Die sozialistische Gesellschaft und die Diktatur des Proletariats

Die Ablösung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung durch die sozialistische ist ein großer Sprung in der Entwicklungsgeschichte der menschlichen Gesellschaft. Die sozialistische Gesellschaft ist eine wichtige geschichtliche Übergangsperiode von der Klassengesellschaft zu einer klassenlosen Gesellschaft. Über die sozialistische Gesellschaft wird die Menschheit in die kommunistische Gesellschaft eintreten.

Das sozialistische Gesellschaftssystem ist dem kapitalistischen unvergleichlich überlegen. In der sozialistischen Gesellschaft ist die bürgerliche Diktatur durch die proletarische ersetzt, und an Stelle des Privateigentums an den Produktionsmitteln ist das gesellschaftliche Eigentum getreten. Das Proletariat ist von einer unterdrückten und ausgebeuteten Klasse zur herrschenden Klasse geworden. Die gesellschaftliche Stellung der Werktätigen hat sich von Grund auf verändert. Unter der Diktatur des Proletariats verwirklicht der Staat in größtmöglichem Ausmaß die Demokratie für die breiten werktätigen Massen, eine Demokratie, die es in der kapitalistischen Gesellschaft niemals geben kann, und wendet die Diktatur nur gegen das Häuflein Ausbeuter an. Die Verstaatlichung der Industrie und die Kollektivierung der Landwirtschaft haben weite Perspektiven für eine kolossale Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte eröffnet und sind eine Garantie dafür, daß sich die gesellschaftlichen Produktivkräfte in einem Tempo entwickeln, mit dem sich das Entwicklungstempo in der alten Gesellschaft nicht vergleichen kann.

Man darf jedoch nicht übersehen, daß die sozialistische Gesellschaft eine Gesellschaft ist, die aus dem Schoß der kapitalistischen kommt und nur die erste Phase des Kommunismus darstellt. Sie ist noch keine in wirtschaftlicher wie in jeder anderen Hinsicht völlig reife kommunistische Gesellschaft. Daher ist es unvermeidlich, daß sie Muttermale der kapitalistischen Gesellschaft aufweist. Über die sozialistische Gesellschaft sagte Marx: „Womit wir es hier zu tun haben, ist eine kommunistische Gesellschaft, nicht wie sie sich auf ihrer eignen Grundlage entwickelt hat, sondern umgekehrt, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgeht, also in jeder Beziehung, ökonomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoß sie herkommt.”^[1] Auch Lenin hat darauf hingewiesen, daß der Kommunismus auf seiner ersten Stufe, also in der sozialistischen Gesellschaft, „ökonomisch noch nicht völlig reif, völlig frei von den Traditionen, von den Spuren des Kapitalismus sein kann“.^[2]

Im Sozialismus gibt es noch Unterschiede zwischen Arbeitern und Bauern, Stadt und Land, manueller und geistiger Arbeit. Das bürgerliche Recht ist noch nicht völlig beseitigt. Die Gesellschaft ist „vorerst nicht imstande, mit einem Schlag auch die weitere Ungerechtigkeit zu beseitigen, die in der Verteilung der Konsumtionsmittel ,nach der Arbeitsleistung’ (und nicht nach den Bedürfnissen) besteht“,^[3] so daß es noch Unterschiede im Reichtum gibt. Man kann diese Unterschiede, diese Erscheinungen und das bürgerliche Recht nur schrittweise beseitigen, was unvermeidlich einen langen Zeitraum in Anspruch nehmen wird. Wie Marx gesagt hat, kann der volle Kommunismus nach dem Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ erst dann verwirklicht werden, wenn diese Unterschiede und das bürgerliche Recht völlig überwunden worden sind.

Wie der Marxismus-Leninismus lehrt und auch die Praxis in der Sowjetunion, in China und in den anderen sozialistischen Ländern zeigt, ist die sozialistische Gesellschaft eine sehr, sehr lange Geschichtsepoche, durch die sich ununterbrochen der Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat zieht und in der die Frage, „wer wen“ im Kampf zwischen dem Weg des Kapitalismus und dem des Sozialismus besiegen wird, noch nicht entschieden ist, in der noch die Gefahr einer Restauration des Kapitalismus besteht.

Das ZK der KP Chinas hat in seinem „Vorschlag zur Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung“ vom 14. Juni 1963 betont: „Auch nach der Machtergreifung durch das Proletariat ist die Fortsetzung des Klassenkampfes eine lange historische Zeitspanne hindurch immer noch eine objektive, vom menschlichen Willen unabhängige Gesetzmäßigkeit. Nur die Form des Klassenkampfes ist von der vor der Machtergreifung durch das Proletariat verschieden.

Nach der Oktoberrevolution hat Lenin wiederholt darauf hingewiesen:

a) daß gestürzte Ausbeuter mit allen Mitteln versuchen, das ihnen geraubte ,Paradies’ wieder an sich zu reißen;

b) daß die spontanen kleinbürgerlichen Kräfte ständig neue kapitalistische Elemente hervorbringen;

c) daß in den Reihen der Arbeiterklasse und unter den Funktionären des Staatsapparates infolge des Einflusses der Bourgeoisie sowie infolge der Einkreisung durch die spontanen kleinbürgerlichen Kräfte und deren korrumpierende Wirkung entartete Elemente und neue bürgerliche Elemente auftreten;

d) daß die Einkreisung durch den Weltkapitalismus, die Drohung bewaffneter Interventionen von seiten der Imperialisten und ihre Komplotte zur friedlichen Zersetzung die äußeren Bedingungen für den Fortgang des Klassenkampfes im sozialistischen Staat bilden.

Das Leben hat diese Thesen Lenins bestätigt.“

Auch in der sozialistischen Gesellschaft sind die Bourgeoisie und die anderen gestürzten reaktionären Klassen eine verhältnismäßig lange Zeit hindurch noch stark, und ihre Stärke ist auf manchen Gebieten sogar relativ beträchtlich. Sie sind mit der internationalen Bourgeoisie durch tausende Fäden verbunden. Sie finden sich niemals mit ihrer Niederlage ab, versuchen immer wieder, mit dem Proletariat die Kräfte zu messen. Auf allen Gebieten führen sie einen versteckten oder offenen Kampf gegen das Proletariat. Bisweilen unternehmen sie unter der Maske einer Billigung des Sozialismus, der Sowjetmacht, der kommunistischen Partei, des Marxismus-Leninismus usw. Sabotageaktionen gegen den Sozialismus und Aktionen zur Restauration des Kapitalismus. Auf politischem Gebiet werden sie als eine dem Proletariat antagonistisch gegenüberstehende Kraft noch lange Zeit existieren und jederzeit bereit sein, die Diktatur des Proletariats zu stürzen. Sie schleichen sich in die Staatsorgane, in die Massenorganisationen und in die verschiedenen Sparten der Wirtschaft, der Kultur und des Bildungswesens ein, um sich der Führung durch das Proletariat zu widersetzen, diesem die Führung zu entreißen. Auf wirtschaftlichem Gebiet lassen sie kein Mittel unversucht, um das sozialistische Volkseigentum und Kollektiveigentum zu sabotieren und die kapitalistischen Kräfte zu entfalten. Auf ideologischem und kulturellem Gebiet und im Bildungswesen versuchen sie, mit ihrer bürgerlichen Weltanschauung der proletarischen zu trotzen und mit ihrer bürgerlichen Ideologie das Proletariat und die anderen Werktätigen zu demoralisieren.

Die Kollektivierung der Landwirtschaft macht aus den Einzelbauern Kollektivbauern und schafft günstige Voraussetzungen für die gründliche Ummodelung der Bauernschaft. Die Bauernschaft trägt jedoch unvermeidlich noch gewisse den Kleinproduzenten eigentümliche Charakterzüge, solange das Kollektiveigentum noch nicht im Volkseigentum aufgegangen ist und solange die Überreste der Privatwirtschaft noch nicht völlig beseitigt sind. Unter diesen Umständen ist es unausbleiblich, daß eine spontane Tendenz zum Kapitalismus besteht und ein Nährboden für das Aufkommen neuer Großbauern vorhanden ist, daß eine Polarisierung der Bauernschaft vor sich geht.

Infolge der erwähnten Aktivität der Bourgeoisie und ihres verderblichen Einflusses auf politischem, wirtschaftlichem, ideologischem, kulturellem und erzieherischem Gebiet, infolge des Vor­han­den­­seins einer spontanen Tendenz der Kleinproduzenten in den Städten und Dörfern zum Kapitalismus, infolge des noch nicht völlig beseitigten bürgerlichen Rechtes und der noch wirksamen Gewohnheiten der alten Gesellschaft werden ununterbrochen in den Reihen der Arbeiterklasse, in den Partei- und Staatsorganen entartete Elemente, in den staatlichen, volkseigenen Betrieben neue bürgerliche Elemente, Plünderer von öffentlichem Gut und korrupte Leute, im Kultur- und Bildungswesen, in den Kreisen der Intelligenz neue bürgerliche Intellektuelle aufkommen. Diese neuen bürgerlichen und entarteten Elemente attackieren den Sozialismus im Bündnis mit den gestürzten, aber noch nicht völlig vernichteten alten bürgerlichen Elementen und anderen Ausbeutern. Entartete Elemente, die sich in leitenden Organen verschanzt haben, können besonders großen Schaden anrichten, weil sie die bürgerlichen Elemente in untergeordneten Organen unterstützen und unter ihre Fittiche nehmen.

Unter den Bedingungen der Existenz des Imperialismus muß das Proletariat der sozialistischen Länder nicht nur gegen die Bourgeoisie innerhalb seines Landes, sondern auch gegen den internationalen Imperialismus kämpfen. Die Imperialisten benützen stets jede Gelegenheit für eine bewaffnete Intervention gegen die sozialistischen Länder oder für deren Zersetzung mit friedlichen Mitteln. Sie versuchen mit allen Kräften, die sozialistischen Staaten zu vernichten oder sie in kapitalistische entarten zu lassen. Es ist unvermeidlich, daß sich der internationale Klassenkampf auch im Inneren der sozialistischen Länder widerspiegelt.

Lenin sagte: „Der Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus umfaßt eine ganze geschichtliche Epoche. Solange sie nicht abgeschlossen ist, behalten die Ausbeuter unvermeidlich die Hoffnung auf eine Restauration, und diese Hoffnung verwandelt sich in Versuche der Restauration.’’^[4] Und weiter:

„Die Aufhebung der Klassen ist das Werk eines langwierigen, schweren, hartnäckigen Klassenkampfes , der nach dem Sturz der Macht des Kapitals, nach der Zerstörung des bürgerlichen Staates, nach der Aufrichtung der Diktatur des Proletariats nicht verschwindet (wie sich das Flachköpfe vom alten Sozialismus und von der alten Sozialdemokratie einbilden), sondern nur seine Formen ändert und in vieler Hinsicht noch erbitterter wird.“ ^[5]

In der ganzen Periode des Sozialismus kann der Klassenkampf zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie auf politischem, wirtschaftlichem, ideologischem, kulturellem und erzieherischem Gebiet keinesfalls eingestellt werden. Dieser Kampf ist ein langwieriger, sich immer wiederholender, zickzackförmiger und komplizierter Kampf; er kann mit Wellen verglichen werden, die einmal höher, einmal niedriger schlagen, manchmal sanft und manchmal sehr stürmisch sind. Das ist ein Kampf, der das Schicksal der sozialistischen Gesellschaft entscheidet. Dieser langwierige Kampf wird entscheiden, ob die sozialistische Gesellschaft sich zum Kommunismus entwickeln oder zum Kapitalismus degenerieren wird.

Der Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft muß sich auch unvermeidlich innerhalb der kommunistischen Parteien widerspiegeln. Die Bourgeoisie und der internationale Imperialismus wissen, daß es für die Entartung sozialistischer Länder zu kapitalistischen Ländern zunächst notwendig ist, die kommunistischen Parteien in revisionistische Parteien umzuwandeln. Alte und neue bürgerliche Elemente, alte und neue Großbauern und alle möglichen entarteten Elemente - sie alle sind die soziale Basis des Revisionismus. Mit jeglichen Mitteln versuchen sie, Agenten in den kommunistischen Parteien aufzutreiben. Der bürgerliche Einfluß ist die innere Quelle des Revisionismus, Kapitulantentum gegenüber dem Druck des Imperialismus seine äußere Quelle. Während der ganzen Periode des Sozialismus geht in den kommunistischen Parteien der sozialistischen Länder unvermeidlich ein Kampf zwischen dem Marxismus-Leninismus und dem Opportunismus aller Schattierungen, vor allem dem Revisionismus, vor sich. Die Besonderheiten dieses Revisionismus sind, daß er dadurch, daß er die Existenz von Klassen und Klassenkampf verneint, an der Seite der Bourgeoisie das Proletariat attakiert und die Diktatur des Proletariats in eine Diktatur der Bourgeoisie verwandelt.

Auf Grund der Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung und der objektiven Gesetzmäßigkeiten des Klassenkampfes wiesen die Begründer des Marxismus darauf hin, daß der Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus und der Übergang von der Klassengesellschaft zur klassenlosen Gesellschaft nur gestützt auf die Diktatur des Proletariats möglich ist, daß es keinen anderen Weg gibt.

Marx sagte, daß „der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats führt”^[6], und führte an einer anderen Stelle aus: „Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.”^[7]

Die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ist der Prozeß einer ununterbrochenen Revolution. Marx legte dar, was revolutionärer Sozialismus ist: „Dieser Sozialismus ist die Permanenzerklärung der Revolution, die Klassendiktatur des Proletariats als notwendiger Durchgangspunkt zur Abschaffung der Klassenunterschiede überhaupt, zur Abschaffung sämt­licher Produktionsverhältnisse, worauf sie beruhen, zur Abschaffung sämtlicher gesellschaftlichen Beziehungen, die diesen Produktionsverhältnissen entsprechen, zur Umwälzung sämtlicher Ideen, die aus diesen gesellschaftlichen Beziehungen hervorgehen.’’^[8]

In seinem Kampf gegen den Opportunismus der II. Internationale hat Lenin die Marxsche Theorie von der Diktatur des Proletariats erläutert und schöpferisch weiterentwickelt. Lenin hob hervor: „Die Diktatur des Proletariats ist nicht die Beendigung des Klassenkampfes, sondern seine Fortführung in neuen Formen. Die Diktatur des Proletariats ist der Klassenkampf des Proletariats, das gesiegt und die politische Macht erobert hat, gegen die Bourgeoisie, die zwar besiegt, aber nicht vernichtet, nicht verschwunden ist, die nicht aufgehört hat, Widerstand zu leisten, gegen die Bourgeoisie, die ihren Widerstand verstärkt hat.“^[9] Und weiter: „Die Diktatur des Proletariats ist ein zäher Kampf, ein blutiger und unblutiger, gewaltsamer und friedlicher, militärischer und wirtschaftlicher, pädagogischer und administrativer Kampf gegen die Mächte und Traditionen der alten Gesellschaft.“^[10]

Genosse Mao Tse-tung hat entsprechend den Grundtheorien des MarxismusLeninismus und den historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats in seinem bekannten Werk „Über die richtige Lösung von Widersprüchen im Volke“ sowie in seinen anderen Werken die Klassen und den Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft umfassend und systematisch analysiert und die Lehre des Marxismus- Leninismus von der Diktatur des Proletariats schöpferisch weiterentwickelt.

Vom Standpunkt der materialistischen Dialektik aus untersucht Genosse Mao Tse-tung die objektiven Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Gesellschaft und hebt hervor, daß die Einheit und der Kampf der Gegensätze, dieses allgemeingültige Gesetz in der Natur und in der menschlichen Gesellschaft, auch in der sozialistischen Gesellschaft gilt. In der sozialistischen Gesellschaft gibt es nach der Vollendung der sozialistischen Umwandlung des Eigentums an den Produktionsmitteln nach wie vor Klassengegensätze, und ist die Flamme des Klassenkampfes nicht erloschen. Der Kampf zwischen dem Weg des Sozialismus und dem des Kapitalismus durchzieht die ganze Etappe des Sozialismus. Um den Aufbau des Sozialismus zu garantieren und die Restauration des Kapitalismus zu verhindern, muß die sozialistische Revolution auf politischem, wirtschaftlichem, ideologischem und kulturellem Gebiet vollendet werden. Der endgültige Sieg des Sozialismus kann nicht von einer oder zwei Generationen errungen werden. Dazu bedarf es 5-10 Generationen oder sogar noch mehr.

Genosse Mao Tse-tung unterstreicht besonders folgendes: Im Sozialismus gibt es zwei Kategorien von gesellschaftlichen Widersprüchen, nämlich Widersprüche innerhalb des Volkes und Widersprüche zwischen uns und dem Feind, wobei die Widersprüche innerhalb des Volkes die zahlreichsten sind. Nur durch die deutliche Unterscheidung dieser zwei dem Charakter nach verschiedenen Arten von Widersprüchen und ihre richtige Lösung mit Hilfe entsprechender Methoden können wir uns mit mehr als 90% der Bevölkerung zusammenschließen, die Feinde, die nur einige Prozente der Bevölkerung ausmachen, besiegen und die Diktatur des Proletariats festigen.

Die Diktatur des Proletariats ist die grundlegende Garantie für die Festigung und Entwicklung des Sozialismus und ebenso die grundlegende Garantie für das Proletariat, daß es im Kampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus die Bourgeoisie besiegt und dem Sozialismus den Sieg erringt.

Nur durch die Befreiung der ganzen Menschheit kann das Proletariat letzten Endes sich selbst befreien. Die historische Aufgabe der Diktatur des Proletariats hat zwei Seiten, nämlich eine nationale und eine internationale. Im eigenen Land besteht die Aufgabe hauptsächlich darin, alle Ausbeuterklassen völlig zu vernichten, die sozialistische Wirtschaft rasch zu entwickeln, das kommunistische Bewußtsein der Volksmassen zu heben, die Unterschiede zwischen dem Volkseigentum und dem Kollektiveigentum, zwischen Arbeitern und Bauern, zwischen Stadt und Land, zwischen geistiger und manueller Arbeit zu beseitigen, alle Möglichkeiten einer Neuentstehung von Klassen und einer Restauration des Kapitalismus absolut zu unterbinden und die Voraussetzungen für den Aufbau der kommunistischen Gesellschaft zu schaffen, in der das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ verwirklicht wird. Im internationalen Maßstab besteht die Aufgabe hauptsächlich darin, Angriffe von seiten des internationalen Imperialismus (sowohl bewaffnete Intervention wie Zersetzungstätigkeit mit friedlichen Mitteln) abzuwehren, die Weltrevolution zu unterstützen, bis alle Völker den Imperialismus, den Kapitalismus und das Ausbeutungssystem völlig beseitigt haben. Bis zur Erfüllung dieser Aufgabe nach ihren beiden Seiten hin und bis zum Eintritt in die volle kommunistische Gesellschaft ist die Diktatur des Proletariats unbedingt notwendig.

Von der tatsächlichenGegenwartssituation aus betrachtet, sind alle sozialistischen Länder noch weit davon entfernt, die Aufgaben der Diktatur des Proletariats gelöst zu haben. In allen sozialistischen Ländern ohne Ausnahme gibt es Klassen und Klassenkampf, Kampf zwischen dem Weg des Sozialismus und dem des Kapitalismus, ist noch die sozialistische Revolution zu vollenden und eine Restauration des Kapitalismus zu verhüten. Alle sozialistischen Länder sind noch sehr weit entfernt von der Beseitigung der Unterschiede zwischen Volks- und Kollektiveigentum, zwischen Arbeitern und Bauern, zwischen Stadt und Land, zwischen geistiger und körperlicher Arbeit, von der Aufhebung der Klassen und Klassenunterschiede, von der kommunistischen Gesellschaft, in der das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ verwirklicht ist. Deshalb müssen alle sozialistischen Staaten an der Diktatur des Proletariats festhalten.

Von den Redaktionen der “Renmin Ribao” und der Zeitschrift “Hongqi”, Volksrepublik China, 1964