Editorial

Im Januar 2008 jährt sich nicht nur die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburgs, sondern auch zum 75. Mal die Machtübertragung der Deutschen Imperialisten an die Faschisten. 6 Jahre später wurde mit dem Überfall auf Polen versucht, die Weltherrschaft zu erobern. Nicht nur fast ganz Europa wurde in Schutt und Asche gelegt. 1945 lag der Deutsche Imperialismus am Boden. Zwei deutsche Staaten entstanden: Ein demokratisch antifaschistischer im Osten und ein Staat im Westen, in dem sich die Monopole wieder stärken konnten und der sich somit gleichzeitig zum Bollwerk gegen den Sozialismus aufschwang. Mit der Einverleibung der DDR 1990 trat die Aggressivität des Deutschen Imperialismus wieder in eine neue Phase. Die Bombardierung Jugoslawiens 1999 bildete den Auftakt einer eigenständigen Kriegspolitik dieser Republik. Jetzt soll allen Resolutionen und internationalen Vereinbarungen zum Trotz das Kosovo aus Serbien herausgeschnitten werden. Somit hätten die Scharfmacher aus Berlin dieses erste Kriegsziel der Berliner Republik erreicht. Dass es dabei nicht bleiben soll, zeigt die aggressive Kriegspolitik der ThyssenKrupp (siehe S.18), Drohgebärden gegen Polen (siehe S.16) sowie Anschlussoptionen von Teilen Belgiens stehen auf der politischen Agenda. Das ist die momentane außenpolitische Gangart dieser Republik, die innere Widerspiegelung findet ihren Ausdruck in der Aufrüstung des Staatsapparats durch die Merkel-Regierung gegen die Arbeiter- und demokratische Bewegung.

Karl Liebknecht hatte immer wieder darauf hingewiesen: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Rosa Luxemburg hat unermüdlich gegen den sich abzeichnenden Ersten Weltkrieg mobilisiert. Während des Weltkrieges organisierten sie gemeinsam den Widerstand gegen den Hauptfeind, trotz der anfänglichen Kriegsbegeisterung auch innerhalb der Klasse.

Lasst uns gemeinsam, unabhängig von unserer Zugehörigkeit zu der einen oder anderen Organisation, den Kampf von Karl und Rosa weiterführen. Einen Kampf gegen die Offensive des Kapitals, gegen die Kriegsgefahr, gegen einen neuen heraufziehenden Faschismus deutscher Monopole!

Fraktion „Für Dialektik in
Organisationsfragen“

In der KAZ Nr. 319 haben wir mit einer Artikelserie unter der Überschrift „Beiträge zu den Ursachen der Niederlage des Sozialismus 1989/92“ begonnen. Ausgangspunkt der Artikel der letzten drei KAZ-Ausgaben war unsere KAZ-Fraktions-Erklärung, in der stand: „Unser Ziel, der Kommunismus, ist aus dem Blickfeld geraten, ebenso der Sozialismus als Weg zur klassenlosen Gesellschaft. Die Arbeit zu den Ursachen für den Niedergang und die konterrevolutionŠre Zerschlagung des Sozialismus in Europa führen wir nicht weiter. Diese Arbeiten sind aber notwendig, damit die Arbeiterklasse wieder ihr Ziel und ihre revolutionäre Aufgabe erkennen und eine gesellschaftliche Kraft werden kann. Ohne diese Voraussetzung wird auch der Kampf gegen Faschismus und Krieg nicht erfolgreich sein.“ (Aus der Erklärung der Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“ in KAZ 312) In dieser Ausgabe der KAZ legen wir daher unsere vorerst abschließenden Artikel zur Großen Proletarischen Kulturrevolution vor. Abschließend nicht im Sinne von „Ende der Debatte“, sondern als Beginn derselben: die Artikel liegen als ein Ganzes vor, über das diskutiert und gestritten werden kann.

Konkret und als Fortsetzung unseres Beitrags zum 20. Parteitag der KPdSU (KAZ 219), des ersten (KAZ 320) und des zweiten Teils (KAZ 321) zur Großen Proletarischen Kulturrevolution zu lesen und zu verstehen sind die vorliegenden vier Artikel, die sich vor allem mit Kritiken und Vorwürfen an der Kulturrevolution auseinandersetzen. Beginnend mit „Die Kulturrevolution forderte in China zwischen 1966 und 1976 Millionen von Toten.“ und „Die Große Proletarische Kulturrevolution war eine Militärdiktatur.“ Der Artikel „Die große Methode“ behandelt vor allem die Frage der praktischen und spezifischen Anwendung des historisch-dialektischen Materialismus in China, seine Weiterentwicklung, seine Wirkungen, seine Erfolge. Dieser Artikel leistet dabei zwei Dinge: erstens bietet er eine inhaltliche Klammer für alle unsere Artikel zur Kulturrevolution, indem er eine seiner wichtigsten Grundlagen beleuchtet, zum anderen würdigt er auch die Person Mao Tsetung, in seiner Zeit, in China. Der Artikel: „Kritik an der Großen Proletarischen Kulturrevolution: Voluntarismus, Subjektivismus und Idealismus bei der Umgestaltung der Gesellschaft“ setzt sich mit zentralen Fragen der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus auseinander: in welchem Verhältnis stehen Revolution und Produktion, Überbau und Basis, Politik und Ökonomie? Stehen sich Subbotnik, bzw. Voluntarismus und Produktivkraftentwicklung in der Übergangsgesellschaft Sozialismus feindlich gegenüber? Schließlich rekapituliert der Artikel die wichtigsten Etappen der chinesischen Revolution, um sie und die gemachten Erfahrungen einerseits als Vorbild für alle unterdrückten Länder auszuwerten (bzgl. der Produktivkraftentwicklung „rückständige“ Länder machen Revolution: siehe 1917 SU, siehe 1949 VR China, siehe 1959 Kuba, siehe heute Venezuela und andere). Andererseits stellt dieser Artikel die Verbindung mit dem China heute her: welchen Beitrag leistete die Kulturrevolution, dass das heutige sozialistische China überhaupt noch existiert? Welchen Beitrag hat sie an den enormen wirtschaftlichen Erfolgen des heutigen China?

In unserem Artikel zum Streik der Lokführer versuchen wir herauszuarbeiten, dass ihr Kampf ein gerechter Kampf ist und deshalb Unterstützung verdient. Auf der anderen Seite wollen wir deutlich machen, dass der Sozialpartner-Kurs der Transnet-Führung nicht bekämpft werden kann mit gewerkschaftlicher Zersplitterung und neuen „ständischen“ Gewerkschaften. Und wir warnen auch vor linker Euphorie: Natürlich hat der Streik gezeigt, wie leicht der Laden, der Kapitalismus, aus den Angeln gehoben werden kann. Aber statt die Bewegung der Lokführer zu bejubeln, sollten die Revolutionäre an ihre Aufgaben denken: das Ziel, den Sturz der bürgerlichen Klassenherrschaft, und den Weg dorthin nicht aus den Augen verlieren statt „Anbetung der Spontaneität“.

Salut, Genosse Gossweiler, zum 90sten Geburtstag! Wir ehren Dich, indem wir versuchen, Dich zu nutzen. Wir schreiben in unserem Beitrag zur Festschrift (herausgegeben von offen-siv): Für Deinen Kampf „gilt Dir – und natürlich auch Deiner Frau und Genossin Edith – unser Dank, unsere Anerkennung und unsere Verehrung. Die lässt Du ja bekanntermaßen nicht zu, da Du nicht zum Aufschauen erziehst, sondern zum In-die-Augen-Schauen, Dir als Freund und Genossen, und immer wieder den Tatsachen.“

KAZ-Fraktion „Ausrichtung
Kommunismus“