Editorial

Klassen? Arbeiterklasse? Klassenkampf? – Worte, die im bürgerlichen Sprachschatz wenn überhaupt nur mehr vorkommen, wenn es darum geht, die Gewerkschaften anzugreifen. Dann ist schon mal von „verstaubter Klassenkampfrhetorik“ oder „überholten Klassenkampfritualen“ die Rede. Oder wenn darüber hinaus Kräfte wie die AfD sich als Organisator einer Massenbewegung für den Fall, dass bei sich weiter zuspitzenden Widersprüchen die Sozialdemokratie als soziale Hauptstütze immer weniger funktioniert. „Anstachelung zu sinnfreiem Klassenkampf“ (Bayerisches AfD-Wahlprogramm) wird dann gleich allen „Altparteien“ vorgeworfen. Was ihres gleichen wohl unter „sinnvollem“ Klassenkampf versteht, zeigte die AfD im Schulterschluss mit Pegida und anderem rassistischem Mob gerade in Chemnitz: Hetzjagden auf Einwanderer, Szenen, die einen weiteren bitteren Vorgeschmack auf die Gefahr der faschistischen Barbarei geben, die schärfste und verbrecherischste Waffe der Monopolbourgeoisie im Kampf gegen die Arbeiterklasse und alle demokratischen Kräfte. Doch wo ist sie, die Arbeiterklasse, die sich diesem Treiben entgegenstellen kann? Die der Bourgeoisie den Kampf ansagt, welche doch tagtäglich nur immer mehr beweist, dass es höchste Zeit ist, ihr die Geschicke der Menschheit aus der Hand zu nehmen? Gibt es sie überhaupt noch? Dieser von vielen Linken und Antifaschisten gestellten Frage wird in dem abgedruckten Referat „Und es gibt sie doch! Die Arbeiterklasse in Deutschland heute und ihre Lage – einige Fakten“ erst einmal mit einer nüchternen Bestandsaufnahme zur Lage der Arbeiterklasse bald 30 Jahre nach Einverleibung der DDR nachgegangen.

Welch Ausmaß an Schikanen und Entrechtung Kapitalisten gegenüber Leiharbeitern walten lassen können, wenn eine IG-Metall-Führung wieder einmal ihre einstige Forderung nach einem Verbot der Leiharbeit stillschweigend ad acta legt und stattdessen verkündet, sie sei nicht gegen Leiharbeit, darüber berichtet der Artikel „IG-Metall-Führung – statt Kampf gegen Entrechtung: Respekt für Leiharbeit!“ Er zeigt auf, wie notwendig es ist, in Betrieben und Gewerkschaften die Auseinandersetzung darum zu führen, den Kampf nicht nur gegen Leiharbeit, sondern „gegen jegliche Entrechtung“ aufzunehmen, um die Abschaffung des Lohnsystems wieder auf die Tagesordnung setzen zu können.

Dass wir im Kampf gegen Entrechtung vor allem auch die CSU mit ihrer Besonderheit als scheinbar biedere bayerische Staatspartei im Auge behalten müssen, ist Inhalt des Flugblattes „Stoppt den Rechtsruck! Stoppt die CSU!“ vom Juli 2018, das hier abgedruckt ist. Was dort noch nicht erwähnt werden konnte: 50.000 Menschen, so viele, wie seit Jahrzehnten nicht mehr, haben in München gegen die CSU und ihre Hetze demonstriert.

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“

In der KAZ 362 hatten wir begonnen, uns mit den inneren (Klassen-) Widersprüchen in der VR China auseinanderzusetzen Das klare Wissen der KP Chinas um Klassen und Klassenwidersprüche hat sie 1989 vor der Niederlage durch die Konterrevolution bewahrt. Die Unterschiede des Klassenkampfes im Sozialismus und im Kapitalismus wurden in diesen Auseinandersetzungen erkennbar. Der zweite Teil der Untersuchung geht nun ein auf die Begriffe Staatskapitalismus, Auslandskapital, Arbeitsproduktivität, sozialistische Marktwirtschaft und Sozialismus mit chinesischen Charakteristika und zeigt, wie die chinesischen Kommunisten beim Aufbau des Sozialismus in einem rückständigen Land von Lenin lernen.

„Karl Marx und Rosa Luxemburg: Denken, Vermächtnis und heutige Bedeutung.“ war das Thema des 13. WAPE-Forums, zu dem marxistische Wirtschaftswissenschaftler aus aller Welt im Juli in Berlin konferierten. Wir berichten und dokumentieren die Abschlusserklärung.

In „Gesundheitssystem krank: Diagnose Deutscher Imperialismus“ beleuchten wir, wie sich das Monopolkapital den Gesundheitssektor einverleibt und was dagegen getan werden kann.

Von Ernst Thälmann lernen wir den scharfen Blick auf unsere Geschichte: Seine Analyse 10 Jahre nach der Niederlage der deutschen Revolution im November 1918 ist heute, 100 Jahre nach der Novemberrevolution, brennend aktuell: Als Hauptgründe nennt er zum einen das Fehlen der Kommunistischen Partei, zum anderen den Verrat der sozialdemokratischen Führung.

Auf die Bedeutung Ernst Thälmanns für die heutige Zeit konzentrierte sich auch Götz Dieckmann in seiner Rede im August in Ziegenhals anlässlich des Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns, die wir dokumentieren: „Vor dem Hintergrund der verheerenden Niederlage des Sozialismus in Europa erleben wir nun, wie das Weltgeschehen nach wie vor gekennzeichnet ist durch die sprunghaft-ungleichmäßige Entwicklung des Finanz- und Monopolkapitalismus und seiner imperialistischen Staaten. Die Folgen sind wie dazumal verheerend. Eine eskalierende Kriegsgefahr bedroht die Menschheit. Zugleich bildet diese Entwicklung den Nährboden für un-übersehbare Schwenkungen in Richtung Faschismus auf mehreren Kontinenten.“

P.S. Unter dem Titel „In eigener Sache“ erschien in der KAZ 363 eine Positionsbestimmung der KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“ zu Palästina, die auf den Widerspruch unserer Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“ trifft. Wegen der Bedeutung der Frage haben wir dazu eine Arbeitsgruppe gebildet und werden in der nächsten KAZ 365 dazu Stellung nehmen.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“