Digitale Souveränität – Teil 4

Mit dem Ukraine-Konflikt wurde die Frage nach der Souveränität von EU und BRD wieder und in dramatischer Form gestellt. Denn offensichtlich sind die Sanktionen, die gegen Russland verhängt wurden, gegen die unmittelbaren ökonomischen Interessen des deutschen Imperialismus gerichtet. So ist das Vorgehen bei Nord Stream 2 ein Schuss ins eigene Knie, zustande gekommen durch massiven Druck des US-Imperialismus und dessen interessierter Erdöl- und Gaslobby (s. KAZ 379). Wenn sich aber kapitalistische Monopole, ob in USA oder BRD, das Geschäft verderben lassen, dann muss Angst vor noch größeren Nachteilen vorherrschen – oder lohnende Kompensation in Sicht sein.

Geht es derzeit um die Energie-Souveränität von EU-Europa unter Führung des deutschen Imperialismus im Bündnis mit Frankreich, so steht die etwas aus dem Blick geratene digitale Souveränität damit im engen Zusammenhang. In der Frage der Energiesouveränität steht der deutsche Imperialismus zwischen dem Ölkartell, das einen immer noch dominanten Einfluss im Energiesektor hat und sich auf die Staatsmacht der USA und Großbritanniens stützen kann, und dem rohstoffreichen Russland, das sich dem Diktat von USA und Kartell bisher nicht unterwirft. In der Frage der digitalen Souveränität steht der deutsche Imperialismus zwischen den Monopolen der USA und den Unternehmen der aufstrebenden Volksrepublik China.

Dazu haben wir nach Klärung der grundlegenden Begriffe (Souveränität und Digitalisierung^[1]) mit Lenin die Produktionsverhältnisse untersucht, die von der mit der Digitalisierung vorangetriebenen Produktivkraftentwicklung gefordert werden^[2]. Die wachsende Vergesellschaftung der Produktion, zu der die „Digitalökonomie“ beiträgt, tritt in noch schärferen Widerspruch zur privaten Aneignung durch immer weniger Finanzoligarchen. Das zeigt das Doppelgesicht des Imperialismus auf: einerseits sterbender Kapitalismus, andererseits der mit der Vergesellschaftung der Produktion zum Durchbruch drängende (Noch-Nicht-) Sozialismus, den der Imperialismus im allgemeinen, der deutsche Imperialismus im besondern, mit aller Gewalt zu be- und verhindern sucht. Zentrale politische Frage in der BRD: Wie lange kann der deutsche Imperialismus in der aktuellen Entwicklung weiter die Hegemonie in der EU im Windschatten der USA vorantreiben? Wie weiter mit China Geschäfte machen und gleichermaßen in der antisozialistischen Allianz gegen China agieren? Zur Klärung dieser Fragen haben wir in Teil 3 in der KAZ 378 die technischen Komponenten der Digitalisierung analysiert, die den deutschen Imperialismus anstacheln in seinem Streben nach Souveränität. Dabei haben wir fünf Felder herausgearbeitet und die Stärken und Schwächen deutscher Konzerne dabei aufgezeigt: Mikroprozessoren, Cloud, 5G (die fünfte Generation des mobilen Internet), Quantentechnologie und ‚Künstliche Intelligenz‘.

Hier, im 4. Teil unserer Serie geht es nun um die Monopole, die sich auf der Grundlage der neuen Technik herausbilden.

In einem weiteren 5. Teil werden wir uns mit Widersprüchen befassen, die mit und zwischen diesen Monopolen entstehen und den Grenzen, die ihnen vom Nationalstaat aufgezeigt werden können. Damit sind Fragen verbunden wie: Wem gehört das Internet, wem die Erde für Kabelnetze, wem der Himmel für Funkfrequenzen? Und schließlich: Kann der deutsche Imperialismus mit der gegenwärtigen Aufteilung der Welt leben?

Um welche Monopole geht es bei der „digitalen Souveränität?

Was sind Digital-Monopole?

Es ist klar, dass die vom deutschen Imperialismus angestrebte „digitale Souveränität“ nur getragen werden kann von Monopolen, die eng verbunden sind mit dem deutschen Staatsapparat oder eventuell noch mit dem verbündeter Imperialisten, insbesondere von Frankreich.

Um welche Monopole geht es bei der „digitalen Souveränität?

Etliche haben wir schon in Teil 3 (Elemente der Digitalisierung, KAZ 378) kennen gelernt, vor allem die Konzerne, die mit der Entwicklung und Produktion der Chips zu tun haben, als da sind der weltgrößte Fertiger TSMC aus Taiwan, Samsung, der eher im Abwehrkampf befindliche US Fertiger Intel, Aufsteiger wie Nvidia, von deutscher Seite Infineon, Zulieferer wie die ARM (britisch, immer noch in Besitz der japanischen Softbank) für das Chipdesign und insbesondere ASML (Niederlande), Monopolist für die Produktion von Maschinen, die für die Herstellung von Hochleistungschips unentbehrlich sind.

An der Entwicklung dieser Belichtungsmaschinen und an ASML selbst beteiligt sind als wichtige Zulieferer die deutschen Firmen Zeiss (Spiegel) und Trumpf (Laser).

Auch das imperialistische Gerangel mit und um diese Firmen hat sich so fortgesetzt wie beschrieben: ASML hat China immer noch keinen UV Belichter geliefert und sollte jetzt im Rahmen des US Technologiebannes gegen China auch keine einfacheren Maschinen mehr nach China liefern, der vom deutschen Wirtschaftsministerium blockierte Verkauf von Siltronic (Wacker Chemie) an Global Wafers (Taiwan) wäre sicher bedeutender gewesen als die jüngste Blockade des Verkaufes des kleinen Produzenten von nicht besonders fortschrittlichen Chips Elmos an einen Käufer aus der VR China.

Gewaltige Subventionsprogramme aufgelegt haben die USA (53 Milliarden Dollar), die EU (43 Milliarden Dollar) und jüngst auch Japan (15 Milliarden), die einschlägigen Chipproduzenten bedienen sich und planen neue Produktionsstätten. Unabhängigkeit wird damit lediglich im geographischen Sinne gewonnen, weg von Taiwan, Südkorea (aber im Fall Intel auch der USA) hin nach Arizona (TSMC) und Magdeburg (Intel). Infineon, das ein neues Werk in Dresden plant, nimmt das Geld und bleibt wo es ist.

Neben diesen praktisch mit der Grundlage der Digitalisierung befassten Produzenten, bei denen der deutsche Imperialismus zumindest nicht ganz abgehängt ist, werden unter dem Schlagwort „Digitalkonzerne“ vor allem US-Konzerne genannt, die in der Börsenkapitalisierung ganz oben stehen, eben die berühmten GAFA, als da sind Google, Amazon, Facebook, Apple. Neben diesen „Internetkonzernen“ handeln Börsianer unter „Big Tech“ meist noch Microsoft, womit die „big five “ oder GAFAM zusammen sind, die seit der Umbenennung der Google Muttergesellschaft in Alphabet und der von Facebook in Meta eigentlich AAMA heißen müssten – bleiben wir für den Text hier bei ‚Big Tech‘.

Big Tech ist erst einmal big. In den ersten Jahrzehnten des Jahrhunderts haben sie die Gruppe der größten Kapitalakkumulatoren verändert.

Ein Vergleich der Unternehmen mit den höchsten Börsenbewertungen zeigt, wie sich die Spitzengruppe der größten Kapitalansammlungen im Zeitraum der Jahre nach der Krise von 2001 bis 2022 geändert hat und zwar strukturell in Richtung Big Tech.

Zur Illustration soll dienen ein wegen der Schwankungen an der Börse etwas zufälliger Blick auf zwei Zeitpunkte einer Liste der 10 nach Marktkapitalisierung, d.h. dem Börsenwert ihrer gesamten Aktien, größten Unternehmen 2005 – d.h. nach 2001 aber noch vor der Finanzkrise 2008 – und 2022:

Marktkapitalisierung März 2005

1. General Electric

2. Exxon

3. Microsoft

4. Citigroup

5. BP

6. Wal-Mart

7. Royal Dutch Shell

8. Johnson & Johnson

9. Pfizer

10. Bank of America

Marktkapitalisierung 1. Quartal 2022

1. Apple

2. Microsoft

3. Alphabet

4. Amazon

5. Tesla

6. Berkshire Hathaway (Mischkonzern, Holding von Warren Buffett)

7, Nvidia (Chips)

8. Meta (Facebook)

9. TSMC (Chips, Taiwan)

10. United Health (Versicherung)

Quelle: en.wikipedia.org/wiki/List_of_public_corporations_by_market_capitalization

Die Börsenwerte der Big 5 sind von 9.987 Milliarden US-Dollar 2021 auf „nur“ 7.148 Milliarden US-Dollar im Oktober 2022 gesunken, lesen wir im Handelsblatt vom 7. Oktober „aber die strukturelle Macht über öffentliche Plätze in privater Hand blieb“. Zum Vergleich: Der Börsenwert der größten fünf deutschen Unternehmen im DAX lag im Oktober 2022 bei ca. 600 Milliarden US-Dollar.

Womit wuchsen nun die Big Tech Unternehmen in ihre gigantischen Umsatzdimensionen, 2021 zusammen 1.379 Milliarden US- Dollar? Womit machen sie die gewaltigen Profite, 2021 rund 300 Milliarden US-Dollar, die hinter ihren Börsenwerten stehen und andere Monopole in der Kapitalakkumulation geschlagen haben? Was heißt Big Tech konkret?

Hier geben die fünf Big Tech Unternehmen ein sehr heterogenes Bild ab.

Apple

Am weitesten noch in der „alten Industrie“ steckt Apple.

Über die Hälfte seines Umsatzes entfällt auf das iPhone (52%), gefolgt von iPad und Mac Computer (je 10%). Der Rest von knapp 20% entfällt auf Software und Services. Gefertigt wird das marktbeherrschende Smartphone, das Konkurrenten wie Nokia/Siemens vom Markt verdrängt hat und nurmehr Samsung und einige chinesische Hersteller als Konkurrenten hat, weitgehend in Produktionsstätten von Foxconn (Taiwan) auf dem Festland in der VR China.

Was unterscheidet Smartphones von den früheren Festnetz Telefonen? Um auch unterwegs ohne Kabelanschluss telefonieren zu können, braucht es auf dem Boden eine entsprechende Infrastruktur (Masten), ergänzt zunehmend durch Satelliten (starlink etc.) und für die Geräte moderne Hochleistungschips, die Apple zunehmend selbst entwirft und bei TSMC produzieren lässt.

Das „smarte“ Mobilgerät, das Apple groß gemacht hat, erlaubt einen schnellen, einfachen mobilen Zugang zum Internet. Insofern ist Apple schon von daher ein „Internetkonzern“, d.h. sein Geschäftsmodell wäre ohne Internet nicht tragfähig und auch nicht ohne die in den Alltag eingedrungenen Internetnutzungen angefangen wie Suchmaschinen.

Fast 20% erlöst Apple mit „Diensten“ wie i Cloud, Apple Paye, Apple TV, i Tunes und App Store, über den (provisionspflichtig) auch die Apps von Drittanbietern gekauft werden müssen, wenn sie in der Apple Software Umgebung (iOS) laufen sollen.

Insbesondere für die Cloud, aber auch zur Netzwerkunterstützung betreibt Apple eigene Rechenzentren, davon eines in Europa (Dänemark).

Alphabet/Google

Während Apple nur einige Rechenzentren (Serverfarmen) betreibt, stehen mehr als eine Million Server, entsprechend rund 2 % der weltweit genutzten Server, im Dienste der Suchmaschine und ihrer Ableger (Schätzung des Data Center Knowledge) und verursachen 21% des weltweiten Datenverkehrs (HB 06.12.2022, S. 4).

Betrieben werden damit die marktbeherrschende Suchmaschine, für viele die Eintrittspforte ins Internet, Kartendienste wie Google Maps, ein E-Mail Dienst, das mit Apple konkurrierende Smartphone Betriebssystem Android und das zugekaufte Videoportal YouTube.

Die dabei gesammelten Nutzerdaten werden z.B. direkt (Z.B. Anzeigen in der Suchmaschine oder in Google Maps), aber auch maschinell sortiert und per Internetauktion passgenau versteigert in Werbeerlöse umgesetzt.

Acht von zehn Dollars, die Google verdient, werden so generiert. Die gerade während der Pandemie sprudelnden Einnahmen (plus 30 %) werden zunehmend in den Aufbau einer Cloud investiert, in die immer mehr Unternehmen ihre IT auslagern. Google versucht damit zu den marktbeherrschenden Plattformen von Amazon (AWS) und Microsoft aufzuschließen und verdrängt über fallende Preise und/oder Aufkauf kleinere Konkurrenten.

Neben der Cloud investiert Google noch in Hardware (z.B. Google pixel Smartphone).

Unter der Überschrift „Other Bets“ (andere Wetten) versucht sich Google bzw. der Alphabet Konzern an bisher nicht beackerten Geschäftsfeldern, die man „revolutionieren“ möchte, wie z.B. selbstfahrende Autos (Waymo). Bisher sind hier nur Verluste aufgelaufen und im Rahmen der derzeitigen „Krise der Techwerte“ wird auch hier vor allem der Rotstift angesetzt.

Microsoft

Diesen Konzern und seinen Gründer Bill Gates kennen wohl die Meisten seit längerer Zeit. Der wesentliche Startschuss erfolgte 1981, als das Unternehmen unter dem Namen MS-DOS (Microsoft Disk Operating System) das Betriebssystem für den ersten IBM PC lieferte. In den früher 1980ern dominierte IBM den PC Markt. Ein PC -außer von Apple- wurde allgemein als „IBM -kompatibel“ bezeichnet, was dann auch für die Software galt. Der nächste Schritt war das Ende 1985 auf den Markt gebrachte Betriebssystem Windows, das schon stark von der graphischen Benutzeroberfläche von Apple beeinflusst war und damit benutzerfreundlicher als die zeichenorientierte Benutzerschnittstelle von MS DOS. Auf Windows aufbauend erschien 1990 Microsoft Office, 1995 als Teil von Windows plus der Internet Explorer (IE), der den vorher führenden Browser Netscape verdrängte. 2008 stieg MS mit Azure ins Cloud Geschäft ein und tritt seitdem als direkter Konkurrent zu AWS auf.

Aufgekauft wurde 2011 für 8,5 Milliarden Dollar der Internettelefonanbieter Skype, 2013 wollte MS in den vor allem von Android (Google) und iOS (Apple) dominierten Markt für Mobiltelefon Betriebssysteme einsteigen und kaufte für 7,2 Milliarden Nokia. Aktuell will MS, das mit der Xbox schon ein Bein im Computerspielemarkt hat, für 69 Milliarden Dollar das Videospielunternehmen Activison (Call of duty, Warcraft) übernehmen, was in der Gamingwelt eine harsche Kritik an „Monopol durch Geldwalze“ provozierte und auch das Kartellamt auf den Plan rief. Insgesamt sind das jedoch eher die berühmten peanuts, der Umsatz teilt sich 2021 in drei ziemlich gleiche Teile: Produktivitäts- und Geschäftsprozesse (32%), Personal Computing (32%) und Cloud (36%).

Amazon

Amazon, gegründet 1994 wurde groß im Onlinehandel von Büchern und bekannt durch den Werbe-Einsatz von Such-Algorithmen: „Kunden, die Produkt A gekauft haben, haben auch B gekauft!“. Mit der Entwicklung der Software für die gesamte Lieferkette und Lagerhauslogistik für den gesamten Handel wuchs Amazon zu einem Soft- und Hardwareriesen, der heute mit der Tochter AWS vor allem Marktführer im Cloudgeschäft ist. Die Zahl der Beschäftigten übertraf 2008 zwanzigtausend, 2013 hunderttausend und 2022 eine Million. Der ausgewiesene Umsatz 2021 von 470 Milliarden US-Dollar ist beeindruckend, aber wenig aussagekräftig, weil Eigenproduktions- und Handelsumsatz vermischt werden. Pro verkauftem – versandten oder elektronisch zur Verfügung gestellten Artikel – behält Amazon eine hohe Provision ein. Aber auch der ausgewiesene Gewinn ist nicht aussagekräftig – im ersten Halbjahr 2022 wurden 7 Milliarden US-Dollar ausgewiesen. Amazon wies lange gar keinen Gewinn aus, weil ständig Wachstum mit neuem Fremdkapital finanziert wurde auf dem Weg, möglichst viele Teilmärkte zu monopolisieren und Stückkosten zu senken. Die Investoren, die Amazon Kapital für weitere Expansion bereitstellen, spekulieren auf zukünftig wachsendende Erträge immer neuer monopolisierter Teilmärkte, daher das Auf und Ab der Börsenwerte. Mit dem Einstieg in das Abosystem für elektronische Medien als Konkurrenz z.B. auch zu Netflix nimmt Amazon am Umbruch der Mediennutzung teil. Damit und auch mit der Einführung des interaktiven Lautsprechers ‚Alexa‘ ändert sich der Warenvertrieb und die gesamte Kapitalzirkulationssphäre weiter, bisher beschränkt auf Konsumgüter.

Durch die Quer- und Fremdnutzung der immer größeren Datenverarbeitungskapazität entstand die weltweite Führungsposition von Amazon im Cloudmarkt mit der Tochtergesellschaft Amazon Web Services AWS. AWS liefert derzeit Gewinne in der Größenordnung von 10 Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Facebook/Meta

Facebook galt lange als Muster der Start ups, die Milliardenmonopole werden. Der Konzern war als Vernetzungsvehikel für Studenten gegründet und „viral“ geworden durch den Netzwerk-Effekt, der schon die Telefonmonopole erzeugt hatte: Ein einzelnes Telefon hat keinen Gebrauchswert, mehrere schon, und der steigt mit der Anzahl der Teilnehmer. Facebooks Gründungsaktionär Zuckerberg konnte mit immer größeren Millionen, bald Milliarden Nutzerzahlen auf immer größere Datenmassen verweisen, die er zu Werbezwecken zur Verfügung stellen konnte. Je größer die Datenmasse, desto wertvoller die Ergebnisse der Algorithmen der Art „wer a, b, und c anschaut, hat bestimmte Merkmale x+y+z“, die dann zur Ansprache genutzt werden. Berüchtigt wurde der Einsatz dieser Technik im Wahlkampf von Trump. Die Technik der privaten und auch der gewerblichen Kommunikation veränderte sich gleichzeitig mit dem Siegeszug der internetfähigen Smartphones. Facebook, 2004 gegründet, hatte 2010 gerade 2.000 Mitarbeiter bei einem Umsatz von 2 Mrd. US-Dollar. 2020 waren es über 100 Milliarden Umsatz und über siebzigtausend Beschäftigte. Der Börsenwert des Konzerns, den die Investoren auf Grund der immer weiter steigenden Nutzerzahlen wegen der zukünftigen Gewinne errechneten, überstieg im Jahr 2021 stolze 750 Milliarden US Dollar, um 2022 auf unter 300 Milliarden zu sinken, obwohl der Konzern im letzten Jahr 39 Milliarden Gewinn abgeliefert hatte. Das war Folge der Umorientierung im Oktober 2021. Der Facebook-Konzern war in Meta umbenannt worden, er sollte nicht mehr die „sozialen Netzwerke“, also Telekommunikation, sondern das „Metaversum“, also Onlinespiele, in das Zentrum seiner Geschäftstätigkeit stellen. Die Investoren wurden misstrauisch. „Der Konzern lebt immer noch weitgehend von Werbeeinnahmen und ist ansonsten eine Wette auf Zuckerbergs neue Vision: das Metaverse“, schrieb das Handelsblatt (26.08.22). Das Investorenblatt weiter: „Wer sich die blutleeren, kindlichen Avatare anschaut, die dieses neue gelobte Land bevölkern, kann Zweifel bekommen“, aber: „Andererseits dockt Meta so an die gewaltige Branche der Onlinespiele an“, jedoch: „Meta setzt aktuell alles auf eine Karte“, das heißt, die Gewinne der Zukunft, aus denen der Aktienspekulant den Preis berechnet, den er für die Aktie bezahlt, ist schwer einzuschätzen. Warum waren die Facebook-Kapitalisten das Risiko eingegangen? Der Netzwerkeffekt, wie alle Schneeball-effekte, ist endlich. Facebook hatte immer höhere Nutzerzahlen nur noch durch Aufkauf anderer Netzwerke bekommen, vor allem Instagram und WhatsApp. Der Einstieg in den kommerziellen Cloud-Markt, der Amazon und Alphabet/Google gelungen ist, ging nicht voran, so dass der Weg über den Spielemarkt gewählt wurde. Durch immer weiter vernetzte interaktive Onlinespiele sollen wohl so die gigantischen Servernetzwerke entstehen, die Amazon und Google bereits für ihre Cloudtechnik entwickelt haben und die die Big Tech Unternehmen von anderen Tech Firmen unterscheiden.

Digitale Maschinensysteme: Big Tech und andere Digitalkonzerne

Big Tech Firmen finden wir außer in den USA nur noch in China, wo Unternehmen wie Tencent oder Alibaba mit einer ähnlichen Entwicklung in ähnliche Größenordnungen gewachsen sind. Bevor wir einen Blick auf die deutschen Elektronikmonopole SAP und Siemens werfen, lohnt es sich, noch einmal auf die Frage zurückzukommen, ob wir in der Entwicklung Big Tech Unternehmen den Sprung in der Entwicklung der Produktivkräfte zu einer neuen Stufe sehen. In den ersten drei Teilen unserer Untersuchung in den KAZ-Ausgaben 375, 376 und 378 hatten wir den Gesamtprozess der Industriellen Revolution in ihren Stufen verfolgt, wie von Marx und Lenin dargestellt: Von der Kooperation, der Teilung der Arbeit und der Manufaktur über die große Industrie und das Fabriksystem zu Monopolisierung, Finanzkapital und Aufteilung der Welt und hatten die gegenwärtige technische Entwicklung entsprechend eingeordnet. Einen interessanten Beitrag zu der Frage der Entwicklung der Big Tech Unternehmen mit beachtlichem empirischem Hintergrund haben wir in einer Arbeit von Alexander Ziegler gefunden^[3]. Ziegler geht aus von Marx’ entscheidender Feststellung, dass die Konkurrenz die Kapitalisten zur stetigen Steigerung des relativen Mehrwerts zwingt, wodurch gesetzmäßig die Entwicklungsschübe in der Produktivkraftentwicklung erzeugt werden: Manufaktur – große Industrie – Maschinensysteme. Ziegler zeigt weiter, wie die Entwicklung der Werkzeugmaschine die Voraussetzung schafft, dass sie mit der Infrastruktur der Dampfmaschinen überall einsetzbar werden und die gesamte existierende Wirtschaft durchdringen. Analog fragt Ziegler nach dem „strategischen Fundament“ der Big Tech-Unternehmen. Er untersucht nicht das fertige Unternehmen, sondern dessen Werdegang und stellt Fragen wie: Warum sind es diese und nicht ihre vielen gleichartigen Konkurrenten, die gleichzeitig, zum Teil zunächst erfolgreicher, auf den Markt kamen? Ziegler findet den Ausgangspunkt der Erklärung in der Konkurrenz um skalierbare Internet-Anwendungen für existierende Unternehmen. Er beobachtet, dass diese Anwendungen mit dem Breitband-Zugang zum Internet in den späten 90er Jahren eine Wachstums-Infrastruktur bekam, die der Eisenbahn ab 1840 vergleichbar sei. Später kamen Glasfasernetze und Unterseekabel dazu. Von der Dotcom-Krise 2001 an ging es in den Tech-Unternehmen um Kostensenkung, die sie durch Servercluster erreichten. Dabei ist ähnlich wie in der Entwicklung der gesamten Industriellen Revolution die Kombination von Anwendung neuer Wissenschaft in Erfindungen und neuartiger Organisation durch die Kapitalisten im Rennen um die Steigerung des relativen Mehrwerts zu beobachten. Die Entwicklung der Software zum Betrieb preiswerter riesiger Server-Cluster bot die Grundlage für den Aufstieg z.B. von Amazon und Google. Die Hardware für eigene Datennetze entwarfen sie zunehmend selbst und ließen sie billig in China bauen. Eine weitere Stufe der billigen Skalierbarkeit wurde durch Modularisierung der Software erreicht. Damit konnten ständig kleinere Fortschritte in die Software eingefügt werden, ohne das ganze Programm neu zu schreiben. Wegen der Parallelarbeit an vielen Stellen der Software entstand eine neue Arbeitsorganisation. Ziegler weist ausführlich auf die ständige Weiterentwicklung der Software- und Hardwarekombination in jahrelanger, oft krisengeschüttelter Entwicklung hin. Besonders nach der „Dotcom-Krise“ 2001 zeigte sich, wer in der Konkurrenz überlebte. Es wurde also ständig lebendige Arbeit (v) in „geronnene“ Arbeit (c+m) verwandelt, zirkuliert und als Kapital reproduziert. Ziegler folgt der Feststellung von Marx (Kapital Bd. 1, S. 400): „Ein Maschinensystem tritt aber erst an die Stelle der einzelnen selbständigen Maschine, wo der Arbeitsgegenstand eine zusammenhängende Reihe verschiedener Stufenprozesse durchläuft, die von einer Kette verschiedenartiger, einander ergänzender Werkzeugmaschinen ausgeführt werden.“ Dementsprechend betitelt Ziegler seine Untersuchung „Das neue Maschinensystem des Hightech-Kapitalismus“. Er fasst zusammen: (S. 77) „Die IT -Infrastrukturen (der untersuchten Unternehmen wie Amazon) basieren auf der einen Seite auf gigantischen verteilten Systemen aus billiger Servermassenware, die durch die Entwicklung neuer Softwarewerkzeuge in der Bedienung wie ein einzelner Computer funktionieren. Auf der anderen Seite gründen sie auf einer modularisierten Applikationsarchitektur, die komplexe Anwendungen in eine Vielzahl lose gekoppelter Dienste aufspaltet, die weitgehend unabhängig voneinander weiterentwickelt und betrieben werden können. Im Zusammenspiel bilden diese Dimensionen die neuen ›Maschinensysteme‹ des Hightech-Kapitalismus.“

Ziegler zeigt auch die Abhängigkeit der sekundären Tech-Unternehmen wie Netflix, die keine eigene IT-Infrastruktur in der Art der beschriebenen ‚Maschinensysteme‘ haben: „Die Verwertungsstrategien in den Tech-Unternehmen sind vollständig von ihrem Funktionieren abhängig. Ihr Stillstand gefährdet die erweiterte Reproduktion des Kapitals.“

Die von den Big Tech Unternehmen geschaffene und monopolisierte ‚Maschinensystem‘-Infrastruktur ist Grundlage für die massenhafte Entwicklung darauf aufsetzender neuer Kapitalverwertungen mit Netflix als nur einem Beispiel.

Bei der Diskussion um die digitale Souveränität von Deutschland bzw. der EU geht es mehr oder weniger ausgesprochen um die Unabhängigkeit von den Big Tech Strukturen.

Siemens und SAP sind zwar Unternehmen, die zunehmend mit der Entwicklung von Software wachsen, aber eben noch kein „Maschinensystem“ erzeugen. Siemens versucht als Marktführer in elektronischer Maschinensteuerung mit ‚Mind-Sphere‘ eine ‚Plattform‘ zur Entwicklung im Maschinenbau zu platzieren, die sich aber nicht zur gewünschten Monopolsituation entwickelt hat. SAP versucht ebenfalls mit ‚Software as a service‘ ihre Softwareprodukte nicht mehr zu verkaufen, sondern zur Miete in einer eigenen Cloud im ‚streaming‘ anzubieten.

Beide haben keine oder nicht ausreichend eigene Server-Infrastruktur entwickelt, keine „billigen Servermassen, die wie ein Computer funktionieren“. Sie versuchen das zu ersetzen durch Verträge mit den großen Cloudunternehmen, evtl. mehreren, eben um nicht in Abhängigkeit von diesen zu geraten.

Gleichzeitig versuchen sie, bisher ohne sichtbaren Erfolg, im Rahmen des eigenen staatsmonopolistischen Kapitalismus den US-Imperialismus zu studieren und zu kopieren, z.B. ab 2019 mit der EU-Cloud-Kooperation Gaia-X. Bereits 2011 hatte Siemens seine IT-Branche SIS mit der französischen Atos fusioniert, mit Hilfe des Atos-Chefs Thierry Breton (heute EU-Wirtschaftskommissar) und Emmanuel Macron (damals Fusionsbanker), um 2012 eine EU-Cloud-Partnerschaft zu lancieren mit Breton im Lenkungsausschuss (KAZ 371 S. 27). Macron formulierte als Staatspräsident 2017 in der Sorbonne-Rede seinen Plan für die französisch-deutsche Hegemonie mit der digitalen Souveränität als „Schlüsselelement“: „Lassen Sie uns in den kommenden zwei Jahren eine Europäische Agentur für radikal neuartige Innovationen gründen, so wie es die USA mit der DARPA bei der Eroberung des Weltalls getan haben.“ Macron verwies darauf, dass in diesem Bereich nur das Recht des Stärkeren gilt und: „Im Zentrum unserer Souveränität stehen hierbei die großen digitalen Plattformen und der Datenschutz.“ DARPA ist die Abkürzung für Defense Advanced Research Projects Agency, eine Behörde des Pentagon für dessen Forschungsprojekte. Gegründet nach dem Sputnik-Schock (1957) hatte die DARPA Raum- und Luftfahrttechnikentwicklungen angestoßen und unter dem Namen Arpanet eben auch das Internet. Die DARPA hatte 2021 laut Wikipedia ein Jahresbudget von 3,5 Milliarden US-Dollar. Eine EU-DARPA gibt es bis heute nicht, dafür seit 2019 die Bundesagentur für Sprunginnovationen Sprin-D GmbH mit dem Forschungsministerium als Gesellschafter. Im Aufsichtsrat finden sich neben Beamten und Wissenschaftlern Peter Leibinger von Trumpf (Vorsitz) und Quandt-Erbin Susanne Klatten. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger erklärte im März 2022, sie wolle die Sprind, die unbürokratischer und agiler werden müsse, „auf eine neue Stufe“ bringen, im Klartext: Es läuft nicht wie geplant.

In weniger öffentlichem Scheinwerferlicht entstand parallel die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit, Kurzname ‚Cyberagentur‘, für die sowohl das Innen- als auch das „Verteidigungs“-Ministerium zuständig sind und die daher eher als die Sprind mit der DARPA vergleichbar wäre. Ebenso wie Sprind hat sie eine anspruchsvolle Strategie und ist auf EU-Zusammenarbeit ausgerichtet, und von Ergebnissen ist bisher ebenso nichts sichtbar. Im Oktober 2022 hat sie „ein zweites Millionenprojekt“ im Bereich der Mensch-Maschine-Interaktion gestartet. Das klingt auch eher bescheiden im Sinn der Konkurrenz mit der DARPA.

Festzuhalten ist, dass diese Agenturen die deutschen Monopole auf dem Weg zu einer realen Akkumulation in eine Größenordnung und Struktur der Big Tech Internet-Infrastruktur-Unternehmen wie Amazon nicht näherbringen. Die deutsch-französische Diplomatie der letzten Monate unter dem eingangs erwähnten US-Druck deutet aber auch nicht auf Aufgabe des Souveränitätsziels.

Deshalb werden die Akteure des staatsmonopolistischen Kapitalismus in Deutschland den Aufbau einer IT-Infrastruktur, auf der alle Arten von ‚sekundären‘ Tech-Unternehmen aufsetzen können, weiterverfolgen.

Wenn wir in Analogie zur Werkzeugmaschine im Bild einer ‚Denkzeugmaschine‘^[4] als Kern des gegenwärtigen Produktivkraftsprungs bleiben, ist klar, dass flächendeckender Zugriff auf immer höhere Rechenleistung zum weiterreichenden Einsatz auf Grundlage des „Maschinensystems“, maschinellen Lernens bzw. sog. KI eine wichtige Rolle spielt.

Zwei Alternativen zu den privaten Serverclustern der Big Tech Unternehmen mit dem US-Staat im Hintergrund stehen weiter im Raum der Diskussion des politischen Personals des deutschen Imperialismus, aber weiterhin ohne konkrete sichtbare Ergebnisse:

Ein öffentliches Clusternetzwerk auf Basis des Gaia X Projekts

Das Sprengen der beschränkten „Maschinensysteme“ durch Quantencomputing.

Noch einmal zurück zu dem oben erwähnten Text von Alexander Ziegler. Er verfolgt bei Marx noch weiter, wie das Maschinensystem immer weitere Produktionszweige durchdringt und sieht dabei auch in der von Marx beobachteten Entwicklung der Arbeiterklasse die Analogie im Hightech-Kapitalismus: Im Zusammenwirken der technischen Erfindungen und wissenschaftlichen Durchbrüche mit der technischen Entwicklung des Maschinensystems muss notwendig entstehen eine ausreichend große Anzahl von Fabrikarbeitern und eine kleine Zahl von Experten. Ziegler: (S. 76) „Dynamisch skalierbare IT -Infrastrukturen setzen sich ... in immer weiteren Teilen der Wirtschaft durch. Ihre Ausdehnung und das Eindringen in neue Produktionszweige scheinen rein bedingt zu bleiben durch das Wachstum einer Arbeiterkategorie, die wegen der halbkünstlerischen Natur ihres Geschäfts nur allmählich und nicht sprungweis vermehrt werden“ (Kapital Bd. 1, S. 403) kann. Hier bleibt Ziegler in der Verfolgung der Marxschen Analyse der Industrialisierung allerdings stehen. Es müsste folgen die entsprechende Entwicklung des Kapitals bzw. der Einzelkapitale, die Marx im Kapitel „Die allgemeine Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ zeigt, die gesetzmäßig mit der Entwicklung der Produktivkräfte bei der Akkumulation des Kapitals verbunden ist: (Kapital Bd. 1, S. 655) „Im Maß wie die kapitalistische Produktion und Akkumulation, im selben Maß entwickeln sich Konkurrenz und Kredit, die beiden mächtigsten Hebel der Zentralisation. Daneben vermehrt der Fortschritt der Akkumulation den zentralisierbaren Stoff, d.h. die Einzelkapitale, während die Ausweitung der kapitalistischen Produktion, hier das gesellschaftliche Bedürfnis, dort die technischen Mittel jener gewaltigen industriellen Unternehmungen schafft, deren Durchführung an eine vorgängige Zentralisation des Kapitals gebunden ist.“

Es ist schließlich das Zusammenwachsen von großem Industrie- und Bankkapital zum Finanzkapital, das Lenin, auf den Schultern von Marx stehend, als Grundlage des Monopolkapitalismus, des Imperialismus aufgezeigt hat, worauf wir im Teil 2 unserer Untersuchung in KAZ 376 hingewiesen haben. Wir haben dort festgestellt, dass die ‚Digitalökonomie‘ den Imperialismus auf eine neue Stufe treibt in allen seinen vier von Lenin festgestellten Charakteristika:

1. Zunehmende Kapitalkonzentration

2. Zunehmender Widerspruch zwischen kartellierter und nichtkartellierter Industrie

3. Erneuerung der Finanzoligarchie und ihres Netzes über die Gesellschaft

4. Drang zur Neuaufteilung der Welt

Ohne diesen Zusammenhang kann Ziegler letztlich nicht erklären, warum ‚Big Tech‘ im Rennen um die Skalierung transkontinentale Infrastrukturmonopole erzeugt hat, dabei im Rahmen des US-amerikanischen staatsmonopolistischen Kapitalismus vorher ungesehene Kapitalmassen bewegt hat und die Souveränität der imperialistischen Konkurrenten in Frage stellen konnte.

Dazu mehr im nächsten Teil 5.

AG Krise Corell, Flo, Stephan Müller, O‘Nest