Überlegungen zur aktuellen Analyse und zu Entwicklungen des Imperialismus!

Wir definieren Hegemonie für einzelne Staaten beziehungsweise Gruppen und Bündnisse von Staaten als Fähigkeit zur ökonomischen, politischen, ideologischen und militärischen Vorherrschaft und Führung gegenüber anderen Staaten. Diese Fähigkeit wird entwickelt auf Basis der ökonomischen Stärke des Finanzkapitals und der staatsmonopolistischen Durchdringung.

Wir bekräftigten das Festhalten an der Bestimmung des Inhalts der Epoche in der Menschheitsgeschichte als „Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab“ und entwickelten Überlegungen zu den unterschiedlichen Etappen innerhalb dieser Epoche.

Die Analyse des Imperialismus, die Epochen- und Etappenbestimmung sind dabei die Grundlage für die Entwicklung von Strategie und Taktik.

Der Antiimperialismus im hochentwickelten imperialistischen Deutschland erfordert eine antimonopolistische Strategie. Das ergibt sich auch daraus, dass Antiimperialismus und soziale Frage bzw. Klassenkampf immer eine dialektische Einheit bilden.

Zu lernen haben wir von Lenin, dass es eine „unbedingte Forderung der marxistischen Theorie bei der Untersuchung jeder wie immer gearteten sozialen Frage ist, sie in einen bestimmten historischen Rahmen zu stellen ... .“ (LW 20, S. 403)

„Deshalb muss man (...) eine solche Definition des Imperialismus geben, die folgende fünf seiner grundlegenden Merkmale enthalten würde: 1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, dass sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses ‚Finanzkapitals‘; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen, und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist beendet. Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapitalistischen Länder abgeschlossen ist.“

Lenin sprach wichtige, neue Differenzierungen an, die sich im Ersten Weltkrieg und in seinem Ergebnis gezeigt haben: „Der Kapitalismus ist zu einem Weltsystem kolonialer Unterdrückung und finanzieller Erdrosselung der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung der Erde durch eine Handvoll ‚fortgeschrittener‘ Länder geworden. Und diese ‚Beute‘ teilen sich zwei, drei weltbeherrschende, bis an die Zähne bewaffnete Räuber (Amerika, England, Japan), die die ganze Welt in ihren Krieg um die Teilung ihrer Beute mit hineinreißen.“

Lenin analysierte die Herausbildung eines neuen Akkumulationsmodells mit der Besonderheit der imperialistischen Extraprofite. Wer die besseren Voraussetzungen für deren Nutzung hat (Monopole mit hochentwickelten Produktivkräften, Größe der Ökonomie, militärische Stärke, integrierte Arbeiterklasse, Größe der Ressourcen für den Kapitalexport und so weiter) hat bessere Chancen, zu den Räubern zu gehören beziehungsweise zu ihnen aufzusteigen.

Darüber hinaus beschrieb er Fragen des Internationalismus und der Bündnispolitik. Er schrieb unter anderem: „In Bezug auf die zurückgebliebenen Staaten und Nationen, in denen feudale oder patriarchalische und patriarchalisch-bäuerliche Verhältnisse überwiegen, muss man insbesondere im Auge behalten: erstens die Notwendigkeit, dass alle kommunistischen Parteien die bürgerlich- demokratische Befreiungsbewegung in diesen Ländern unterstützen; die Pflicht zur aktivsten Unterstützung haben in erster Linie die Arbeiter desjenigen Landes, von dem die zurückgebliebene Nation in kolonialer oder finanzieller Hinsicht abhängt“. (LW 31, S. 137)

Neue Herausforderungen nach Lenin

Wir sind heute gefordert, Lenins Analyse von damals als Instrument zu nutzen, um Entwicklungen seit damals und die heutige historisch-konkrete Situation zu begreifen, um eine heutige Imperialismus Analyse zu erarbeiten.

Die Produktivkraftentwicklung der letzten Jahrzehnte hat auch eine Militärtechnologie hervorgebracht, die das Potenzial der Menschheitsvernichtung hat und auch das hat Einfluss auf die Entwicklung des Imperialismus und seiner Gegenkräfte.

Lenin sprach davon, dass „der Kapitalismus zu einem Weltsystem kolonialer Unterdrückung und finanzieller Erddrosselung der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung der Erde durch eine Handvoll ‚fortgeschrittener‘ Länder geworden (ist)“.

Der Imperialismus dominiert die globalen Verhältnisse. Er zwingt global Abhängigkeiten, neokoloniale und sonstige Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse auf. Der Imperialismus hat Strukturen geschaffen, die der Absicherung seiner Dominanz dienen, denen sich auch nichtimperialistische Kräfte kaum bis gar nicht entziehen können (Weltbank, WTO und so weiter). Er hat Strukturen geschaffen, um zu verhindern, dass die innerimperialistische Konkurrenz seine Gesamthegemonie gefährdet. Er orientiert mit diesen Strukturen (NATO, G7, EU, AUKUS) darauf, dass die inner-imperialistischen Widersprüche möglichst „zivilisiert“, das heißt ohne Krieg ausgetragen werden.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich im Lager des Imperialismus eine Hegemonie des US- Imperialismus herausgebildet.

Der deutsche Imperialismus versuchte an Boden zu gewinnen, indem die EU (gemeinsame Währung, gemeinsamer Wirtschaftsraum) auf sein Modell angepasst wurde. Die EU sollte das unumstrittene Hinterland des deutschen Imperialismus werden. Das wurde durch den französischen und lange Zeit (bis zum EU- Austritt) auch durch den britischen Imperialismus immer wieder infrage gestellt.

In diesem Zug verlor der deutsche Imperialismus den Kampf um die Vorherrschaft in der Ukraine. Dann folgte die Wirtschaftskrise der Jahre ab 2008 und die Einschnitte durch Corona. Sein ökonomisches Modell scheiterte vorerst, weil er sich dann auf eine Unterordnung unter das Gesamtinteresse des Imperialismus einlassen musste – das war (nach der Eskalation des Krieges in der Ukraine) mit einer Unterbindung der Energieversorgung durch russisches Gas verbunden.

Das zeigt, dass das imperialistische Weltsystem niemals statisch ist, immer gibt es eine Dynamik von Machtzuwachs und Machtverlust.

Es gilt das Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung des Kapitalismus.

Kolonialismus/ Neokolonialismus

Die Unterscheidung zwischen Kolonialismus und Neokolonialismus besteht im Wesentlichen darin, dass die Kolonialmacht direkt die staatlichen Funktionen der Kolonie übernimmt oder offen kontrolliert, während der Neokolonialismus sich dadurch auszeichnet, dass der neokolonial unterdrückte/ ausgebeutete Staat formal eigene Staatlichkeit hat, aber ökonomisch und im Gefolge auch politisch in einer großen bis vollständigen Abhängigkeit ist.

Eine Besonderheit der neokolonialen Ausbeutung ist, dass sie in der Regel die Herausbildung einer Bourgeoisie im Land zulässt und fördert, die aber gerade von der neokolonialen Ausbeutung profitiert. Diese Bourgeoisie oder diesen Teil der Bourgeoisie bezeichnen wir als Kompradorenbourgeoisie.

Bei der Bestimmung eines (imperialistischen) Monopols könnten folgende Faktoren hilfreich sein:

Wie voll ist die „Kriegskasse“ eines Monopols (um zum Beispiel zum Kapitalexport beizutragen)? Wie groß ist die Staatsnähe (staatsmonopolistische Durchdringung)? Wie stark ist die Verschmelzung mit dem Bankkapital? Wie eng ist das Verhältnis zur Entwicklung der am weitesten fortgeschrittenen Produktionsmittel? Wie ist die Eigentümerstruktur? Wie machtvoll ist der „Heimatstaat“?

Zur Aggressivität des Imperialismus:

In der DDR wurde definiert, dass sich diese Aggressivität „in ökonomischer und politischer Erpressung, im wirtschaftlichen Boykott, im Militarismus und in kriegerischen Aktionen als ihrer höchsten Ausdrucksform“ äußert. (Kleines politisches Wörterbuch, Berlin 1987, S. 18)

Aktuell erleben wir im Kampf gegen den Hegemonieverlust sowohl eine Zunahme der Aggressivität des Imperialismus nach außen (China, Russland, Venezuela, Iran, Palästina) als auch im Zuge innerimperialistischer Konflikte (Grönland, Zollstreit).

Differenzierungen in der Kapitalistenklasse nahm Lenin schon früh war: „Das Proletariat steht jeder Bourgeoisie und allen Erscheinungsformen der bürgerlichen Ordnung feindlich gegenüber, aber diese Feindschaft enthebt es nicht der Pflicht, zwischen den historisch fortschrittlichen und den reaktionären Vertretern der Bourgeoisie zu unterscheiden.“ (LW 8, S. 39)

Der spätere Sprachgebrauch, neben der Kompradorenbourgeoisie auch von einer „nationalen Bourgeoisie“ zu sprechen, wurde wohl von Mao Zedong begründet.

Dieser Teil der Bourgeoisie ist damit auch möglicher Bündnispartner im nationalen Befreiungskampf. Diese Definition kann auch für Abhängigkeitsverhältnisse außerhalb der kolonialen/neokolonialen Ausbeutung benutzt werden (also etwa für den Teil der russischen Bourgeoisie, der für den Übergang von Jelzin zu Putin stand).

Mögliche Kategorien zur Einordnung von Nationalstaaten heute

Als Räuber im Leninschen Sinne können heute die G7-Staaten bezeichnet werden: die USA, Britannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Kanada. Die EU als relativ eigenständiges imperialistisches Konstrukt hat bei den G7 den Status eines Beobachters inne.

Eine zweite Kategorie kann als „Bündniskräfte der Räuber“ definiert werden, die gemeinsam mit den „Räubern“ von neokolonialer Ausbeutung profitieren. (Dies korrespondiert mit dem, was Lenin als die „fortgeschrittenen“ Länder bezeichnete). In diese Kategorie gehören die meisten EU- und NATO-Mitgliedstaaten.

Eine Sonderrolle spielt die Ukraine. Sie soll dazu dienen, die Umzingelung von Russland zu schließen, um diesen möglichen Konkurrenten erpressbar zu machen und ein Bündnis mit China zu verhindern. Dazu ist die Ukraine selbst in die völlige finanzielle Abhängigkeit getrieben worden und hat heute eher den Status einer Halbkolonie.

Aufgrund des Besitzes von Atomwaffen mächtige Staaten und solche, die wegen ihrer Rohstoffvorkommen ökonomisch recht unabhängig sind (Pakistan oder die Vereinigten Arabischen Emirate) spielen auf dem Klavier zwischen „Räubern“ und sich herausbildenden Alternativstrukturen wie BRICS oder SCO oder schließen sich den Alternativstrukturen an, wie Indien, Brasilien oder Südafrika. In mehr oder minder intensiver neokolonialer Ausbeutung beziehungsweise im Kampf gegen diese befinden sich viele Länder Süd- und Mittelamerikas, die meisten Länder Afrikas und große Teile Südostasiens. Als Halbkolonien können Staaten bezeichnet werden, die offen und direkt in staatlicher finanzieller Abhängigkeit von „Räuberstaaten“, deren Verbündeten beziehungsweise deren Allianzen stehen – Beispiele sind Argentinien und die Ukraine.

In kleinem Umfang gibt es auch noch „echte“ Kolonien, wie etwa Réunion, Französisch-Guayana, Puerto Rico oder Gibraltar. Faktisch handelt es sich auch bei den besetzten oder abgeriegelten Teilen Palästinas um eine koloniale Besetzung.

Hier stellt sich dann die Frage des Charakters Israels. Wir waren uns einig, dass Israel als Kolonialist agiert und den Vorposten des Imperialismus (der Räuber) im sogenannten Nahen Osten darstellt, Israel ist hochgerüstet und verfügt über Atomwaffen. Ob es ein imperialistischer Räuber ist, müsste näher untersucht werden, dagegen spricht die Größe und davon abhängig die Ökonomie.

Es gibt Länder, die einen antiimperialistischen Entwicklungsweg eingeschlagen haben, ohne die heimische Bourgeoisie völlig zu entmachten (Venezuela, Nicaragua). Aktuell ist, nach dem völkerrechtswidrigen Überfall der USA, das Kräfteverhältnis in Venezuela nicht völlig durchschaubar. Möglicherweise nehmen Mali, Niger und Burkina Faso ebenfalls eine antiimperialistische Entwicklungsrichtung

(siehe dazu den Artikel auf S. 19 f.: Ibrahim Traores Rede vor der UN vom 25. Mai 2025.)

Und natürlich gibt es die Länder des sozialistischen Aufbaus (China, Vietnam, Kuba, Laos, KDVR). Sie sind im Weltmaßstab der Staat gewordene Klassengegensatz zum Kapitalismus/Imperialismus. In ihnen haben Schwesterparteien die führende Rolle beim sozialistischen Aufbau.

Eine Sonderrolle spielen die kapitalistischen BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, Südafrika). Sie sind aufgrund ihrer Stärke nicht so einfach in die neokoloniale Ausbeutung zu integrieren und haben sich zusammen mit China mit BRICS einen Schutzmechanismus geschaffen. Die Erweiterung auf BRICS-Plus hat nun auch einige arabische Staaten (mit viel Öl und Gas) integriert. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat eine ähnliche Funktion mit einem stärkeren Bereich der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. Beide Organisationen verstehen sich auch als Werkzeuge für einen gewünschten Multilateralismus. Damit widersetzen sie sich der Hegemonie der „Räuber“ und ihrer Verbündeten. Damit wirken sie antiimperialistisch.

Innerhalb der kapitalistischen BRICS-Länder hat die Russische Föderation eine Sonderrolle, die sich aus mehreren Faktoren ergibt. Sie hat eine sozialistische Geschichte und die Erfahrung der „Abweisung“ durch die „Räuber“ (abgelehntes Ansinnen der NATO-Mitgliedschaft). Größe, Rohstoffreichtum, Atomwaffenbesitz, Nähe zu China bedeuten: Wenn man Russland nicht mitspielen lässt, muss man versuchen, es zu zerschlagen.

Das Problem der Zeitschiene

Bis 1989/90 gingen wir davon aus, dass die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab trotz Rückschlägen (Chile, Portugal) ein relativ linearer Prozess sein würde. Seit der Oktoberrevolution waren über 70 Jahre vergangen, ein Zeitraum, mit dem die Klassiker nicht gerechnet hatten. Durch die Konterrevolution mussten wir erfahren, dass wir uns bezüglich des linearen Fortschreitens irrten und vor allem die These vom „unwiderruflichen“ Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse falsch war.

Imperialismus Analyse und revolutionäre Hauptströmungen

Unsere Analyse beinhaltet, dass es sich bei China um ein Land handelt, in dem die politische Herrschaft der Arbeiterklasse über die führende Rolle der Kommunistischen Partei Chinas realisiert wird. Die politische Herrschaft der Arbeiterklasse wird genutzt, um planmäßig den Sozialismus aufzubauen.

Diese Länder des Sozialismus (korrekter:des sozialistischen Aufbaus) sind eine revolutionäre Hauptkraft der jetzigen Zeit.

Dabei halten wir fest, dass die frühere These von der Unumkehrbarkeit des Sieges der sozialistischen Produktionsverhältnisse falsch war und die Gefahr konterrevolutionärer Entwicklungen mindestens solange besteht, wie der Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase eine relevante Rolle im globalen Maßstab hat.

Unsere Imperialismus Analyse beinhaltet, dass die neokoloniale Ausbeutung/Unterdrückung eine wesentliche Rolle in der heutigen Welt spielt.

Trotzdem ist der Kampf gegen neokoloniale Ausbeutung/Unterdrückung auch heute eine revolutionäre Hauptströmung.

Das zentrale Problem ist überall die Formierung der Klasse von einer „Klasse an sich“ zu einer „Klasse für sich.“

Exkurs

Russland geht als kapitalistisches Land aus der sozialistischen Sowjetunion hervor, die dann herrschende Kapitalistenklasse rekrutiert sich zu einem relevanten Teil aus früheren Kadern der Partei und des Staates, vor allem des Komsomol. Global konkurrenzfähig sind im Wesentlichen die rohstofffördernde Industrie und die Rüstungsindustrie. Innerhalb der dann herrschenden Kapitalistenklasse dominierte anfangs die Kompradorenbourgeoisie, die vom Ausverkauf des Landes profitierte.

Der Übergang zu Putin markierte einen Wechsel in der Hegemonie innerhalb des russischen Kapitals. Die neuen hegemonialen Kräfte hegten illusionär die Hoffnung, bei den Räubern gleichberechtigt mitspielen zu dürfen. Dafür stand der Versuch der Aufnahme in die NATO, der vorübergehende G8-Status, der Applaus im Bundestag für Putin.

Der Maidan-Putsch selbst war noch von einem Konkurrenzkampf zwischen den USA und der EU (unter deutscher Führung) überschattet („Fuck the EU“). Vom US-Imperialismus wurde er genutzt, um die Führungsrolle Deutschlands in der EU und damit den deutschen Imperialismus zu schwächen sowie eine Annäherung an Russland zu verhindern.

NATO-Osterweiterungen, Maidan-Putsch, Krieg gegen die Donbass-Republiken waren der Hintergrund für die Eskalation des Krieges 2022.

Die EU kann sich wirtschaftlich und politisch eine Niederlage nicht leisten und reagiert deshalb mit Kriegstreiberei.

China und Russland sind die benannten politischen, ökonomischen, militärischen Hauptgegner des G7/NATO-Lagers. Es handelt sich bei Russland um ein kapitalistisches Land mit sozialistischer Geschichte, der Erfahrung des großen Vaterländischen Krieges und der Erfahrung der Jelzin-Zeit, bei China um ein Land des sozialistischen Aufbaus.

Dieser Kampf wird derzeit vor allem militärisch (gegen Russland) und ökonomisch (gegen China) geführt, denkbar ist aber jederzeit eine Verstärkung des ideologischen Kampfes unter Ausnutzung der systemischen Widersprüche und der Klassenkampfsituation in beiden Ländern.

Wer das komplette Referat nachlesen will:

„Überlegungen zur aktuellen Analyse und zu Entwicklungen des Imperialismus“ Referat von Patrik Köbele ist inzwischen auch als Broschüre erschienen und kann bei der DKP bestellt werden.