Widerstand und Solidarität im Geiste Thälmanns

Rolf Berthold (Botschafter der DDR in der VR China von 1982-1990) vor dem Areal der zerstörten Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals am 20.8.2017.

Liebe Genossinnen und Genossen

Liebe Freunde

Ernst Thälmann wurde am 18. August 1944 von den Faschisten ermordet. Es ist gut, dass hier, an diesem Ort ein Platz eingerichtet wurde, an dem ein ständiges Gedenken an den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands möglich ist. Mit diesen Veranstaltungen hier erinnern wir zugleich daran, wie im heutigen Deutschland mit dem revolutionären Erbe umgegangen wird. Ich meine, im Namen aller Anwesenden zu sprechen, wenn ich den Organisatoren dieser Veranstaltungen unseren herzlichen Dank ausspreche. Ernst Thälmann ist und bleibt der Repräsentant unserer Politik und unserer Positionen. Ich erinnere mich, dass mir meine Eltern in meinen frühen Kindesjahren erzählten, dass sie auf Kampfkundgebungen in Chemnitz Ernst Thälmann erlebt hatten, in der Stadt, der später der Name Karl-Marx-Stadt verliehen wurde.

Wenn wir heute den Lebenslauf des Genossen Ernst Thälmann verfolgen, finden wir auch viele Aktionen der Solidarität mit dem Kampf des chinesischen Volkes. Er hat auf zahlreichen Kundgebungen und in vielen Artikeln der kommunistischen Presse in den 20er und frühen 30er Jahren zur Solidarität mit dem Kampf des chinesischen Volkes aufgerufen und über diesen Kampf berichtet. Die Kommunistische Partei Deutschlands hat den Aufenthalt zahlreicher chinesischer Genossen in Deutschland unterstützt und deren Solidarität mit dem Kampf der deutschen Genossen dankbar entgegengenommen. So sind Bindungen entstanden, die bis heute wirksam sind. Von besonderer Bedeutung waren die Aktionen deutscher Kommunisten gegen die Unterstützung der deutschen Bourgeoisie für den Krieg der chinesischen Reaktion gegen das chinesische Volk, ein Bestandteil der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, den wir nicht vergessen dürfen, besonders auch angesichts der aktuellen Ereignisse.

Ich will einige Bemerkungen zu China machen, da darüber in hiesigen Medien ja so gut wie nichts zu lesen ist, auf alle Fälle wenig Vernünftiges. Im Herbst dieses Jahres findet der 19. Parteitag der KP Chinas statt. Der Generalsekretär des ZK der KPCh, Xi Jinping, hat im Vorfeld schon betont, die Entwicklung in China steht vor einem neuen historischen Startpunkt, der Sozialismus chinesischer Prägung hat ein neues Entwicklungsstadium erreicht. Hauptthema auf dem Parteitag wird sein, den Sozialismus chinesischer Prägung weiter auszugestalten und die weiteren Aufgaben bei der Schaffung eines bescheidenen Wohlstandes für das ganze Volk bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas (2021) zu formulieren. Auf dem 18. Parteitag 2012 wurde als grundlegendes Ziel der Reformen und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes formuliert. Es gibt keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung bildet, die die Verbesserung des Lebens des Volkes zum grundlegenden Ziel ihrer Politik erklärt hätte. Das hat aber die KP Chinas getan.

Am 21. und 22. Oktober letzten Jahres fand in Beijing das 7. Forum über den Weltsozialismus statt. Wo findet so etwas schon statt. Veranstalter war die chinesische Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Hauptinhalt war der Austausch von Erkenntnissen und Erfahrungen des Kampfes für den Sozialismus im Weltmaßstab und der Strategie der KP Chinas auf dem sozialistischen Weg.

Genosse Egon Krenz hielt eine viel beachtete Rede auf diesem Forum. Er führte aus: Ich erinnere an ein Wort des von den deutschen Faschisten ermordeten Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands, Ernst Thälmann. Er schrieb im April 1927: „Die Augen der ganzen Menschheit sind auf China gerichtet, wo das älteste und größte Kulturvolk der Erde die imperialistischen Fesseln sprengt, in die es ein Jahrhundert lang geschlagen war“. Die Solidarität mit dem chinesischen Volk war stets Bestandteil der Politik des proletarischen Internationalisten Ernst Thälmann. Wenn wir uns ihn heute zum Vorbild nehmen, sollten wir auch an seine solidarische Haltung zum Kampf des chinesischen Volkes denken. Und Egon Krenz fuhr in seiner Rede fort: „Wer wirklich Sozialismus will, kommt an den Erfahrungen des chinesischen Volkes nicht vorbei.“

Das ist proletarischer Internationalismus heute, der besonders auch hier, an diesem Ort, gepflegt wird.

An dem Forum nahmen über 100 Wissenschaftler und Politiker aus 36 Ländern teil. Beachtung fand die Teilnahme von 30 Genossen aus Afrika. Es ist also nicht so, dass der Kampf um den Sozialismus nicht mehr stattfindet, auch wenn er in unseren Breiten ignoriert oder verunstaltet wird.

Kürzlich fand in Hamburg der G20 – Gipfel statt. Die Protestveranstaltungen waren nicht ohne Probleme. Die Teilnahme von Präsident Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, wurde in die generelle Verurteilung dieser Veranstaltung einbezogen, ohne zu berücksichtigen, dass ein grundsätzlicher Unterschied zwischen den Teilnehmern bestand. Es ist nicht zu akzeptieren, pauschal von den „umstrittensten Politikern der Welt“ zu reden; oder zu schreiben, das Konzert in der Elbphilharmonie hätten die „kritikwürdigen Politiker den Saal als Schuldgruppe“ betreten – auf dem dazugehörigen Foto war auch der chinesische Staatspräsident prominent abgebildet. Die VR China wird als autoritär regierter Staat in eine Reihe mit der Türkei und Saudi- Arabien gestellt. So etwas gehört nicht in die mit uns verbundene Presse. Gibt es doch auch in westlichen Presseorganen deutliche Einschätzungen über die Diktatur in der Türkei und über die tief-feudalistischen Verhältnisse in Saudi- Arabien. Auch heißt es, Russland und China würden versuchen, die neue Weltordnung zum imperialen Geländegewinn zu nutzen, eine andere nicht akzeptable Formulierung. Xi Jinping trat nicht als Repräsentant eines „imperialistischen Zentrums“ auf, sondern als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung und eines neuen Typs internationaler Beziehungen. Er vertritt die Position: “Alle Länder sollten die Souveränität, Würde und territoriale Integrität der anderen respektieren“ – welcher Vertreter eines imperialistischen Staates hat sich so geäußert.

China ist ein Land, das unter Führung der Kommunistischen Partei sichtbare Erfolge auf dem sozialistischen Weg errungen hat und weiter erringt. Es ist ein Land, das sich in der Anfangsetappe des Sozialismus befindet. In dieser Etappe gibt es Dinge, die es in der höheren Phase des Sozialismus nicht mehr geben wird – z.B. kapitalistische Produktionsverhältnisse, die jetzt zugelassen werden, um sich entwickeln zu können und sie damit überhaupt erst abschaffen zu können.

Die VR China ist ein Land, das in der heutigen Welt eine wichtige Rolle als Friedensfaktor, für internationale Stabilität und Prosperität spielt. Welche Probleme damit verbunden sind, erleben wir gerate in diesen Tagen.

Und auch das sei gesagt: in zahlreichen Ländern, insbesondere der dritten Welt, werden die Erfahrungen der VR China intensiv studiert, werden Schlussfolgerungen für die Lösung eigener Probleme gezogen. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, äußerte vor kurzem: „Die Mitglieder der KP Chinas und das chinesische Volk sind überaus zuversichtlich, der Menschheit bei ihrer Suche nach einer besseren Gesellschaftsordnung chinesische Lösungsvorschläge anzubieten.“

Es ist höchste Zeit für eine realistische Einschätzung der Linken. Es ist vielleicht auch Zeit, wieder zu den marxistischen Begriffen zurückzukehren.

Die Weltsituation hat sich verändert. Die Bipolarität in der Welt hat sich nach den Konterrevolutionen in zahlreichen Ländern aufgelöst. Die Multipolarität ist im Entstehen, hat sich aber noch nicht durchgesetzt. Der Imperialismus betreibt eine Politik der Globalisierung. Die chinesische Politik hat sich der ökonomischen Globalisierung angeschlossen, aber verweigert sich der Globalisierung auf politischem Gebiet. Das würde eine Alleinherrschaft des Imperialismus bedeuten. Der Imperialismus betreibt eine Einkreisungspolitik gegen die VR China. Zu den verschiedensten Gelegenheiten wird von einem möglichen militärischen Konflikt mit der VR China gesprochen. Auch die BRD hat kürzlich eine Vereinbarung mit Japan auf wehrtechnischem Gebiet getroffen. Wissen die Herrschaften überhaupt, worüber sie dabei reden?

Der Imperialismus kann nicht mehr machen, was er will. Ihm werden Grenzen gesetzt. Über die G7 spricht schon kaum noch jemand, die G20 hat nach Hamburg viel von ihrem Glanz verloren. Der UNO wird wieder mehr zugesprochen. Die wachsende internationale Bedeutung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der Gruppe der BRICS-Staaten (man diskutiert sogar schon über eine BRICS+) zeigen den alten politischen und militärischen Formationen ihre Grenzen auf. Das geschieht insbesondere auch durch das Projekt der Seidenstraße – leider findet man in unserer Presse dazu sehr wenig. Und ich meine hier vor allem die uns nahestehende Presse. In dieses Projekt sind bereits etwa 100 Staaten einbezogen, China hat dafür Mittel in Höhe von 100 Milliarden $ bereitgestellt. Zahlreiche Projekte sind bereits in Angriff genommen worden. Die USA oder andere imperialistische Länder haben keine Möglichkeiten, diese Strategie zu verhindern. China dafür eines Imperialismus zu bezichtigen ist blanker Unsinn, ebenso die Epoche machenden Fortschritte Chinas auf wissenschaftlich-technischem Gebiet als imperialistisch zu bezeichnen. Geht es doch um die Erreichung der Spitzenstellung auf dem Gebiet der Arbeitsproduktivität. Die Rolle der Entwicklungsländer ist deutlich im Wachsen begriffen.

Das internationale Gewicht der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit nimmt ständig zu. Die kürzliche Aufnahme von Indien und Pakistan sind ein deutlicher Beweis. Neue Finanzinstitutionen sind entstanden, die die Monopolstellung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds beenden. Allein die vor allem von China initiierte Asiatische Infrastruktur-Investitions-Bank hat bereits 56 Mitgliedstaaten, darunter zahlreiche Mitglieder der EU.

Es ist auch kompletter Unsinn, ein gemeinsames Seekriegsmanöver von Russland und China in der Ostsee als nicht zu akzeptierendes Säbelrasseln zu verurteilen. Was ist denn mit den NATO-Manövern, mit der Truppenkonzentration an der russischen Grenze. Wo ist hier die Kritik der „Linken“?

Wir bleiben bei unserer Solidarität mit Ernst Thälmann. Er hat richtig die Zukunft der chinesischen Revolution vorhergesagt. 1927 erklärte er: „Der Kampf in China ist das Signal für das große Ringen der unterdrückten Völker für ihre Freiheit. … Noch ist der Charakter der chinesischen Revolution nicht der einer proletarischen Revolution, aber die revolutionären Arbeiter und Bauern werden sie zu einer solchen steigern. Die Arbeiterschaft der westlichen Länder muss auf der Wacht stehen und sich mit den chinesischen Freiheitskämpfern solidarisch erklären.“ Diese Forderung ist nicht verjährt.

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Grußwort von Günter Pappenheim an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung in Ziegenhals anlässlich des 73. Jahres­tages der Ermordung Ernst Thälmanns

Liebe Freundinnen und Freunde,

Alters- und gesundheitliche Gründe hindern mich daran, bei Euch zu sein. Meine Gedanken sind bei Euch in Ziegenhals.

Als im KZ Buchenwald bekannt geworden war, Ernst Thälmann und Rudolf Breitscheid wären beim Bombenangriff am 24. August 1944 ums Leben gekommen, verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, aber sie wurde schnell als unwahr erkannt. Thälmann war im Lager nicht gesehen worden. Der Verdacht, er sei ermordet worden, verdichtete sich.

Thälmann war Sinnbild des Kampfes gegen den deutschen Faschismus. Er hatte gewarnt, dass, wer Hindenburg wählt, Hitler wählt und wer Hitler wählt, den Krieg wählt.

In der Einheit der Arbeiterklasse und im Zusammenschluss aller demokratischen Kräfte sah er die Möglichkeit, die faschistische Diktatur zu verhindern.

So gehörte er zu jenen, die die Nazis zu ihren ärgsten Feinden erklärt hatten. Elf Jahre Einzelhaft ohne je angeklagt gewesen zu sein, hatte er durchlitten, als zwischen Hitler und Himmler am 14. August 1944 verabredet worden war, „Thälmann [sei] zu exekutieren“. Eilfertig erschossen die SS-Bestien ihn am 18. August 1944 in Buchenwald hinterrücks und verwischten die Mordspuren.

Im KZ Buchenwald handelten die Antifaschisten im Sinne Thälmannscher Gedanken. Solidarisch und gemeinsam standen sie den menschenverachtenden SS-Banditen gegenüber. Sie retten Leben, unterstützten Kameraden und versuchen Einfluss auf die Bedingungen im Lager zu nehmen – überall, wo sich dazu Gelegenheit bot.

Die Überlebenden leisteten am 19. April 1945 nach ihrer Selbstbefreiung den Schwur mit den Kerngedanken

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

in dem übereinstimmenden Bewusstsein, dass sich, was geschehen war, nie wiederholen darf.

So wie im Falle Thälmann versucht wird, die Erinnerung an kommunistischen Widerstand gegen den Faschismus auszulöschen, werden wir stets daran erinnern, dass es mutige Menschen gab, die sich dem Hitlerregime in den Weg stellten und dafür ihr Leben gaben.

Und wenn unter dem Vorwand, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland schützen zu wollen, der Schwur von Buchenwald als linksextremistisch eingeordnet und diffamiert wird, werden wir nicht aufhören, zu mahnen und Widerstand zu leisten.

Die den Thälmann-Mörder Wolfgang Otto schonten und schließlich sogar freisprachen, haben kein Recht, den von 21 000 Überlebenden geleisteten Schwur auch nur im Geringsten in Frage zu stellen.

Lasst das Mahnen und Erinnern in aktives Handeln gegen den sich ausbreitenden Neofaschismus, gegen Rechtspopulismus, gegen Hass und Gewalt münden!

Ich übermittle Euch meine solidarischen Grüße

Günter Pappenheim

August 2017

Günter Pappenheim ist Erster Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos und Vorsitzender der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. Er gehört zudem dem Bundesausschuss der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und dem Ehrenpräsidium der Fédération Internationale des Résistants (FIR) an.

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Erika Baum (Deutsche Kommunistische Partei, DKP) am 19.8.2017 vor dem Berliner Ernst-Thälmann-Denkmal anlässlich des 73. Jahres­tages der Ermordung Thälmanns.

„Wir sind hier am Thälmann-Denkmal und morgen in Ziegenhals und ein Teil unserer Genossen bei der Demonstration der Faschisten in Spandau um zu bekunden:

Thälmann ist niemals gefallen

Seiner zu gedenken heißt: Aus seinem Leben, seinem Kampf die Fähigkeit, die Stärke und Bereitschaft zu gewinnen, um die gegenwärtigen Aufgaben zu erkennen und sie zu lösen.

Ernst Thälmann wurde in der Nacht zum 18. August 1944 im KZ-Buchenwald ermordet. Sie haben es geplant, aber verschwiegen. Thälmann hat es im Frühjahr 1944 so gesehen: „Es besteht sogar die Wahrscheinlichkeit, so grausam und so hart es ist, das hier auszusprechen, dass bei einem für Deutschland gefahrvollen Vordringen der Sowjetarmeen…. Das Hitlerregime wird in einer solchen Situation nicht davor zurückschrecken, Thälmann beiseite zu schaffen oder aber für immer zu erledigen.“ ^[1]

Wenn wir hier stehen unsere Genossen in Spandau demonstrieren, dann ist Thälmann unter uns.

Das war so und wird so sein.

Der Kampf um die Befreiung Thälmanns in der ganzen Welt war der Kampf gegen den Faschismus.

In Spanien kämpfte das Thälmann-Bataillon.

In der Illegalität in den Konzentrationslagern wurde der Widerstand organisiert.

Die Fahne der Sowjetmacht auf dem Reichstag in Berlin entsprach seiner Gewissheit über die Niederlage des Faschismus.

Auch nach dem Krieg haben wir die Orientierung gehalten: Wir haben die Trümmer beseitigt, die Konzerne enteignet, eine Schulreform durchgeführt, die Junker verjagt. Wir gründeten die DDR – Unsere Kinder wurden Thälmann-Pioniere.

Weil wir diesen Weg verteidigen, verteidigen wir Denkmäler und Straßennamen. Wir wehren uns gegen Angriffe gegen Denkmäler der Sowjetsoldaten – des Sieges der Sowjetunion –. Wir tun es in solidarischer Verbundenheit mit den Antifaschisten in der Ukraine – die dabei ihr Leben einsetzen.

Thälmann zeigt, wie man KÄMPFEND LERNEN muss!

In Artikeln, in Aktionen, in Massenversammlungen, in der Parteiarbeit hat er den Zusammenhang von Imperialismus – Krieg und Faschismus gezeigt. Die Losung zu den Wahlen war „Wer Hindenburg wählt Hitler, wer Hitler wählt – wählt den Krieg“.

Besteht auch heute dieser Zusammenhang von Imperialismus, Faschismus und Krieg? Nach der Vernichtung der DDR, ihrer Besetzung hat der damalige Bundeskanzler – der jetzt so gelobte große „Europäer“ in der Regierungserklärung am 30.01.91 erklärt: „Deutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen. Es kann sich künftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen“. Für alle verständlich hat es das Transparent junger Genossen erklärt: „Haben wir die Einheit geschaffen, um neue Kriege zu führen?“

Die Ausprägung des deutschen Imperialismus schreitet fort. Die EU, das imperialistische Staatenbündnis, sichert trotz aller Gegensätze die Rolle des Deutschen Finanzkapitals.

Was es heißt, wenn in Europa deutsch gesprochen wird, erleben die Werktätigen in Griechenland. Deutschland erhöht seine Rüstungsausgaben. Beteiligt sich an Kriegsvorbereitungen und Kriegen, Ramstein, Büchel. Der militärisch industrielle Komplex verdient an Kriegen.

Der Kampf Thälmanns und seiner Partei, ihre Erfahrungen waren ein wichtiger Beitrag zur Erarbeitung der Strategie des Kampfes und des Sieges über den Faschismus durch die Kommunistische Internationale 1935.

Dimitroff betont die Tendenz der Faschisierung im Imperialismus, den Klassencharakter des Faschismus und weist darauf hin, dass in Ländern der bürgerlichen Demokratie sich verschärfende reaktionäre Maßnahmen zu beachten sind. Wer sie nicht bekämpft, kann den Sieg des Faschismus nicht verhindern.

Und Togliatti sagt, dass die grundlegende Besonderheit unserer revolutionären Strategie ist, in jedem gegebenen Moment festzustellen, wer der Hauptfeind ist – wer der Hauptkriegstreiber ist.

Für die Gegenwart:

Die Hauptkräfte des Finanzkapitals (in Übereinstimmung und im Gegensatz) müssen, um ihre Macht zu sichern, die Weltmacht anstreben – eine unipolare Welt – eine Wertegemeinschaft. Sie bekämpfen alle Bewegungen, Staaten, die sich nicht unterwerfen. Dazu brauchen sie Kriege in der ganzen Welt.

Sie richten Ihren Hauptstoß, ihre Provokationen gegen Russland und China. Die Nato löst die militärischen Aktionen. Das heißt, deutsche Soldaten stehen an der Grenze Russlands. Um den Frieden für Europa zu sichern, „Hände weg von Russland“. Wir wissen, Russland ist nicht die Sowjet-Union. Aber wo gibt es noch ein Land – man sieht es am Marsch der Unsterblichen – in dem jede Familie ihre Erfahrungen im Kampf gegen Faschismus und Krieg hat.

Um den Imperialismus zu schwächen – um seine Offensive zu stoppen – um den Krieg zu verhindern – damit die Welt nicht zum Schlachtfeld wird, brauchen wir die Einheit, die Aktion aller, die am Leben interessiert sind.

Schauen, was sie tun – nicht glauben, was sie sagen. Deshalb gemeinsam gegen Faschisten in Spandau, aber auch gegen die Politik des Senats, der den Naziaufmarsch nicht verbietet.

Im Sinne von Thälmann
WIDERSTAND.