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KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”

14. Forum von WAPE in Winnipeg: Klasse, Staat, Nation

Vom 19. bis 22. Juli 2019 trafen sich mehr als 120 marxistische Ökonomen aus 12 Ländern, darunter Kanada, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Indien, Irland, Japan, Mexiko, Russland, Großbritannien und der Vereinigten Staaten an der University of Manitoba, Winnipeg, Kanada, zum 14. Forum der World Association for Political Economy (WAPE).

Der ständige Ausschuss von WAPE versucht bei der Auswahl der Tagungsorte für das Forum an wichtige historische Ereignisse anzuknüpfen.

So fand 2017 das 12. Forum zum hundertsten Jahrestag der Oktoberrevolution in Moskau statt.

Das 13. Forum wurde anlässlich des zweihundertsten Geburtstags von Karl Marx in Berlin an der Hochschule für Wirtschaft und Recht abgehalten. Hierbei wurde auch an den hundertsten Jahrestags der deutschen Novemberrevolution und die Ermordung von Rosa Luxemburg und von Karl Liebknecht erinnert. Das Forum wurde von den deutschen Mitgliedern von WAPE zusammen mit dem ständigen Ausschuss unter Leitung von Prof. Allen Ding (bekannt als Referent auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018) organisiert und von der jungen Welt als Medienpartner unterstützt.

Hier in Winnipeg (Kanada) wurde an den Generalstreik von 1919 erinnert, der Teil einer weltweiten Welle von Kämpfen der Arbeiterklasse nach dem ersten Weltkrieg und nach der russischen Revolution war.

Das Forum wurde von Vertretern der indigenen Bevölkerung, auf deren gestohlenen Land es stattfand, eröffnet. In seiner Abschlusserklärung mahnte das Forum auch die Rechte der indigenen Bevölkerung an, die in zahlreichen Verträgen zugestanden wurden, aber nicht eingehalten werden. Professor Cheng Enfu, Vorsitzender von WAPE hielt in der Eröffnungssitzung ein grundsätzliches Referat, über „Einige Theorien bezüglich der Kommunistischen Partei Chinas, Staat und Klasse“.

Dabei zeigte er die Rolle der KPCH beim Aufbau des sozialistischen Staats auf. „Das Staatssystem oder der politische Charakter der Volksrepublik China ist die demokratische Diktatur des Volkes geführt von der Arbeiterklasse basierend auf dem Bündnis von Arbeitern und Bauern“. Der Staat ist ein Klassenstaat: „In der gegenwärtigen Phase existieren Klassen, Klassenkampf und feindliche Kräfte sowohl innerhalb Chinas als auch weltweit“.

Cheng Enfu führte aus, dass in der VR China der Klassenwiderspruch nicht mehr der Hauptwiderspruch sei, dass aber aufgrund von Faktoren innerhalb und außerhalb Chinas eine fortwährende Klassenanalyse notwendig ist. Der Klassenkampf werde noch auf lange Zeit existieren und er kann sich unter bestimmten Umständen durchaus intensivieren. Das Ziel der Abschaffung der Klassen wird eine lange historische Periode dauern und setzt die Konsolidierung und Entwicklung des sozialistischen Systems voraus.

Nach der Eröffnungssitzung wurde das gut ausgearbeitete Tagungsprogramm in zwei Plenarsitzungen und 13 Fachgruppensitzungen mit interessanten Referaten und Diskussionen durchgeführt. Daneben wurden fünf Grundsatzreferate gehalten.

Referenten waren: Professor Utsa Patnaik, Jawaharlal Nehru University, Indien; Professor Bryan D. Palmer, Trent University, Kanada, die Kanadisch-Venezolanische Soziologin, Dr. Maria Páez Victor,; Professor David Laibman, City University of New York, USA und Michael Hudson, Präsident des ISLET, (Institut für Studien über langfristige ökonomische Trends), der auch schon auf der LL-Konferenz 2019 in Berlin gesprochen hat.

Dr. Maria Páez Victor sprach über die Angriffe ökonomischer, politischer und militärischer Art, die gegen Venezuela verübt wurden. Allein aufgrund der Sanktionspolitik der USA seien zwischen August 2017 und Ende 2018 ca. 40.000 Menschenleben in Venezuela zu beklagen. Solidarität mit Venezuela ist eine wichtige Aufgabe der internationalen Bewegung, wurde auch in der Abschlusserklärung des Forums betont. Dort hieß es auch: In einer solchen Situation spielen die Arbeiterklassen und die abhängigen Völker der Welt eine entscheidende und unverzichtbare Rolle. Die Geschichte und die gegenwärtige Situation zeigen, dass, je mehr diese Klassen des Volkes innerhalb einer bestimmten Nation die Führung innehaben, desto eher diese Nation eine progressive Haltung in der Weltpolitik einnehmen wird. Genau deshalb stehen Nationen wie Venezuela in der Schusslinie, aber weniger offensichtlich sind es die Nationen mit einem revolutionären Erbe, vom Iran bis Nordkorea und von Mexiko bis Irland, und natürlich Russland und das sozialistische China, die an der Spitze des wachsenden Widerstands gegen die imperialistische Ordnung stehen.

Unter Betonung der Unterschiede von Unterdrücker- und unterdrückten Nationen, kam das WAPE-Forum zu dem Schluss: „Die Arbeiter und ihre Organisationen sollten sich ... auch allen Formen des Faschismus und der rechtsextremen Ideologie widersetzen, die alle darauf abzielen, das Volk zu spalten; und insbesondere sollten sie sich entschieden allen Formen des ,ethnischen’ oder ,kulturellen’ Nationalismus widersetzen und anerkennen, dass die Nationalitätsrechte allen, die auf nationalem Gebiet leben, gleichermaßen offen stehen. Sie müssen auch alle diejenigen verteidigen und für sie eintreten, die in ihren eigenen Ländern von ihren eigenen Kapitalisten unterdrückt werden. ... Vor allem in den Ländern der Ersten Welt besteht die Pflicht der Arbeiterklasse darin, ihre eigenen Regierungen daran zu hindern, in den Krieg zu ziehen, und die territoriale und wirtschaftliche Souveränität der Dritten Welt zu verteidigen, einschließlich der Kontrolle der natürlichen Ressourcen und des gleichberechtigten und ungehinderten Zugangs zu den Weltmärkten; also gegen die Entsendung ihrer Truppen ins Ausland, gegen den Waffenhandel, gegen Sanktionen zu sein und alle Länder, die sich der wirtschaftlichen und militärischen Aggression der Imperialisten widersetzen, zu unterstützen.“

Zu den ökonomischen Ursachen dieser Entwicklungen wurde u.a. festgehalten: „Die gegenwärtige Situation ergibt sich aus der Krise dieses Weltsystems: Erstens sind die imperialistischen Nationen immer unfähiger, ihre eigenen Volkswirtschaften zu verwalten und zu erhalten, was sich in dem Finanzcrash von 2008 und der anhaltenden Stagnation dieser Volkswirtschaften manifestiert; zweitens droht der wirtschaftliche Aufstieg des sozialistischen Chinas, ihre bisher erreichte monopolistische Dominanz zu beenden.“

Die ganze Abschlusserklärung liegt inzwischen in einer deutschen Übersetzung vor.

Das 15. Forum von WAPE soll 2020 in Athen stattfinden.

Weitere Informationen gibt es in: World Review of Political Economy; Journal of the World Association for Political Economy; www.plutojournals.com/wrpe/

Ernst Herzog

Der Bericht erschien in leicht geänderter Form in junge Welt vom 6. August 2019

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