Generalsekretär Xi Jinping hält wichtige Rede

130. Geburtstag von Genosse Mao Zedong^[1]

Am Morgen des 26. Dezember veranstaltete das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in der Großen Halle des Volkes in Beijing ein Symposium zum 130. Geburtstag des Genossen Mao Zedong.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hielt eine wichtige Rede. Er betonte, dass Mao ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker war. Er war ein großer Wegbereiter bei der Anpassung des Marxismus an die chinesischen Verhältnisse und legte den Grundstein für die sozialistische Modernisierung Chinas, ein großer Patriot und Nationalheld in der modernen chinesischen Geschichte und der Kern der ersten Generation der zentralen Parteiführung. Er war ein bedeutender Mensch, der das chinesische Volk dazu brachte, sein Schicksal und das Gesicht des Landes zu verändern, und ein großer Internationalist, der wesentliche Beiträge zur Befreiung der unterdrückten Nationen und zum weltweiten Fortschritt der Menschheit leistete. Das Mao-Zedong-Denken ist das kostbare geistige Gut unserer Partei und wird unser Handeln noch lange Zeit leiten. Die beste Art und Weise, Mao zu gedenken, besteht darin, die von ihm initiierte Sache kontinuierlich voranzutreiben.

Li Qiang, Zhao Leji, Wang Huning, Ding Xuexiang und Li Xi, alle Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, sowie der chinesische Vizepräsident Han Zheng nahmen an der Veranstaltung teil. Cai Qi, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, führte den Vorsitz des Symposiums.

In seiner Rede wies Xi darauf hin, dass Mao sein Leben der Erreichung des nationalen Wohlstands, der Erneuerung der chinesischen Nation und der Förderung des Wohlergehens des Volkes gewidmet hat. Er führte das Volk an, indem er den historischen Prozess der Anpassung des Marxismus an den chinesischen Kontext einleitete, die große, ruhmreiche und korrekte Kommunistische Partei Chinas schmiedete, das Neue China gründete, in dem das Volk endlich der Herr des Landes ist. Er schuf ein fortschrittliches sozialistisches System und baute ein neues Modell der Volksarmee auf, das unbesiegbar ist. Er hat einen unauslöschlichen historischen Beitrag für die chinesische Nation und das chinesische Volk geleistet und erbrachte glänzende Leistungen, die in die Geschichte eingehen werden.

Xi betonte, dass Genosse Mao Zedong sein ganzes Leben der Partei und dem Volk gewidmet und damit eine stolze und inspirierende Geisteshaltung für künftige Generationen hinterlassen habe. Genosse Mao war ein großer Revolutionsführer mit weitsichtiger politischer Vision, fester revolutionärer Überzeugung und außerordentlichem Mut, einen neuen Weg einzuschlagen. Er beherrschte vollkommen die Kunst, Krieg zu führen, besaß hervorragende Führungsqualitäten, war stets in tiefer Sorge um das Volk; er trat offen und aufgeschlossen auf, hatte eine beispielhafte Arbeitsmoral, die ihn zu angestrengter Arbeit befähigte. Dadurch erwarb er sich die Liebe und den Respekt der gesamten Partei und der Menschen aller ethnischen Gruppen. Genosse Maos edler Geist wird für immer eine motivierende Kraft sein, die uns anspornt, vorwärts zu gehen.

Xi erklärte, dass die Förderung des Aufbaus einer starken Nation an allen Fronten und die große Erneuerung der chinesischen Nation durch einen chinesischen Weg zur Modernisierung die zentrale Aufgabe für die gesamte Partei und das Volk aller ethnischen Gruppen auf dem neuen Weg in der neuen Ära sei. Dies ist ein noch nicht verwirklichtes Anliegen der älteren Generation von Revolutionären wie Mao Zedong, und seine Verwirklichung liegt in der ernsten historischen Verantwortung der heutigen chinesischen Kommunisten. Auf dem neuen Weg dürfen wir niemals unser ursprüngliches Streben und unsere Gründungsmission vergessen, wir müssen unserer Geschichte vertrauen und die historische Initiative ergreifen, um die große Sache der chinesischen Modernisierung kontinuierlich voranzutreiben.

Xi betonte, dass die chinesische Modernisierung Sache des chinesischen Volkes ist, dass wir uns dabei eng auf das Volk stützen, seine unerschöpfliche Weisheit und Kraft bündeln und die historische Initiative des Volkes voll und ganz anspornen müssen. Es ist von entscheidender Bedeutung, an der grundlegenden Sichtweise des historischen Materialismus festzuhalten, dass das Volk die treibende Kraft bei der Gestaltung der Geschichte ist. Es gilt, die führende Rolle des Volkes aufrechtzuerhalten und als grundlegendes Ziel unserer Arbeit zu verankern, die Grundinteressen der großen Mehrheit des Volkes zu verteidigen, zu entwickeln und zu fördern. So stellen wir sicher, dass das gesamte chinesische Volk die Errungenschaften der Modernisierung auf ausgeglichenere Art und Weise teilt. Angestrengt sollten wir daran arbeiten, Systeme einzurichten, die den Status des Volkes als Herr des Landes sicherstellen; daran arbeiten, die Mechanismen zur Wahrung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit zu verbessern, uns auf die Sicherung und Verbesserung des Wohlergehens der Menschen zu konzentrieren, der Massenlinie in der neuen Ära zu folgen, stets eine enge Verbindung zum Volk aufrechtzuerhalten, Kritik und Kontrolle durch das Volk anzunehmen, stets dieselbe Luft wie das Volk zu atmen, dieselbe Zukunft zu teilen und wirklich mit ihm verbunden zu bleiben, um die zuverlässigste, tiefgreifendste und nachhaltigste Kraftquelle für das Vorantreiben der chinesischen Modernisierung zu schaffen.

Xi stellte heraus, dass das unerschütterliche Festhalten am Marxismus und seine Anpassung an die Erfordernisse der Zeit, dass das energische Vorantreiben der theoretischen Innovation auf der Grundlage praktischer Erfahrungen und dass die bewusste Anwendung der marxistischen Theorie mit chinesischen Merkmalen als Richtschnur für neue Praktiken den erfolgreichen Weg der KPCh kennzeichnen, um größere historische Initiative zu entwickeln, mit der Zeit Schritt zu halten und ständig neue Wege für die Entwicklung ihrer Anliegen zu gehen. Es gibt kein Ende der praktischen oder theoretischen Innovation. Es ist ein nie endender Prozess, die Wahrheit zu verstehen, so dass wir ständig neue Grenzen bei der Anpassung des Marxismus an den chinesischen Kontext und die Bedürfnisse unserer Zeit eröffnen sollten. Die Modernisierung Chinas hat der KPCh große Chancen für die theoretische Innovation eröffnet und neue, mühsamere und anspruchsvollere Aufgaben gestellt. Wir müssen daran festhalten, die grundlegenden Lehren des Marxismus mit den spezifischen Gegebenheiten Chinas und der ausgezeichneten traditionellen Kultur zu verbinden, die Gesetze für das Vorantreiben der chinesischen Modernisierung gründlich zu erforschen, ständig neue, von der Praxis aufgeworfene Fragen zu beantworten und die praktische Innovation mit Hilfe der theoretischen Innovation anzuleiten.

Xi betonte, dass die Reform und Öffnung eine wichtige Wunderwaffe für das heutige China sei, um mit der Zeit Schritt zu halten, und dass sie der entscheidende Schritt sei, der über den Erfolg der chinesischen Modernisierung entscheide. Um die chinesische Modernisierung voranzutreiben, müssen wir die Reformen und die Öffnung weiter umfassend vertiefen, die gesellschaftlichen Produktivkräfte kontinuierlich freisetzen und entwickeln und die soziale Vitalität freisetzen und steigern. Es ist unerlässlich, sich an die neuen Trends der Zeit anzupassen, die neuen Anforderungen der Entwicklung zu erfüllen und die neuen Erwartungen der Menschen zu erfüllen. Mit der festen Entschlossenheit, die Reformen bis zum Ende durchzuführen, müssen wir Maßnahmen ergreifen, uns trauen, Schwierigkeiten frontal anzugehen, präzise und koordinierte Anstrengungen unternehmen und in unseren Bemühungen niemals nachlassen. In diesem Geist werden wir entschlossen alle institutionellen Hindernisse beseitigen, die den reibungslosen Fortschritt der chinesischen Modernisierung behindern, allen Aspekten der chinesischen Modernisierung neuen Schwung verleihen und den Raum für die Entwicklung der chinesischen Modernisierung ständig erweitern.

Xi wies darauf hin, dass die chinesische Modernisierung eine sozialistische Modernisierung ist, die von der KPCh angeführt wird. Nur wenn wir stets wachsam und entschlossen bleiben, um die spezifischen Herausforderungen zu bewältigen, mit denen eine große Partei wie die unsere konfrontiert ist, und indem wir die Partei noch energischer stärken, können wir sicherstellen, dass die chinesische Modernisierung durch Wellen und Stürme hindurch voranschreitet und sich stetig weiterentwickelt. Wir müssen die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau in der neuen Ära umsetzen, den politischen Parteiaufbau als Richtschnur für alle Aspekte der Arbeit im Parteiaufbau nutzen, das System zur Ausübung einer umfassenden und strengen Selbstverwaltung der Partei verbessern und die Selbstreinigung, Selbstverbesserung und Selbsterneuerung der Partei umfassend fördern. Es ist wichtig, weiterhin koordinierte Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Funktionäre die Frechheit, die Gelegenheit oder den Wunsch haben, korrupt zu werden, damit die Partei ihrem ursprünglichen Anspruch und Auftrag treu bleiben kann, an der Spitze der Zeit steht und immer lebendig und kraftvoll bleibt. Auf diese Weise können wir sicherstellen, dass die Partei niemals ihr Wesen, ihre Überzeugung und ihren Charakter ändern wird.

Xi betonte, dass die Modernisierung Chinas die solidarischen Anstrengungen aller Söhne und Töchter der chinesischen Nation erfordert. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ sowie die Politik der Verwaltung Hongkongs durch die Bevölkerung Hongkongs und der Verwaltung Macaus durch die Bevölkerung Macaus mit einem hohen Maß an Autonomie umfassend und genau umzusetzen. Es ist wichtig, in Hongkong und Macau an einer gesetzesbasierten Regierungsführung festzuhalten, die Systeme zur Umsetzung der Politik „Ein Land, zwei Systeme“ aufrechtzuerhalten und zu verbessern und sicherzustellen, dass die Zentralregierung die Gesamtverantwortung für die Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau übernimmt. Xi betonte auch, dass Hongkong und Macau von Patrioten verwaltet werden müssen und dass sowohl die Gesamtverantwortung der Zentralregierung als auch ein hohes Maß an Autonomie in den Sonderverwaltungsregionen gewährleistet werden müssen. Hongkong und Macao müssen unbedingt dabei unterstützt werden, ihre Wirtschaft auszubauen, die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die tieferliegenden Fragen und Probleme ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu lösen, damit sie sich besser in die Gesamtentwicklung des Landes integrieren können. Da die vollständige Wiedervereinigung Chinas dem Trend der Zeit und dem Willen des chinesischen Volkes entspricht und im Interesse der Gerechtigkeit liegt, muss und wird China sicherlich wiedervereinigt werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Gesamtpolitik der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage in der neuen Ära umzusetzen, am Ein-China-Prinzip und am Konsens von 1992 festzuhalten, die integrierte Entwicklung in allen Bereichen über die Taiwan-Straße hinweg voranzutreiben, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße zu fördern und zu verhindern, dass irgendjemand Taiwan in irgendeiner Form von China trennt.

Xi betonte, dass die chinesische Modernisierung eine Modernisierung der friedlichen Entwicklung sei, die nicht nur das Wohlergehen des chinesischen Volkes fördere, sondern auch die Modernisierung anderer Länder vorantreibe. Wir werden fest auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des menschlichen Fortschritts stehen, uns weiterhin dem Frieden, der Entwicklung, der Zusammenarbeit und dem gegenseitigen Nutzen widmen, die gemeinsamen Werte der Menschheit hochhalten, die Umsetzung der Globalen Entwicklungsinitiative, der Globalen Sicherheitsinitiative und der Globalen Zivilisationsinitiative fördern und eine offene, inklusive, saubere und schöne Welt des dauerhaften Friedens, der universellen Sicherheit und des gemeinsamen Wohlstands aufbauen, sagte Xi. Wir werden auch die grundlegenden Normen für die internationalen Beziehungen aufrechterhalten, am richtigen Kurs der wirtschaftlichen Globalisierung festhalten, eine für beide Seiten vorteilhafte Strategie der Öffnung verfolgen und die Weltordnungspolitik reformieren, um sie gerechter und fairer zu gestalten, sagte Xi. Er sagte auch, dass Chinas Entwicklung die Friedenskräfte in der Welt stärkt und dass China niemals nach Hegemonie streben oder Expansionsbestrebungen verfolgen wird, egal welche Entwicklungsstufe es erreicht.

Cai Qi, der die Sitzung leitete, stellte fest, dass Generalsekretär Xi in seiner bedeutenden Rede die großen Taten des Genossen Mao Zedong an der Spitze der chinesischen Revolution und des Aufbaus Chinas in bewegenden Worten Revue passieren ließ und die monumentalen Leistungen des Genossen Mao Zedong für die chinesische Nation und das chinesische Volk gewürdigt habe. Generalsekretär Xi habe in seiner Rede festgestellt, dass der stolze Geist des Genossen Mao Zedong als treibende Kraft für unseren weiteren Fortschritt dienen sollte. Xi schlage in seiner Rede explizite Anforderungen für das Gedenken an Genosse Mao Zedong mit konkreten Aktionen und mit Anstrengungen vor, um die großartige Sache der chinesischen Modernisierung voranzutreiben, sagte Cai. Die wichtige Rede des Generalsekretärs Xi mit ihrer breiten und tiefen Perspektive sei von politischer, ideologischer und richtungsweisender Bedeutung und leite unsere Partei an, die Sache des Genossen Mao Zedong und anderer Revolutionäre der älteren Generation kontinuierlich voranzutreiben, dem Weg des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu folgen und neue Wege für die chinesische Modernisierung zu beschreiten. Wir müssen die Rede gewissenhaft studieren und gründlich umsetzen, um in Einigkeit danach zu streben, China zu einem starken Land aufzubauen und die große Erneuerung der chinesischen Nation im Zuge der chinesischen Modernisierung zu verwirklichen.

Auf dem Symposium sprachen auch Qu Qingshan, Direktor des Zentralinstituts für Parteigeschichte und Literatur, Miao Hua, Mitglied der Zentralen Militärkommission und Direktor der Abteilung für politische Arbeit der Kommission, und Shen Xiaoming, Sekretär des Provinzkomitees der KPCh in Hunan.

Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, Mitglieder des Sekretariats des Zentralkomitees der KPCh und führende Funktionäre des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, des Staatsrats, des Nationalen Ausschusses der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und der Zentralen Militärkommission nahmen an dem Symposium teil.

Ebenfalls anwesend waren Funktionäre der zuständigen zentralen Partei- und Regierungsabteilungen, des Militärs und der Volksorganisationen sowie führende Funktionäre des Stadtkomitees der KPCh Beijing und des Provinzkomitees der KPCh Hunan, Vertreter anderer politischer Parteien, des Gesamtchinesischen Industrie- und Handelsverbands und Personen ohne Parteizugehörigkeit. Anwesend waren auch die Verwandten Mao Zedongs, seine ehemaligen Mitarbeiter, Vertreter aus seiner Heimatstadt und die Teilnehmer des „Nationalen Seminars zum Gedenken an den 130. Geburtstag des Genossen Mao Ze Dong“.

Vor dem Symposium besuchten Xi Jinping, Li Qiang, Zhao Leji, Wang Huning, Cai Qi, Ding Xuexiang, Li Xi, Han Zheng und andere führende Politiker die Gedenkhalle des Vorsitzenden Mao. In der nördlichen Halle der Gedenkstätte wurden vor der sitzenden Statue des Genossen Mao Zedong Blumenkörbe des Zentralkomitees der KPCh, des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, des Staatsrats, des Nationalen Ausschusses der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, der Zentralen Militärkommission, anderer politischer Parteien, der Allchinesischen Industrie- und Handelsvereinigung und von Persönlichkeiten ohne Parteizugehörigkeit niedergelegt. Xi Jinping und andere verbeugten sich dreimal vor der sitzenden Statue des Genossen Mao Zedong und erwiesen dann den sterblichen Überresten des Genossen Mao Zedong die letzte Ehre.