wurden und jetzt auch auf deutsche Initiativen hin von der EU betrieben werden. Solche Beziehungen, die durch Ware, Geld und Kapital dominiert werden, durch das kapitalistische Privat- und Profitinteresse, sehen das Gemeinsame stets nur unter dem Blickwinkel, wie es dem Privaten, nicht dem Kollektiven nutzen kann.

Was aber kann Menschen, nicht in erster Linie Sachen, wirklich zusammenbringen? Ist das nicht der gemeinsame Kampf um die Zukunft der Menschheit, gegen die Ausbeutung und Ausplünderung, gegen die Untergrabung der – wie es Karl Marx einmal ausgedrückt hat – „Springquellen alles Reichtums ...: die Erde und den Arbeiter“? Kurz: Der gemeinsame Kampf für die Emanzipation der arbeitenden Klassen!

Und ist das nicht der Kampf um den – Sozialismus? Der Sozialismus: das ist für China und Deutschland zugleich gemeinsames Erbe und gemeinsame Zukunft.

Es gab ja auch in Deutschland den Sozialismus; er wurde von zwei herausragenden Deutschen – bezeichnenderweise als Flüchtlinge im englischen Exil – als Wissenschaft entwickelt. Von ihnen wurde der Bund der Kommunisten und die 1. Internationale als breiter Zusammenschluss der „Proletarier aller Länder“ mitbegründet; sie wirkten an der Gründung und Festigung von starken, weil revolutionären Arbeiterparteien mit. Früh schon zeigten Marx und Engels Sympathien für die chinesischen Taiping-Revolutionäre und ihren Kampf gegen die eindringenden europäischen Großmächte und die verfallende halbfeudale Qing-Dynastie. Der konsequenteste Schüler von Marx und Engels, W.I. Lenin, schrieb angesichts der barbarischen Niederschlagung (unter deutscher Führung!) des sog. Boxeraufstands im Jahr 1900 in der ersten Nummer der „Iskra“ (die übrigens damals in kyrillischen Lettern in Leipzig-Probstheida gedruckt wurde): „Die Chinesen hassen nicht die Völker Europas – mit ihnen haben sie keine Zusammenstöße gehabt -, sondern die europäischen Kapitalisten und die den Kapitalisten hörigen europäischen Regierungen. Wie sollten auch die Chinesen nicht Menschen hassen, die nur des Profits wegen nach China gekommen sind, die ihre vielgerühmte Zivilisation nur zu Betrug, Raub und Vergewaltigung ausgenutzt haben, die gegen China Kriege führten, um das Recht zu erhalten, mit dem das Volk betäubenden Opium Handel zu treiben ..., die ihre Raubpolitik heuchlerisch mit der Verbreitung des Christentums verschleierten.“ Ähnlich äußerten sich in jenen Jahren führende deutsche Sozialisten wie Paul Singer, Karl Liebknecht oder Rosa Luxemburg.

Der Marxismus erreicht China vor allem über Russland und Japan. Sun Yatsen lernt ihn kennen, Li Dazhao und Chen Duxiu versuchen ihn auf China nach der Revolution von 1911 anzuwenden. Mit der Gründung der Kommunistischen Partei (KP) im Jahr 1921 fasst der Marxismus endgültig Fuß in China und wird in der Hand solch bedeutender Führungspersönlichkeiten wie Mao Tse-tung, Zhou En-lai oder Zhu De zur mächtigen, auf die chinesischen Verhältnisse angepassten Waffe.

Und in Deutschland? Nach der gescheiterten sozialistischen Revolution von 1918/19 wurde die KPD zur Fackel des Sozialismus; sie war die größte KP außerhalb der Sowjetunion. Sie leitete den Widerstand gegen Faschismus und Krieg und schuf so nach dem 8. Mai 1945 die Grundlage für die antifaschistisch-demokratische Umwälzung im Osten Deutschlands. Darauf aufbauend wurde der Sozialismus in Deutschland schließlich auch als Staatsmacht und als neue Gesellschaftsordnung errichtet. Völlig zurecht als bisher größte Errungenschaft der internationalen Arbeiterbewegung auf deutschem Boden bezeichnet: DDR – Garant des Friedens in Europa. Wie bekannt wurde die DDR im gleichen Jahr 1949, gerade mal sechs Tage später, ausgerufen wie die Volksrepublik China. So verband nicht nur die Theorie, sondern auch die sozialistische Praxis unsere Länder. Für kurze Zeit schien weltweit der Sozialismus unbesiegbar und auf breiter Front im Vormarsch und das hieß: Freundschaft zwischen dem chinesischen und deutschen Volk, gegenseitige Anerkennung, Respekt und Hilfe.

Mit der imperialistischen Politik des containment und des roll-back wurde bereits ab 1946 der Kalte Krieg eröffnet, der einen ersten gar nicht kalten Höhepunkt im brutalen Millionen Opfer kostenden Korea Krieg hatte. Skrupellos spaltete der US-Imperialismus das Land, wie er unser Land zusammen mit dem „Kanzler der Alliierten“ Adenauer gespalten hat. Lieber das halbe Korea/Deutschland ganz ... Auch das verbindet!

Die Verbindungen zwischen der VR China und der DDR lockerten sich im Zuge der nach dem 20. Parteitag der KPdSU im Jahr 1956 wachsenden Spannungen im sozialistischen Lager. Doch die Beziehungen rissen nie ganz ab. Zur Erinnerung: Die westdeutsche BRD hielt es überhaupt erst ab 1972 (also noch während der sonst so verfemten Kulturrevolution) für angemessen, das volkreichste Land der Welt und eine der ältesten Zivilisationen diplomatisch anzuerkennen. Bis dahin hatte die BRD das Chiang Kai-shek-Regime in Taiwan anerkannt, das Regime des Verräters, Brudermörders, Schlächters, und des Diebs der chinesischen Kulturschätze. Und die Anerkennung der Volksrepublik war kein Akt der Freundschaft seitens des deutschen Imperialismus, sondern ein Schritt, um Widersprüche zwischen der VR China und der Sowjetunion besser auszunutzen zu können. Was denn während der Zeit der sog. „Neuen Ostpolitik“ auch weidlich getan wurde – nicht zuletzt mit dem Ziel die DDR von Innen sturmreif zu machen mit der Taktik: Annähern um zu erdrücken!

Während es in China 1989 gelang, die Konterrevolution auf dem Tian’anmen zurückzuschlagen, konnte bei uns der Antifaschistische Schutzwall nicht gehalten werden. Die DDR wurde zerschlagen und unter dem Vorwand der nationalen Wiedervereinigung dem westdeutschen Spalterstaat einverleibt, das Volkseigentum unter die altbekannten Konzerne verteilt und der Rest von der staatlichen Schandanstalt „Treuhand“ zerschreddert, um es an weitere Gauner, Glücksritter und Freibeuter zu verschleudern. Eine Warnung an alle nach 1989 verbliebenen sozialistischen und um ihre Befreiung vom Imperialismus ringenden Länder, ihre Souveränität und territoriale Integrität wie ihren Augapfel zu hüten.

Auch das verbindet! Zumal es in der VR China unter der Führung der Kommunistischen Partei eine ganz andere Kultur gibt, um sogar von negativen Erfahrungen auch anderer Länder zu lernen. Aus Niederlagen, sagt man in China, lernen wir mehr als aus Siegen.

Und aus unserer Niederlage 1989 ff. konnten sie auch gut lernen, wie unbarmherzig der Imperialismus mit unserem Zurückweichen, mit unseren Schwächen verfährt; wie gerade die Niederlage des Sozialismus die Welt nicht friedlicher gemacht hat, sondern alle aggressiven Potenzen des Imperialismus wieder zum Vorschein gebracht hat: Kaum war die DDR einverleibt, fielen sie über den Irak her, dann über Jugoslawien. Eine bunte Konterevolution nach der anderen, Ausdehnung der NATO an die Grenzen der russischen Föderation, gelenkter Putsch in der Ukraine 2014 und Verwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland. Und jetzt Gaza.

Die VR China – Ihr Feind, unser Freund

Und wozu das alles? Der Fluchtpunkt im Treiben des Imperialismus heute ist das sozialistische China. Russland, sein Verbündeter soll geschwächt, ausgeblutet, umgestürzt werden. Von den Ölquellen im Nahen und Mittleren Osten soll China abgeschnitten werden; deshalb die kaltschnäuzige Unterstützung des Zionismus in Israel als aggressiver Vorposten des Imperialismus gegen die arabischen Völker, gegen den Iran.

Auch das verbindet. Solange es die Friedensmacht Sowjetunion in Europa gab, solange es den Friedensstaat DDR mit Berlin als Hauptstadt gab, konnte der Imperialismus in Europa und sogar in Deutschland nicht Schalten und Walten wie er wollte; er musste gelegentlich Rücksicht nehmen auf die „Sozialpartner“, musste die soziale und demokratische Fassade putzen, auch mal Rücksicht auf kleinere Nationen nehmen, auch mal in „Entwicklungshilfe“ machen. Rücksicht, derer man schon lange nicht mehr bedarf. Von „weltpolitischer Verantwortung übernehmen“ bis „kriegstüchtig“ hat sich der deutsch-imperiale Großkotz wieder gemausert.

Und das heutige Gegengewicht gegen das Wüten des Imperialismus ist die VR China. Und deren Einfluss wächst auch noch stetig. Das macht manche Herrschaften rasend und muss uns daran gemahnen, dass Solidarität mit China für Frieden steht, Gefolgschaft mit unseren Herren dagegen steht für Krieg. Auf welcher Seite stehst Du?

Und auch das verbindet. Die Kübel von Gemeinheiten, Häme, Unwahrheiten, Halbwahrheiten, die über die DDR ausgegossen wurden und unvermindert ausgespuckt werden, sollten uns zu denken geben! Wer befüllt denn und wer gießt diese Kübel heute über die VR China. Es sind die gleichen Medienzaren namens Bertelsmann/Mohn, Springer, Burda und Co; es sind die gleichen Schlagworte wie gegen die DDR: der Unrechtsstaat, der Überwachungsstaat, neuerdings der „autokratische Staat“. Das will aber beim deutschen Bürger nicht mehr so recht ziehen, weil gegen das, was in der BRD an Überwachungsapparat aufgeboten wird, die DDR-Organe geradezu erbärmlich ausgestattet waren. Dafür haben sie dann die armen Tibeter entdeckt und erst recht die Uiguren und dann auch noch das von den Imperialisten besonders geliebte Hongkong und das noch mehr geliebte Taiwan ... Ja, China aufzuteilen unter die imperialistischen Großmächte wie dereinst – das will ihnen nicht aus dem Sinn gehen. Doch die große Masse der Uiguren, Tibeter usw. wissen noch zu gut, wie drückend es ihnen unter dem Regime der Imperialisten und der mit ihnen verbündeten einheimischen Kompradoren und feudalen Großgrundbesitzer samt ihren fanatischen Klerikalen unterschiedlicher Provenienz ergangen ist. Und sie wissen, dass es die Volksmacht, der Sozialismus war und ist, der ihnen aus Armut, Unwissenheit und Unterdrückung geholfen hat und hilft.

Dass ausgerechnet deutsche Herrschaften die Chuzpe (zu deutsch etwa Dreistigkeit) haben, China der Unterdrückung von nationalen Minderheiten zu beschuldigen, ist dabei besonders peinlich. Eine „Elite“ aus Wirtschaft, Politik, Militär war dafür verantwortlich, wie im imperialistischen Deutschland andere zu Deutschland gehörige Minderheiten behandelt wurden angefangen von den Polen in Preußen, den Franzosen in Elsass-Lothringen, den Herrero und Nama in Deutsch-Südwestafrika (heute Namibia), die Sinti und Roma und schließlich Juden (ob sie das sein wollten oder nicht). Und wie diese brutale Menschenverachtung in Westdeutschland weitergepflegt wurde, wie in der BRD „Gastarbeiter“, früher „Fremdarbeiter“ wie Dreck behandelt wurden und werden. Und wie heute geradezu gefordert wird, dass noch mehr Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken oder anderswo verderben, Flüchtlinge, denen der Imperialismus die Lebensgrundlage entzogen hat durch übermächtige Konkurrenz, durch Erpressung ganzer Staaten mittels Verschuldung, durch Krieg und den mit alldem verbundenen Hunger und Elend.

Auch das verbindet! Wie demgegenüber die Volksrepublik die interne Migration bewältigt, die Umwandlung eines Agrarlandes in ein Industrieland, die Verwandlung von Bauern in Arbeiter, von Dörfler in Städter. Und in diesem ganzen Prozess auch noch (nach Angaben der Weltbank^[7]) seit 1978 über 800 Millionen Menschen aus der Armut geholt hat – ohne Slums und Verelendung. Alles nicht von heute auf morgen mit Zauberstab, aber kontinuierlich zum Besseren. Während der globale Süden in vom Imperialismus gesäter Zwietracht, in blutigen Schlächtereien, in Verwüstung, im Elend zu versinken droht.

Entschuldigt bitte eine kleine Träumerei:

Wie könnte das sein, wenn die Welt ein einziges sozialistisches Land wäre und wir nur noch innere Migration hätten, wenn alle von Unglück und den Wechselfällen des Lebens Betroffenen und Geschädigten „unsere Leute“ wären? Dann wäre von China zu lernen: Statt Zäune und Stacheldraht, Frieden nach Innen und Außen halten, statt Mauern Arbeit und soziale Sicherung für Alle schaffen, statt Rüstung Fabriken und Wohnungen bauen.

75 Jahre – 75 gute Gründe

Es wird berichtet, Lenin habe mit Genossen im Kreml im Januar 1918 Freudentänze aufgeführt, als sich die junge Sowjetmacht genauso lange gehalten hatte wie die Pariser Commune – nämlich 72 Tage. Die Sowjetmacht hielt schließlich – am Ende schon arg zerzaust – bis 1991, also 74 Jahre. 75 Jahre hat jetzt die VR China geschafft – und das ist erstmal Anlass für Freudentänze nicht nur des chinesischen Volks und seiner kommunistischen Führung. Es ist Anlass zur Freude für die ganze Menschheit. Jedes einzelne Jahr ist ein Grund zum Feiern, ein Grund für Anerkennung, Respekt und Solidarität.

Denn der Sozialismus kommt nicht von alleine und er hält sich – solange der Imperialismus noch mächtig ist – auch nicht von allein. Er ist angewiesen auf die Bewusstheit des Volkes, das ihn will und ihn trägt; er ist angewiesen auf die Kampfbereitschaft seiner führenden Klasse, das Proletariat. Und er lebt durch das unerschütterliche Festhalten am Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung, Überprüfung und Weiterentwicklung in der Praxis und in den konkreten Verhältnissen Chinas.

Jedes einzelne Jahr – ein Jahr des Kampfs, verbunden auch mit schweren Rückschlägen. Die chinesischen Genossen wissen, dass der Sozialismus nicht auf Kommando hört, dass er tagtägliche Selbstvergewisserung ist, Suche nach der richtigen Lösung, dem richtigen Weg dorthin und Überzeugung und Gewinnung von Mitstreitern – und insgesamt ein welthistorisches Experiment, mit dem die Arbeiterklasse bisher nur relativ kurze Erfahrungen in relativ wenigen Ländern gesammelt hat – verglichen mit den vielhundertjährigen Erfahrungen jeweils mit Sklavenhaltergesellschaft, Feudalismus und Kapitalismus.

Und sie wissen um das Geheimnis ihres Erfolgs. Es ist die Macht in der Hand der KP Chinas, die in der Lage ist, die Einheit der Widersprüche zu erkennen und in der Praxis die „großen Divergenzen“ zwischen den Interessen der Arbeiterklasse, der Bauernschaft, des städtischen Kleinbürgertum und der nationalen Bourgeoisie zu erkennen, zu nutzen, immer wieder zu überwinden und das gemeinsame Interesse dieser großen Nation herauszufinden und durchzusetzen: Die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte als Voraussetzung zur Aufhebung der Klassen. In diesem Sinn geht die Volksrepublik China ihren Weg konsequent weiter im Kampf für „das Einfache, das schwer zu machen ist.“ (Bertolt Brecht, Lob des Kommmunismus)

Wir haben diesen Weg erst (wieder) vor uns. Um wieviel leichter hätten wir es und müssten nicht bei Null oder im Minusbereich eines von Krieg und Bürgerkrieg über fast vierzig Jahre zerstörten Landes wie China damals anfangen. Wir könnten anfangen auf hochentwickelten Produktivkräften und in einem Land, das nur an selbstverschuldeter Rückständigkeit leidet, schlagend bewiesen durch die Dekadenz seiner Oligarchen-Familien, durch sein führendes Personal in Politik, Wirtschaft, Medien, das uns durch Arroganz, Dreistigkeit, Lügenhaftigkeit und Asozialität wahrlich lange genug gequält hat. Denen ihre wohlverdiente Auszeit von der Macht zu verschaffen, ist das Gebot des 21. Jahrhunderts und wäre nicht nur der größte Erfolg für unser eigenes Land und sein Volk, sondern auch die wichtigste Unterstützung für die noch immer vom Imperialismus bedrohten sozialistischen Länder, allen voran die Volksrepublik China – und natürlich nie zu vergessen das tapfere Kuba!

Conny Renkl