Kuba hat schon manchem Virus getrotzt!

Während die Welt unter der Covid-19-Pandemie leidet, beweisen die imperialistischen Länder ihre Unfähigkeit, solchen Krisen medizinisch, sozial und humanitär adäquat zu begegnen. Diese bisher selbsternannten „selbstlosen“ Helfer, die gerne mit angeblicher zivilisatorischer und moralischer Überlegenheit prahlen, werden selbst zu Hilfeempfängern. Kuba, China und Russland reichen ihre Hand zur Hilfe. So landen exzellent ausgebildete kubanische und chinesische Ärzte in Italien, um dort die schlimmste Not lindern zu helfen. Kuba hat ein selbst entwickeltes Medikament im Gepäck, Interferon alpha 2 A, das zwar nicht heilt, aber gute Ergebnisse erzielt, um schlimme Auswirkungen der Infektion zu mildern. Russland fliegt mit Frachtflugzeugen dringend benötigtes medizinisches Material in die Welt.

Doch statt eines Danks an Bejing, Habana oder Moskau bleibt den Imperialisten nur das unmenschliche Festhalten an ihrer widerlichen Sanktionspolitik, die auch Länder wie Venezuela, Iran und Syrien in Hunger und Not stürzen sollen. Denn Hilfe – nach imperialistischer Logik Ausdruck bestehender Machtverhältnisse – wird nur gewährt, um eigene Interessen durchzusetzen.

Dagegen war der Aufbau des Sozialismus auf Kuba immer eng verbunden mit solidarischem Engagement in anderen Ländern der Welt, die seine Hilfe erbaten. Dank der Entwicklungen im Bildungs- und Gesundheitswesen kann Kuba heute Hilfe an Orten mit selbst entwickelten Medikamenten und gut ausgebildetem Personal leisten.

Im Folgenden dokumentieren wir eine Veranstaltung vom 6.2.20 (also noch vor der Coronakrise in Europa) im Benario Zentrum in Fürth mit der Europabeauftragten des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft Ibis Alvisa Gonzales. Es zeigt die immensen Probleme Kubas durch die Blockade, aber auch den revolutionären Weg, trotzdem das Leben des Volkes zu verbessern und im moralischen, solidarischen Handeln ein Vorbild für die Welt zu sein. Zunächst spricht Ibis einige einführende Worte und wird anschließend die dokumentierten Fragen beantworten:

Die Vertreterin des ICAP, Ibis Alvisa Gonzalez

Die Trump-Regierung wendet immer mehr und größere Sanktionen an. Das Gesetz Helms-Burton wurde 1996 unter dem Präsidenten Bill Clinton verabschiedet. Damals wurde die Blockade auf den Rang eines Gesetzes gehoben und kann nur wieder vom US-amerikanischen Kongress abgeschafft werden. Der III. Abschnitt des Helms-Burton-Gesetzes war bis zur Regierung Trump nicht in Anwendung und wird jetzt umgesetzt. Es betrifft alle Firmen aus Drittstaaten, die mit Kuba Geschäfte machen. Das Helms-Burton-Gesetz war schon immer darauf gerichtet, dass die jeweilige Regierung mit den reaktionärsten Kräften in den USA zusammenarbeitet, um mit subversiven Mitteln die kubanische Revolution zu zerstören. Außerdem war es ihr Ziel, den Zugang zum internationalen Finanzmarkt unmöglich zu machen; also es Kuba maximal zu erschweren, Kredite aufzunehmen, etwas zu kaufen, etwas zu bezahlen, denn auch die Banken werden sanktioniert.

Auch Firmen, die Öl aus Venezuela nach Kuba transportieren, werden sanktioniert. 54% des kubanischen Erdölbedarfs kann Kuba selbst produzieren aus eigenen Quellen, aber der Rest muss importiert werden. Kuba setzt auf erneuerbare Energien, die aber den Bedarf noch nicht decken können. Einfuhr von Gas wird ebenfalls erschwert.

Reisegesellschaften sind sanktioniert, die Reisen nach Kuba veranstalten. Aber auch Familienkontakte von Angehörigen in den USA wurde u.a. durch Streichung von Linienflügen beschnitten.

Es gab eine Kampagne gegen den kubanischen Internationalismus, dagegen, dass kubanische Ärzte auf internationale Missionen entsendet werden. Man beschuldigt Kuba des Menschen- und Sklavenhandels. Im EU-Parlament fand am 4.2. eine Sitzung mit sog. Kritikern aus Kuba, spanischen Staatsbürgern, statt, die über die angeblich schweren Menschenrechtverstöße Kubas berichtet haben. Trump eifert gegen angebliche Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen in Venezuela, Nicaragua und Kuba.

Deshalb sieht sich Kuba gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, u.a. im Finanzsektor zu sparen, um nicht nur weiter existieren zu können, sondern um sich weiter zu entwickeln.

Es gab noch keine Stromsperrungen, wie oft in den 1990er Jahren, aber es gibt Einschränkungen im Verkehr und der Propangasversorgung für private Küchen, Probleme bei der Medikamentenproduktion, weil Grundstoffe nicht zu importieren waren. Und das beeinträchtigt natürlich stark die ganze Bevölkerung.

Das Ziel der Revolution ist es, sich für das Volk weiterzuentwickeln und dafür geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Im vergangenen Jahr wurden deshalb die Löhne auch der Staatsbediensteten erhöht. Also aller Arbeiter aus dem Bildungs- und Gesundheitsbereich, und aus der Verwaltung, eben auch von ihr, Ibis selbst.

Der andere Fokus liegt auf der Erhöhung der nationalen Produktion, um die teuren Importe zu verringern. Stärkere Maßnahmen gegen Korruption und für das Sparen. Man versucht, das Bewusstsein zum Sparen für die Solidarität zu erhöhen. Diaz Canel sagte: „Die Amerikaner haben auf uns geschossen, aber wir leben noch und kommen weiter voran“. Auch dieses Jahr wird wieder schwer für Kuba. Wahlen in den USA. Trump hat Kontakte zu den reaktionärsten Kreisen in Miami.

Doch wir entwickeln uns auch politisch weiter, durch die neue Verfassung und deren Umsetzung in verschiedenen Gesetzen. Außerdem gab es Maßnahmen, damit die Volksmacht (poder popular, so werden die Volksvertretungen auf Kuba genannt) stärkere Einflussmöglichkeiten in die Fläche bekommt. Das Volk nimmt die Macht in die eigene Hand, dadurch dass es seine eigene Umgebung gestaltet. Es wird eine Lohnreform geben, mit höheren Löhnen. Bisher richtete sich die Verschärfung der Blockade immer gegen den Sozialismus in Kuba, diesmal vor allem als Maßnahme gegen die Solidarität Kubas mit Venezuela, Nicaragua und Bolivien.

War Obama eher entspannend für Beziehung zwischen beiden Ländern?

Als Obama Präsident wurde, sah es für die Welt aus, als ob ein fortschrittlicher Präsident an die Macht käme. Ein Vertreter der Schwarzen in den USA, ein Mann mit enger Verbindung zur Gewerkschaftsbewegung. Der, der der Demokratischen Partei einen neuen Anstrich gab.

Für uns Kubaner gibt es praktisch keinen Unterschied zwischen den Republikanern und Demokraten, weil beide das gleiche Ziel verfolgen: Die kubanische Revolution zu zerstören. Der eine wirkt etwas softer und ist eleganter im Umgang, im Vorgehen und der andere ist ein Trampel.

Aber die Geschichte der angezettelten Kriege, diese wurden immer unter demokratischen Präsidenten angezettelt. Manchmal ist der Name des jeweiligen Präsidenten uninteressant, aber die Machtgruppen, die hinter der Person stehen, sind interessant.

Obama und sein Beraterteam stellten fest, dass auch die langen Jahre der Blockade die kubanische Revolution nicht besiegt hatte. Deshalb dachten sie, dass die beste Form zur gründlichen Zerstörung Kubas wäre, Kuba von innen heraus zu zerstören. Das erinnert daran, wie die Nato und die USA gemeinsam vorgegangen sind, um die alten europäischen sozialistischen Länder zu zerstören. Man hat sowohl die Köpfe, als auch die Herzen der Menschen bearbeitet, indem man ihnen das Bild des vorangeschrittenen Kapitalismus vorgespielt hat. Es ist also nicht verwunderlich, dass Obama was tut, wenn er in Kuba ankommt? Er ruft die Kubaner auf, ihre Vergangenheit zu vergessen. Und ganz klar, dass ihm das kubanische Volk erwidert hat, dass sie auf gar keinen Fall die 3000 Toten vergessen, die aufgrund des Krieges, den die USA gegen Kuba führen, gestorben sind.

Aber weil wir so dicht an den USA sind, nur 90 Meilen entfernt, ist es notwendig, sich trotzdem zusammenzusetzen und zu verhandeln über Themen, die von vorrangigem Interesse für die Entwicklung der Welt sind, auf der Basis von gegenseitiger Achtung. Das sind Themen beginnend mit dem Umweltschutz bis hin zum akademisch wissenschaftlichen Austausch zwischen Kubanern und US-Amerikanern, Themen von Musik und Kultur, der Intellektuellen in den verschiedensten Bereichen.

Erinnern wir uns an die Worte von Raul Castro. „Wir stehen am Anfang der Annäherung der Beziehung, nicht der Normalisierung der Beziehungen. Normale Beziehungen zu den USA kann es nicht geben, solange die Blockade besteht“. Solange der Militärstützpunkt in Guantanamo weiter besteht sind normale Beziehungen nicht möglich. Und nicht normal, solange es diese aggressiven Fernsehsender, gerichtet allein auf Kuba, gibt.

Dann kam Trump. Da ist ganz klar, er hat Beziehungen zu den reaktionärsten Kräften in den USA, reaktionären exilkubanischen Kräften, zur Nationalen Waffenorganisation. Mit seinem Verhalten, einer aggressiven, offensiven Haltung nicht nur gegen Kuba, sondern die ganze Region.

Mit Obama sind wir an einem Punkt vorangekommen: Die Beziehungen zwischen beiden Völkern sind normaler geworden. Obwohl Obama niemals die Einschränkungen für den Tourismus verändert hat – Das einzige Land, das US-Amerikanern von ihrem Staat untersagt ist zu bereisen, ist Kuba –, hat er andere Begegnungen ermöglicht. Und indem er Kuba besucht hat, hat er öffentlich die Regierung anerkannt. Und er hat ebenfalls offiziell gesagt, dass die Blockade nicht die Form ist, mit der man Kuba entgegentreten kann. Dass die Blockade überholt ist und keinerlei Ergebnis gebracht hat.

Im Gegensatz Trump. Trump ist der Auffassung, dass gerade die Blockade Kuba in die Knie, zur Aufgabe zwingen kann durch die Erzeugung von Hunger. Auch Obama hat das nicht zufällig gemacht, sondern eine Gruppe vertreten, und aufgrund eines bestimmten historischen Zustands. Das Kräfteverhältnis war in der Region sehr zu Gunsten Kubas gestellt. Die Anerkennung ging sogar soweit, dass auf dem OAS Kongress in Panama die anderen Teilnehmer den Beginn verweigerten, wenn Kuba nicht teilnehmen darf, und deshalb erstmals eine kubanische Delegation zu OAS fahren konnte. Auch viele Unternehmer stellen in den USA fest, dass sie so einen nahen Markt (nur 90 Meilen entfernt) nicht nutzen können.

Mit Trump sieht die Situation in Lateinamerika völlig anders aus: Eine lange Liste der gefallenen fortschrittlichen Linksregierungen. Bildung der Lima-Gruppe (Asien-Pazifik). Die fast gestorbenen Freihandelsverträge werden wiederbelebt. Für Trump ist die Situation wesentlich günstiger. Die Politik gegen Venezuela, Nicaragua, Bolivien und andere Linksregierungen ist Teil einer imperialen Vision, einer imperialistischen Geopolitik. Dabei ist Kuba praktisch der höchste Preis. Man schlägt die, die größere Probleme haben, nach und nach hinaus.

Das was mit Venezuela heute gemacht wird, ist das, was man mit uns in den ersten Jahren der Revolution gemacht hat. Der einzige Unterschied ist der, dass wir in Kuba die Macht ergriffen. Wir sind auf sehr radikale Art vorgegangen, indem wir die bewaffnete Macht stellten (Militär, Polziei und andere Sicherheitskräfte), indem wir die Unternehmen besetzt und nationalisiert haben und ebenso den Grund und Boden. In Venezuela entsteht die revolutionäre Situation, oder die Revolution, wenn man so will aus einer Wahlsituation heraus. Die Radikalisierung des Prozesses verläuft wesentlich langsamer. Wir glauben aber schon, dass die Venezolaner sehr gut vorangekommen sind. Zumal der weltgeschichtliche Moment, in dem sich Venezuela heute befindet, sich sehr stark von unserer Situation 1959 unterscheidet. Der Medienkrieg der heute gegen Venezuela betrieben wird, da war das was wir erleben mussten, nichts dagegen. Weil die Imperialisten durchaus die Entwicklungsprozesse studieren.

Warum war der Begriff Sozialismus im ersten Vorschlag für die neue Verfassung gestrichen?

Zur kubanischen Verfassung. Der Begriff, der nicht in der ersten Vorlage war, war Kommunismus. Sozialistische Gesellschaft war immer enthalten. Wir sind der Auffassung, dass wir momentan dabei sind, die Grundlagen einer sozialistischen Gesellschaft zu schaffen. Wir haben aber keinen Zweifel daran gelassen, dass sich in der Zukunft eine kommunistische Gesellschaft daraus entwickeln kann. Im Gegenteil. Wir erhalten aufrecht und verteidigen die Prinzipien der Marxismus-Leninismus- Fidelismus – Martianismus, des Kommunismus.

Als Mitglied der PCC hatte ich Gelegenheit, an den verschiedensten Diskussionen um unsere Verfassung teilzunehmen. Mir ist es ziemlich ans Herz gegangen, wenn ich die Leute habe sagen hören, mit sehr revolutionärer Entschiedenheit sagen hörte, z.B. „Arbeit muss eine Pflicht und Verpflichtung sein“. In der Verfassung stand: „Es gibt das Recht auf Arbeit“. „Wir wollen hier keine Faulenzer haben“, wurde dagegen oft geäußert. Da müssen wir ihnen aber erklären, dass man diesen Menschen ein Recht auf Arbeit zugestehen muss, aber dass sie auch das Recht haben, nicht zu arbeiten. Man muss auch internationale Vereinbarungen zu Menschenrechten einhalten. Ihr seht aber, wie tief im Volk verwurzelt ist, dass wir arbeiten müssen, um zur Entwicklung des Landes beizutragen.

In welchen Sektoren der erneuerbaren Energien machen Kubaner Fortschritte?

In der Verfassung ist festgeschrieben, dass bis 2030 sämtliche Energieträger erneuerbar seien müssen, also 100%. Heute liegen wir bei 24 %. Wir haben hauptsächlich Solaranlagen, die sehr teuer sind. Auch Windräder, aber wir haben keinen so starken Wind. Wir haben keine Flüsse, die viel Wasser mit sich führen. Durch ein Werk für Bioenergie in Ciego de Avila wird dort schon fossile Energie ersetzt.

(...)

Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse hat die Regierung Kubas neben der Lohnerhöhung getroffen?

Als nächstes steht die Verbesserung der Wohnungssituation an. Aber alles muss Schritt für Schritt erfolgen. Im Moment war die Lohnerhöhung das wichtigste, damit die Menschen gute Lebensmittel kaufen können und diese Versorgung gesichert ist. Dazu muss auch die Produktion vorankommen. Je mehr diese gesteigert wird, umso besser werden auch die Lebensverhältnisse.

Neben dem Wohnungsproblem ist das Transportproblem das drängendste. Wir haben einen Haufen Probleme, die wir in Angriff nehmen müssen. Mit den Gewerkschaften wird eine Arbeit in Angriff genommen, die sehr interessant und wichtig ist. Die Staatsbetriebe müssen rentabel wirtschaften. Einige sind das schon, das bedeutet automatisch bessere Bedingungen für die, die dort arbeiten.

Die KollegInnen sind heute viel mehr in die wirtschaftlichen Entscheidungen mit eingebunden. Wie werden Gewinne verwendet? Wenn uns dieses Mitwirken gelingt, dann erreichen wir auch eine engere Bindung und dann auch ein Engagement der KollegInnen für ihren Betrieb. Auch mit der Lohnerhöhung hat sich die Situation für die Kubaner gebessert, weil sie mehr kaufen können, um z.B. Feste vorzubereiten. Oder ich konnte mir meine Klimaanlage im Sommer nicht leisten. Mit der Erhöhung kann ich das.

Wir haben ein großes Wohnungsproblem, vor allem in den großen Städten. Nach dem Sieg der Revolution gab es eine große Bevölkerungswanderung vom Land in die Städte, weil die Kinder der Bauern viel bessere berufliche Möglichkeiten bekamen und z.B. Ingenieur oder Arzt studieren konnten. Mit dem RGW konnten wir auch einfacher Lebensmittel importieren. Außerdem waren wir damals nur 6 Mio. Einwohner, heute sind wir fast 12 Mio. Außerdem haben wir viele Hurrikans durchlitten und Wohnraum verloren. Es wird genau beobachtet, wie der Wohnungsbau läuft und es werden Kredite leichter an Familien vergeben, die selbst den Wohnraum wiederherstellen. Ziel ist es, in möglichst kurzer Zeit hochwertigen Wohnraum zu erhalten und zu schaffen.

Warum soll Steuer an einen sozialistischen Staat gezahlt werden?

Es ist mein Staat und ich fühle mich verpflichtet, etwas für die allgemeine Absicherung zu leisten. Erst ab etwas mehr als 1000 Pesos muss ich Steuern zahlen. Ich zahle für das Wegenetz, den öffentlichen Verkehr. Ich als Staatsbedienstete zahle etwas anderes als die KollegInnen aus privaten Betrieben. Das Steuergeld ist zur Wiederverwendung für die Gesamtbevölkerung da, nicht wie in USA zur Finanzierung von Kriegen. Deshalb wird die Finanzpolitik immer mit der Bevölkerung diskutiert.

Was sind Prinzipien der Solidarität Kubas?

Kuba braucht euch, jeden einzelnen, mehr als jemals zuvor. Kuba als Symbol, als Leuchtturm, des Sozialismus. Es hat praktisch die Stellvertretung für ganz Lateinamerika. Natürlich müssen die Anliegen der anderen Völker dieser Erde weiterhin unterstützt werden.

Die Situation des Volkes der Palästinenser in Anbetracht der derzeitigen Entwicklung in Israel wird immer kritischer. Mit dem sog. Jahrhundertvertrag, mit dem Trump so angibt. Mit dem Vertrag wird das bisschen Land, das Palästina noch zugestanden wird, auch noch weggenommen. Die Situation der Sahraoui ist sehr schwierig in der Westsahara. Ein Volk, das schon so lange für seine Unabhängigkeit kämpft, praktisch schon beginnend mit der Zeit, als wir unsere Unabhängigkeitskriege gegen Spanien und später gegen die USA geführt haben.

Der Kampf für den Frieden ist heute wichtiger denn je.

Der Kampf gegen den Faschismus. Dieses Jahr begehen wir den 75. Jahrestag des Siegs über den Faschismus und es ist sehr bedauerlich, dass die neofaschistischen Ideologien unterschiedlichster Prägungen aus allen Ecken dieser Welt wieder hervor kriechen.

Dann die provozierten Kriege an den verschiedensten Stellen der Erde, weil es eigentlich Stellvertreterkriege sind, die von den Imperialisten initiiert werden.

Wir müssen höchst wachsam sein, wenn wir die instabile Situation auf der Welt betrachten. Die entstehenden Probleme sind nur durch die internationale Solidarität zu lösen. Dazu wird Kuba auch weiterhin seinen Beitrag leisten: Die Situation von ganzen Bevölkerungen zu verbessern, die versuchen zu immigrieren, die migrieren müssen, um ihre wirtschaftliche Situation halbwegs erträglich gestalten zu können.

All das hat die Solidarität, die konkrete Solidarität des kubanischen Volkes nicht erst seit heute, sondern schon über lange Zeit. Das Prinzip der Solidarität von Kuba ist für Kuba Bestandteil der Herausbildung unseres Volkes. Im revolutionären Prozess auf Kuba ist die Solidarität Bestandteil der Prinzipien.

Carlos Manuel de Cespedes, der Vater des Vaterlands, hat 1868, hat damals schon gesagt, dass es notwendig ist, Solidarität mit anderen Völkern dieser Welt zu üben. Und wer sich tiefer mit den Werken Martis befasst hat, wird feststellen, dass er immer von Solidarität spricht.

Und auch wir sind Nutznießer dieser Solidarität geworden. Wir haben sie nicht nur geleistet, sondern auch erfahren. Im Unabhängigkeitskrieg gegen den spanischen Kolonialismus sind Leute aus Russland, aus Polen gekommen, um uns zu unterstützen. So war z.B. Carlos Roloff aus Polen während des Unabhängigkeitskriegs der Schatzmeister der Rebellenarmee.

Das gehört zu unseren Wurzeln. Fidel ist Anhänger von Marti und hat mit seinem Denken und Handeln dem Volk gezeigt, was es bedeutet, solidarisch zu sein.

Wir haben Kubaner, die sind im Großen Vaterländischen Krieg der Sowjetunion gefallen. Kubaner, die im spanischen Bürgerkrieg gegen Franco gefallen sind. Wir haben Genossen, die in internationalistischer Pflichterfüllung in ganz unterschiedlichen und vielen Ländern dieser Welt waren.

Ich gehörte auch zu diesen. Ich war zwei Jahre in Angola mit 24 Jahren. Ich habe mich freiwillig gemeldet, Angola in seinem Kampf um Unabhängigkeit von Südafrika zu unterstützen. Und ich bin nur eine von den Zahlreichen, die wir dort gewesen sind. Und ich bin sehr stolz auf diese Art und Weise unseres Denkens. Ich glaube, Solidarität lässt uns bessere Menschen sein.

Aber auch ihr seid sehr solidarisch gewesen und seid sehr solidarisch. Wir sind sehr froh, dass wir mit diesen besten Menschen auf dieser Welt zu tun haben, die eben auf dieser Welt solidarisch sind.