Vom ökonomischen Schaden und Nutzen der Militarisierung

Rüstungsgüter sind von vorneherein - also schon während sie geplant, entwickelt und produziert werden - vernichteter Reichtum der menschlichen Gesellschaft. Nicht nur, daß ihr Gebrauch der Vernichtung von Menschen, Gebäuden, Einrichtungen usw. dient. Rüstungsgüter selbst gehen weder als Lebensmittel in den Konsum ein - es sei denn, man zählte das Verramschen von Kommißbrot dazu - noch gehen sie als Produktions­mittel in die Produktion ein - es sei denn, man zählte den Einsatz von Transportmitteln in Notstandsmaßnahmen dazu. Marx sagt einmal, Rüstung sei, als ob die Gesellschaft einen Teil ihres Reichtums ins Meer würfe.

Dies einmal anerkannt, offenbart sich der Sinn, Wider- und Wahnsinn der Rüstung im Kapitalismus in eklatanter Weise.^[1] Kapital, das in der Produktion von Rüstungsgütern angelegt ist, also in einer Produktionssphäre, deren definierter Zweck die Herstellung von Destruktionskräften, von Mitteln zur Vernichtung von Reichtum ist, wirft offensicht­lich höchste Profite ab. Profit heißt aber nichts anderes als zusätzlicher Reichtum in der Hand der Kapitalisten, hier in der Hand der Rüstungskapitalisten. Diejenigen also, die am eifrigsten für die Vernichtung von Reichtum wirken, werden dadurch am reichsten.

Als logische Konsequenz ergibt sich daraus, daß Reichtum schon vernichtet ist, bevor auch nur ein Schuß gefallen ist. Aber auch: Je mehr Schüsse fallen, um so mehr wird die Produktion von Rüstungsgütern „angekurbelt“. Werden also die Rüstungsgüter tatsächlich ihrem Zweck gemäß eingesetzt zur Vernichtung von bereits geschaffenem Reichtum, wird also in einem Krieg der im Rüstungsgut vernichtete Reichtum wiederbelebt zur Vernichtung von Reichtum, wächst der Reichtum in der Hand der Rüstungskapitalisten scheinbar ins Unermeßliche.

Dieser offenbare Zusammenhang hat in der Linken ab den siebziger Jahren zu einer merkwürdigen Theorie geführt. Die Rüstungskapitalisten haben ein unleugbares Interesse am Krieg. Sie sind also die hauptsächlichen Kriegstreiber. Und es folgte die Einteilung des Gegners in die aggressiven Teile des Monopolkapitals, sprich die Rüstungskapitalisten oder der sog. militärisch-industrielle Komplex, und die vernünftigen Kapitalisten, die - wenn schon nicht friedliebend - doch die Realitäten anerkennen würden (damals die Existenz des Warschauer Vertrags) und das Risiko des eigenen Untergangs in einem Krieg mit ABC-Waffen nicht bereit wären einzugehen.

In der praktischen Politik wurden Parolen z.B. von der DKP verbreitet wie: In der Rüstung sind sie fix, für die Bildung tun sie nix.

Natürlich kämpfen wir im Kapitalismus dafür, daß Krankenhäuser statt Kasernen gebaut werden, Schulen statt Panzer. Doch ist es nicht auch richtig, daß Schulen für die Kriegsvorbereitung entscheidender sein können als Panzer? Und Krankenhäuser können zu Lazaretten werden? Und auf den ersten Blick scheint der Bau von Airbussen, von Zivilflugzeugen, gut und anständig zu sein, während der von Eurofightern schlecht und verwerflich ist. Aber ist es nicht auch richtig, daß die Produktionskapazitäten für den Airbus morgen „umgewidmet“ werden können für den Bau von Eurofightern oder wie das Ding dann einmal heißen wird. Und kann man nicht sogar mit Fug und Recht behaupten, daß der Airbus die friedliche Fassade abgibt, um potentielle Kapazitäten für den Krieg aufzubauen und vorzuhalten. „Dual use“ nennen bürgerliche Autoren dieses Phänomen, daß man einer Schraube nicht ansehen kann, ob sie in einem Auto oder in einem Mannschaftstransportwagen eingebaut wird, und einem Chip nicht, ob er in einem Spielautomat oder in einer Startvorrichtung für Cruise Missile Raketen eingesetzt wird, und - besonders im Nachfolgestaat des Deutschen Reiches - einer Autobahn nicht, ob sie für den Stau da ist oder für freie Fahrt von Truppentransporten.

So kommt man nicht darum herum, den Monopolkapitalismus als Ganzes anzugreifen, wenn man gegen die wirklichen Ursachen von Kriegsgefahr und Krieg kämpfen will. Und beginnen kann man damit nur „zu Hause“, ganz einseitig und unbeirrt durch die Hinweise auf „die anderen“^[2], auf die Arbeitsplätze, die auf dem Spiel stehen usw. und so fort.

Aber schaden Rüstung, Militarismus und Krieg nicht auch dem Kapitalismus selbst? Die Gegenfrage sei erlaubt: Schaden dem Kapitalismus nicht auch die Konkurrenz, der Bankrott, der Börsen-Crash? Will man den Kapitalisten mit dem Konkurs schrecken, daß er vom Ausbeuten doch ablassen möge? Ist nicht für den Kapitalismus selbst die einzige Möglichkeit, seine Probleme zeitweise zu „lösen“, die Krise und der Krieg? Also durch Vernichtung von geschaffenem gesellschaftlichen Reichtum, an dem das Profitsystem jedesmal zu ersticken droht, am Zuviel von Waren, die keiner mehr kaufen kann und am Zuviel von Kapital, das keine profitable Anlage mehr findet.

Ist Militarismus nicht konsequente Fortsetzung der kapitalistischen Ökonomik mit anderen Mitteln? Ist es nicht konsequent (gemäß Profitlogik), wenn die Kapitalisten eines Landes zur weiteren Expansion ihrer Unternehmen oder nur zur Sicherung ihres Überlebens gegen die „übermächtige Konkurrenz“ sich des Staates bedienen, seine Machtmittel einsetzen, um ihre Interessen durchzusetzen? Führt das nicht konsequen­terweise dazu, daß sich die Kapitalisten anderer Länder genauso verhalten und daß so die Interessen einzelner Kapitalistengruppen und Monopole von einiger Bedeutung in ihren jeweiligen Ländern auf einmal zu staatlichen, nationalen Interessen werden, die mit denen anderer Staaten und ihrer Kapitalistengruppen kollidieren?

Daß sich die Konflikte nicht durch gutes Zureden und Überzeugung lösen lassen, das weiß jeder Kollege, der ein kapitalistisches Unternehmen von innen gesehen hat. Jeder weiß, daß der Kapitalist durch Streicheln und gute Worte ganz gewiß nicht von geplan­ten Entlassungen Abstand nimmt. Jede Vorstellung eines neuen Produkts in den ein­schlägigen „kick-off-meetings“^[3] wird zur Überlebensfrage stilisiert, mit entsprechenden „Strategien“ (das bedeutet wörtlich: „Kunst der Kriegführung“), „Schlachtplänen“, geplan­ten „Offensiven“ und dabei notwendigem „Flankenschutz“, wobei die Werbung als „Trom­melfeuer“ niederzugehen hat und die „Nebenkriegsschauplätze“ nicht ver­nach­lässigt werden dürfen. Das Ganze ist abgestellt auf die Schwächung und besser noch die Vernichtung des Gegners. Allianzen und Partnerschaften sind in diese Zielsetzun­gen einzuordnen. Und solche Hirne, die auf den Untergang des anderen gerichtet sind, soll man mit der Möglichkeit des eigenen Untergangs schrecken können? Zumal für die Kriegsherren in den Konzernzentralen - fast wie im richtigen Krieg - nach verlorener Schlacht (sprich: Übernahme) schlimm­stenfalls ehrenvolle Gefangenschaft (Versetzung in eine untergeordnete Position oder Vorruhestand), Abmusterung (Verabschiedung mit fetter Abfindung) oder maßgebliche Wiederverwendung beim Feind droht.

Die letzten Jahre haben mit ihren gigantischen Übernahmen und Zusammenschlüssen (vgl. nur Krupp/Thyssen, Daimler/Chrysler) schon riesige Monopolunternehmen noch riesenhafter gemacht und dadurch verdeutlicht, daß Monopol nicht nur den statischen Zustand einer Macht bezeichnet, sondern das Streben nach Beherrschung bis hin zur Alleinherrschaft.

Aber hat sich denn nicht wenigstens die Militarisierung seit 1989 abgeschwächt? Sehen wir denn nicht eine Reduzierung der Truppenstärken, einen Rückgang des Rüstungs­haushalts, eine Konversion von Produktionskapazitäten zu zivilen, friedlichen Zwecken? Übertreibt ihr Kommunisten nicht wieder einmal maßlos?

Halten wir zunächst einmal fest: Bis 1989 war die offizielle Parole der Militaristen: Das „Gleichgewicht des Schreckens“ muß aufrechterhalten werden. Nachdem nun der „Schrecken“ DDR und der „Schrecken“ Sowjetunion nicht mehr ist und auch von offi­zieller Seite als Null eingeschätzt wird, ist der Schrecken ohne Anführungszeichen nur noch auf unserer Seite des „Eisernen Vorhangs“, also bei den bekannten eingeses­senen Imperialisten vertreten. Dafür in der BRD 370.000 Mann als stehendes Heer unter Waffen, dafür Jahr für Jahr rd. 50 Milliarden DM offiziell als „Verteidigungs“haushalt. Wo man selber nicht mehr geschreckt ist, kann man verstärkt darauf setzen, selber Schrec­ken zu verbreiten und - wo der ökonomische Druck nicht ausreicht -, mit militärischer Drohung und Anwendung von Gewalt nachzuhelfen. Die „Krisen“ und Greueltaten sind schnell gesichtet oder werden geschaffen, die den Einsatz lohnen d.h. wo mit „Menschenrecht“ noch richtig Geld zu verdienen ist.

Und ist denn nicht alles, was nicht durch „Marktwirtschaft“ legitimiert wird, unter „Sicher­heitsaspekten“ zu betrachten: Forschungs- und Entwicklungsausgaben, Subventionen bis hin zu Sozialausgaben und Aufwendungen für Bildung, bis hin zur Existenz des Staates selbst? Die gesamte staatliche Aktivität hat dieses Doppelgesicht, das in Zeiten akuter Kriegsvorbereitung erst deutliche Kontur annimmt, wo das gesamte gesellschaft­liche Leben der Kriegsführung untergeordnet wird, wo offen die Schulen und die Sozialausgaben, die Forschung, die Justiz, die Agrarpolitik, die Stahlsubventionen usw. zur Herstellung und Erhaltung der „Wehrfähigkeit“ eingesetzt werden. Dann aber setzen die Herrschenden alles daran, das soziale und ökonomische Wesen der Kriegsvorberei­tung zu verdunkeln, damit das Volk nicht erkennt, daß es für seine Ausbeuter und Unterdrücker auf die Schlachtbank geführt wird.

Es gibt im Kapitalismus keinen Automatismus zum Krieg, es gibt „nur“ die im System des Privateigentums angelegte, durch Monopol und staatsmonopolistischen Kapitalismus ungemein verstärkte und unvermeidliche Tendenz zum Krieg und je besser wir lernen, diese Gefahr festzumachen weniger an der Schrecklichkeit der Waffen, sondern an der Grauenhaftigkeit des Systems, das diese Waffen hervorbringt, desto eher sind wir in der Lage, konkrete Kriege zu verhindern und unseren eigenen Krieg dafür zu führen, daß keine Kriege mehr notwendig sind.

Wer nach Südosteuropa, auf die Zerstörung Jugoslawiens sieht, kann erkennen, daß der deutsche Imperialismus, die Frage des gerechten Kriegs ganz offen stellt: Es geht nicht mehr darum, töten oder nicht töten, gewaltsam oder gewaltfrei. Es geht nur noch darum: Gewalt wofür, gegen wen, in wessen Interesse. Die Herrschenden wollen sich den Luxus des Pazifismus nicht mehr leisten. Die Frage ist, wie lange ihn sich die Beherrschten noch leisten können.

Arbeitsgruppe „Militarisierung“