100 Jahre KPD – Schlaglichter für heute

Was ist Rheinmetall?

Ungeniert und dreist tritt der Rheinmetall-Konzern auf. Das Handelsblatt vom 4.12.2018 schreibt: „Rheinmetall exportiert weiter Waffen nach Saudi-Arabien“. Das zeigt auch die Ernsthaftigkeit der Bundesregierung und besonders des Wirtschaftsministers Altmeier, Exportverbote gegenüber den Todesfabrikanten durchzusetzen. Das gegen Saudi-Arabien verhängte Exportverbot wegen des Mordes am Journalisten Kashoggi erfolgte offenbar nur zur Beruhigung der Öffentlichkeit. Bei Spiegel online vom 20.1. 2019 war nachzulesen, dass Rheinmetall nun sogar Klage einreichen will gegen das offensichtlich unwirksame Verbot und gar noch mit Schadenersatzforderungen droht. Darüber hinaus ist Rheinmetall mit seinen Tochterunternehmen z.B. in Italien und Südafrika bereits so aufgestellt, dass deutsche Gesetze relativ leicht umgangen werden können. Doch Rheinmetall zieht vor Gericht für sein „gutes“ Recht, Waffen nach Saudi-Arabien liefern zu dürfen, dessen Führungsclique um den Mordanstifter Salman im Jemen Krieg führt und sich zum Polizisten am Ölhahn des Imperialismus aufrüsten will.

So unumschränkt Rheinmetall auch bereits wieder zu schalten und zu walten scheint, es gab Zeiten im Faschismus, da schienen die Herren von Rhein und Ruhr sogar noch mächtiger. Aber auch das war nur Schein, wie es sich nach „tausend“ Jahren zeigte und wie es sich z.B. in der unten beschriebenen Widerstandsaktion ankündigte (aus der „Roten Fahne“, Nr. 4, 1939, dem Zentralorgan der KPD). Und es waren Arbeiter von Rheinmetall, die offen ihren Widerstandswillen gegen die faschistische Hitler-Diktatur zeigten. Sie zeigten, dass Arbeiter zwar ihre Arbeitskraft auch an Rüstungskapitalisten verkaufen, aber dabei ihren Kopf und ihr Herz nicht beim Pförtner abgeben müssen. Das mag Ansporn für heute sein, wo noch bürgerliche Demokratie besteht und noch nicht das Leben auf dem Spiel steht bei Protest, Empörung, Aufruhr.

Die Rheinmetall AG mit Sitz in Düsseldorf ist ein Automobilzulieferer und Rüstungskonzern. Es gehört zu den zehn größten europäischen Rüstungsunternehmen gemessen am Umsatz und lag 2017 auf Rang 25 der größten Rüstungsunternehmen der Welt,

Mit rund 23.700 Beschäftigten im Jahr 2017 (2011: 21.500) erzielte Rheinmetall einen Gesamtumsatz von 5,9 (2011: 4,45) Milliarden Euro. Der Gewinn betrug 400 (2011: 354) Millionen Euro.

Im Rüstungsgeschäft hat Rheinmetall, zu dem auch der berüchtigte Waffenproduzent Mauser (Sitz Oberndorf, Wahlkreis, den der langjährige CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder vertritt) viel Todbringer zu bieten. Neben den bekannten Leopard-Panzern hier eine (unvollständige) Auswahl aus der Angebotspalette: Tokeh Taktisches Luftlandefahrzeug, Serval Fahrzeug für Spezialkräfte, Gavial Geschütztes Verbindungsfahrzeug für Luftlandekräfte, Caracal Geschütztes Fahrzeug, Duro 3 YAK Geschütztes Mehrzweckfahrzeug, leichte Radpanzer Condor 1 und 2, Luftlandepanzer Wiesel 1 und 2, Bv206 Sonderwagen 4 / TM170, amphibischer Radpanzer Fuchs 1 und 2, Transport-Radpanzer Boxer, Gepanzertes Transportfahrzeug Wisent, Schützenpanzer Marder 1A3/1A5, Schützenpanzer Puma (in Kooperation mit Krauss-Maffei Wegmann), Bergepanzer 2, Bergepanzer 3 Büffel, Pionierpanzer 3 Kodiak, Pionierpanzer 2 Dachs, Brückenlegepanzer Biber, Minenräumpanzer Keiler, MMSR (Minensuchfahrzeug in Kooperation mit dem französischen Rüstungskonzernen Thales und der MBDA, die wiederum Airbus, BAE und der Finmeccanica gehört), 155 mm Geschütz der Feldhaubitze FH155-1, Panzerhaubitze 2.000, Panzerhaubitze M 109 (L52 Geschütz), 120-mm-Glattrohrkanone des Leopard 2, Sondergerät SG 113, Maschinenkanone Rh 503, Maschinengewehr MG3, Nächstbereichschutzsystem Mantis. Und nicht zu vergessen: der immer stärker ausgebaute Munitionsbereich, zu denen auch Bomben und Granaten aller Art gehören.

Und hier die wichtigsten Rheinmetall-Standorte: Oberndorf (ehemals Mauser), Aschau am Inn, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Gera, Gersthofen, Hamburg, Heilbronn, Ismaning, Kassel, Kiel, Koblenz, Krefeld, München, Neuenburg (ehemals Buck), Nürnberg, Rheinbach, Röthenbach, Rostock, Fronau, Silberhütte/Harz, Stockach, Trittau, Unterlüß^[1] – dort steht dem Konzern auch ein Gelände von 50 qkm zur Verfügung. Das entspricht etwa der Hälfte von Sylt.

Rheinmetall war schon vor dem ersten Weltkrieg eines der größten Rüstungsunternehmen mit 8.000 Beschäftigten; am Ende des Krieges hatte der Konzern 48.000. Nach dem Krieg mit seinen Rüstungsbeschränkungen übernahm das Reich eine Mehrheitsbeteiligung (über die VIAG) an der Rheinmetall. Im April 1933 übernahm Rheinmetall seinerseits die bankrotte Borsig AG. Mit der Aufrüstung durch die Nazis ging es aufwärts mit Rheinmetall. Der Konzern bildete zusammen mit der Salzgitter Stahl das Kernstück der „Reichswerke Herrmann Göring“ (RWHG). Die wiederum waren innerhalb der Fraktionen im deutschen Monopolkapital ein Instrument der IG Farben Gruppe, die mit ihrem Mann Göring federführend für den Vier-Jahr-Plan Nazi-Deutschlands war. Die Reichswerke waren ein ökonomisches Druckmittel, um die Schwerindustrie von Rhein und Ruhr entsprechend der Kriegspläne auf Kurs zu halten. Im Krieg arbeiten bei den RWHG 600.000 Arbeiter, davon die Hälfte Zwangsarbeiter!

Nach dem 2. Weltkrieg wurden die in der DDR liegenden Teile der Rheinmetallwerke auf zivile Produktion umgerüstet und als volkseigene Betriebe (VEB) geführt. Die berühmten Simson Mopeds aus Sömmerda oder dann später die Computer und Drucker von Robotron hatten ihren Ursprung bei Rheinmetall. Konversion auf zivile Produktion verlangt offenbar nach grundlegender gesellschaftlicher Änderung.

Denn im Westen, wo bis 1950 Produktionsverbot für Rüstungsgüter bestand, wollten und wollten die Versuche, in zivile Produktion einzusteigen, nicht gelingen. 1956 brachte dann den ersehnten Umschwung. 1956 zur Erinnerung: KPD-Verbot, Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, Nato-Mitgliedschaft der BRD, also relative Ruhe an der Heimatfront und wachsende Aggressivität nach Außen, verhieß wieder fette Profite in der Rüstung. Und prompt übernahm der ehemalige Wehrwirtschaftsführer Röchling, der Stahlbaron von der Saar (das Saargebiet wurde im gleichen Jahr von Frankreich an die BRD abgetreten) Rheinmetall. Der Leopard-Panzer, der die US-Panzer bei der Bundeswehr ablöste, war für Jahrzehnte der Dividenden-Bringer. 2004 verkaufte Röchling seine Mehrheitsbeteiligung an sog. institutionelle Anleger (also Banken, Versicherungen, Private-Equity, Hedgefonds und andere Heuschrecken). Dass die Rüstungsschmiede aber weiterhin fest am Kurs des deutschen Imperialismus für einen dritten Anlauf zur Weltmacht mitwirken kann, dafür sorgt die Einbeziehung in das Geflecht des deutschen Militarismus-Komplexes mit Kraus-Maffei-Wegmann/Nexter, mit Airbus/Defence and Space, mit Diehl, mit MAN u.a. Mit Ulrich Grillo, dem ehemaligen Rheinmetall-Manager und späteren Präsidenten des Unternehmerverbands BDI, als Aufsichtsratsvorsitzender ist der Konzern auch bestens mit der Politik vernetzt.

Der Krieg kommt nicht von der Rüstung, aber die Rüstungskonzerne anzugreifen, hilft die Kriegstreiber zu schwächen.

Corell