Editorial

Auch wenn es zur täglichen Routine gehört – in der deutschen Medienlandschaft ist kaum noch mit noch so wahrheitswidrigen, sprich antikommunistischen Diffamierungen zu verschleiern: Die Volksrepublik China ist aktuell der „Krisengewinner“.

Sie hat die Pandemie erfolgreich hinter sich gelassen, die Wirtschaft ist wieder im Aufschwung und die Unterstützung zahlreicher Länder mit Schutzausrüstungen und Impfstoffen ist an der Tagesordnung.

Zufall oder doch Merkmal einer Gesellschaft, die auf dem steinigen Weg zum Sozialismus die Weltanschauung des dialektischen Materialismus zur Maxime ihres Handelns gemacht hat?

In der Rede des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas und Staatspräsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, „Der dialektische Materialismus ist die Weltanschauung und die Methodik der chinesischen Kommunisten“ wird dem Leser das im 100. Jahr der Gründung ihrer Partei eindrucksvoll vor Augen geführt.

„Gedenken“ – wie z.B. in diesem Januar anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz – geht der deutschen Bourgeoisie, d.h. ihren Vertretern wie Schäuble, Steinmeier und anderen druckreif über die Lippen, ohne das Herrschaftssystem des deutschen Faschismus und seine Verbrechen auch nur beim Namen nennen zu müssen.

Und schon gar nicht die Tatsache, dass sich überzeugte Faschisten heute schon wieder in diversen Bereichen des Staatsapparates eingenistet haben.

„Kampf um ein würdiges Gedenken“ aber ist das, was hier am Beispiel des zähen Ringens von Antifaschisten um ein Denkmal zu Ehren von zwei von den Faschisten im KZ Dachau ermordeten Kommunisten aus Fürth erreicht werden konnte.

Mittendrin in Zeiten der Pandemie: Konzerne, die ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Belegschaften die Produktion weiter laufen lassen, Milliarden vom Staat kassieren, aber ungeachtet dessen Standorte dicht machen, die nicht genug Profit abwerfen und Kollegen massenhaft in die Arbeitslosigkeit jagen. Ein aktuelles Beispiel eines Betriebes, dessen Wurzeln schon im deutschen Faschismus gepflegt wurden, wird im Artikel. „Continental – Bewährt an allen Fronten“ analysiert.

Das „Versagen in der Pandemie“ ist auch zu Beginn des neuen Jahres noch das herausragende Kennzeichen bundesdeutscher Politik „zum Schutz der Bevölkerung“:

– zu wenig Schutzmasken oder unbezahlbar v.a. für diejenigen, denen die Pandemie das Einkommen drastisch gekürzt oder auf Null gesetzt hat,

– zu wenig Impfstoff vorhanden, weil Missmanagement und der Wettlauf der Pharmakonzerne um die höchsten Profitmargen die Auslieferungen verzögert.

Hier legen Artikel wie „Bill Gates und die weltweite Impfstrategie“, und „Heiße Luft aus dem Gesundheitsministerium oder das Versagen in der Pandemie“ den Finger auf die Wunde.

Aber, da ist noch Cuba!

Schon mal gehört, dass trotz ständiger vom US-Imperialismus (zuletzt noch von Trump kurz vor seinem Abgang) verschärfter, existenzbedrohender Sanktionen, diese sozialistische Insel nicht nur mit eigenen Impfstoffen seine Bevölkerung zu schützen in der Lage ist, sondern diese auch zahlreichen ärmeren Ländern zur Verfügung stellt?

Und nicht genug: Ärzte, Helfer, ganze Gesundheitsbrigaden werden losgeschickt (wie z.B. die in vielen Ländern bekannte Brigade „Henry Reeve“) im Kampf gegen das tödliche Virus. Mildtätigkeit oder revolutionäre Solidarität? Der Artikel „Viva Cuba! Unblock Cuba!“ gibt darauf eine Anwort.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“

Seit über einem Jahr nun bestimmt das Thema Corona unser Leben, schränkt es erheblich ein, für manche bis zur Unerträglichkeit. Für täglich Hunderte von Menschen bedeutet es alleine in der BRD den Tod. Immer greller tritt zutage, dass die katastrophale Lage, in der kein Ende absehbar ist, letztendlich nicht durch das Virus, sondern durch die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Politik, die Pandemie zu bekämpfen, verursacht wird. Unfähig und gleichzeitig unwillig agieren die Herren und Damen von Merkel über Spahn bis Söder um die Monopolbourgeoisie herum, deren Geschäfte nicht nur nicht gestört, sondern mit allen Mitteln gefördert werden sollen. Der mit viel Kraftmeierei angekündigte Ausweg „Bis Sommer kann jeder geimpft werden!“ zerplatzt an der Rivalität zwischen den Pharmamonopolen und den Staaten. Statt koordinierter Kraftanstrengung und frühzeitigem Ausbau der Produktionsanlagen, Gerangel hinter den Kulissen der EU, wer, wo, wie viele Impfdosen bestellt. Obwohl jeder weiß, dass das Virus nur weltweit bekämpft werden kann, Bestehen auf den Eigentumsrechten der Pharmaindustrie. So sieht die Realität unseres verfassungsmäßig festgelegten Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus. In dem Artikel „Besichtigung der Grundrechte Teil 2“ heißt es dazu: „Worum geht es also beim Thema Grundrechte und Corona: Um das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit durchzusetzen, muss ein anderes Grundrecht massiv angegriffen und eingeschränkt werden: Das Grundrecht auf Eigentum.“

Genau das bedeutet die Initiative „ZeroCovid“, die zu einer vorübergehenden Stilllegung aller nicht lebensnotwendigen Fabriken aufruft, weshalb sich damit sowohl dieser Artikel wie auch eine Erklärung von Patrik Köbele (DKP) beschäftigt: „Bewegung ist nötig. Es kommt was in Bewegung“

Währenddessen läuft fast geräuschlos die Tarifauseinandersetzung im Metallbereich, um die es in dem Artikel „Zukunft sichern – gegen die Angriffe des Kapitals“ geht. Im Schatten von Corona will Gesamtmetall „die Tariflandschaft entrümpeln und an Vergünstigungen ran“, soll die Gewerkschaft in den Betrieben zugunsten von Betriebsvereinbarungen weiter entmachtet, der gemeinsame Kampf gespalten werden. „Gesamtmetall sieht keine Streikgefahr ... Grund sei die ernste Coronalage“. Doch, wie wir tagtäglich erleben, wird die Gesundheit der Arbeiter nicht durch Streiks gefährdet, sondern durch die Bedürfnisse des Kapitals nach schrankenloser Ausbeutung. Raus aus den Betrieben kann deshalb nur die Antwort sein.

Raus auf die Straßen muss auch die Antwort auf die Angriffe von Regierung und Kapital am 1. Mai heißen. Es ist Zeit, die Diskussion dazu in den Gewerkschaften zu beginnen.

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“