Editorial

Jetzt rollen wieder deutsche Panzer gen Osten. Nein, das ist noch nicht der 3. Weltkrieg, das ist auch nicht die Wehrmacht, die in ihre Aufmarschgebiete verlegt wird. Aber es ist die Fortsetzung einer gefährlichen Entwicklung, die mit EU-Osterweiterung, NATO-Expansion und deutschen Truppen in Litauen begonnen hat. Wohin das führen kann, hat Arnold Schölzel (jungeWelt vom 26.1.23) auf den Punkt gebracht: „Auch ein ‚Leopard‘ kommt nur bis Stalingrad!“ Zur Erinnerung an Stalingrad haben wir mit Bildern aufbereitet: „Vor 80 Jahren – Deutsche Kapitulation in Stalingrad! Heute: Stoppt die Ostlandreiter! – Nicht erst vor Stalingrad!

Wie sich dabei der deutsche Imperialismus im Spannungsfeld vor allem zum US-Imperialismus und den anderen imperialistischen Großmächten positionieren will, zeigen wir in: „Sanktionspolitik gegen Russland oder „Schadet sich der deutsche Imperialismus selbst?“ Dort wird die „Zeitenwende“ untersucht, die sich im deutschen Monopolkapital mit seinen sozialdemokratischen Sprechbläsern Olaf Scholz und Lars Klingbeil gerade vollzieht.

Die gute Nachricht: J. Ratzinger alias Benedikt XVI ist in die Gruft gefahren; als Untoter wird er uns leider noch begleiten (bitte die Anzeige beachten).

Ein zentrales Anliegen, um gegenüber dem US-Imperialismus – nicht zuletzt auch militärisch – selbständiger zu werden, ist die relative „Digitale Souveränität“. Im Teil 4 unserer Serie geht es um die neuen Monopole, die sich auf der Grundlage der Digitalisierung herausgebildet haben, insbesondere um die GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft). Was können deutsche Konzerne dem entgegensetzen? Wie das neue „Maschinensystem des Hightech-Kapitalismus“ für ihre Zwecke (keineswegs zivilisatorisch oder friedlich) aufbauen bzw. sich dienstbar machen?

Der Imperialismus in Aufrüstung, auf Kriegskurs, Sanktionen und Drohungen! Für das sozialistische Kuba ist das seit mehr als 60 Jahren Realität. Kuba steht, aber angesichts der neuerlichen Verschärfungen der völkerrechtswidrigen Blockade durch die USA blutet es aus vielen Wunden. Zahlreiche Solidaritätsorganisationen aus der EU rufen dazu auf, eine Petition an das EU-Parlament zu unterstützen. Das ist wichtig, nicht zuletzt, um Kuba im öffentlichen Bewusstsein zu halten gegen die ganze Heuchelei mit dem Völkerrecht angesichts des Ukraine-Kriegs. Venceremos!

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“

Am 2. Februar vor 80 Jahren kapitulierte die 6. Armee der Wehrmacht. Über ein halbes Jahr dauerte die Schlacht um Stalingrad. Mehr als 40.000 Bewohner der Stadt starben damals an einem einzigen Tag durch den Bombenhagel der Deutschen. Hunderttausende Rotarmisten mussten ihr Leben lassen, um die Wehrmacht zurückzudrängen. Es war die entscheidende Wende in diesem Krieg. Nun konnte die Rote Armee nach Westen vorstoßen. Die Sowjetsoldaten befreiten ihr Land, aber auch alle anderen auf ihrem harten Weg nach Berlin. Sie kämpften sich durch verbrannte Erde, Ruinen und menschenleere Dörfer. Befreiten Städte wie das russische Rschew, das einst 50.000 Bewohner beherbergte. Es waren nur mehr 300 davon am Leben. Ein Beispiel nur. Nun sollen also wieder deutsche Panzer auf einst sowjetischem Boden gegen russische Soldaten rollen. Eine Ungeheuerlichkeit, die mit weiteren Ungeheuerlichkeiten begründet wird. Russland führe „einen grausamen Vernichtungsfeldzug gegen die Ukraine“ so Kriegsminister Pistorius. Wir wissen, die russischen Soldaten sind nicht Teil einer Roten Armee, die Sowjetunion gibt es nicht mehr. Wäre das noch so, gäbe es diesen Krieg in dieser Form nicht. Doch wir wissen auch, dass selbst die ausgewählten Bilder, die unsere „Qualitätsmedien“ aus der Ukraine liefern, die Folgen eines Krieges zeigen, aber keinen Vernichtungsfeldzug. Es ist eine schamlose Verdrehung der Wirklichkeit, um sich der eigenen Geschichte zu entledigen. Kriegspropaganda, damit das Volk, damit vor allem die Arbeiter ruhig bleiben und bezahlen. Sich abspeisen lassen mit niedrigen Lohnabschlüssen und einer kaum bekannten Energienotfallklausel „Milliarden für Rüstung und Krieg – sollen wir die Zeche bezahlen?“ Sich zufrieden geben mit scheinbaren Inflationsausgleichsgeschenken der Ampelregierung, die die Arbeiter selbst bezahlen müssen „Die Inflation aus marxistischer Sicht). Gleichzeitig werden die demokratischen Rechte weiter in Stücke zerschlagen. Eine inhaltsleere „Würde des Menschen“ taugt für Sonntagsreden, die „unverletzlichen Menschenrechte in der ganzen Welt“ als Drohung – nach außen und nach innen. Denn wer wo Menschenrechte verletzt, Kriegsverbrechen begeht bestimmt die deutsche Regierung bzw. die deutsche Justiz. Wer anderer Meinung ist, dem droht Gefängnis. „Besichtigung der Grundrechte Teil 10 – Artikel 1: Die Würde des Menschen und Rückseite“. Wo das auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln beruhende Gesellschaftssystem so marode, so überlebt ist, dass es trotz des angehäuften Reichtums die Kranken kaum mehr versorgen, die Kinder kaum noch bilden kann und der Krieg den Herrschenden zum Ausweg wird, richtet sich der Antikommunismus längst nicht mehr nur gegen Kommunisten. Alles Fortschrittliche, das noch in irgendeiner Ritze zu finden ist, wird zum Ziel „Antikommunismus – über die Breite des Angriffes“. Es ist das Wüten einer dem Untergang geweihten Klasse. Schmieden wir die Waffen im gemeinsamen Kampf um mehr Lohn, um unsere Rechte, gegen Krieg und Faschismus.

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“