Keine Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstands in Gräfenberg und anderswo!

41 Mal im Zeitraum von knapp drei Jahren terrorisierten Nazis die oberfränkische Kleinstadt Gräfenberg mit ihren Aufzügen zum dortigen, völlig überdimensionierten Kriegerdenkmal. Mit diesen Aufzügen verharmlosen oder leugnen sie die Verbrechen der Hitlerfaschisten und verbreiten rassistische, antisemitische und menschenverachtende Propaganda. Im Jahr 2006 formierte sich ein aktiver, vielfältiger und friedlicher Widerstand gegen die „Heldenverehrung“ der ewig Gestrigen, getragen vom Gräfenberger Bürgerforum und anderen Gruppierungen.

Am 30. Juli 2009 stand in Forchheim ein Nazigegner aus Nürnberg vor Gericht. Ihm wurde vorgeworfen, am 25. Juli 2008 eine Nazi-Versammlung in Gräfenberg „gesprengt“ zu haben, indem er sich mit zahlreichen anderen Menschen auf die Straße setzte. Gegen den Strafbefehl von 900 Euro legte er Widerspruch ein. Über einhundert Demonstranten versammelten sich ab 7.30 Uhr vor dem Forchheimer Amtsgericht. Die breite Solidarität und eine große Medienöffentlichkeit bewirkten mit, dass das Verfahren gegen eine Zahlung von 100 Euro schließlich eingestellt wurde. Leider folgen in Forchheim weitere Prozesse dieser Art. Schon im Oktober 2009 sollen weitere aktive Nazi-Gegnern vor dem Amtsgericht Forchheim stehen.

Anstatt gegen Antifaschisten vorzugehen, fordern wir das Recht für alle Bürger, den faschistischen Mob mit wirksamen Mitteln zu bekämpfen. Das Landratsamt Forchheim hat die faschistischen Aufmärsche zu verbieten statt unter seinen Schutz zu stellen, es muss Schluss sein mit dem Nazi-Terror in Gräfenberg. Die Bamberger Polizeibehörden werden aufgefordert, ihre scheinbare Neutralität gegenüber den Nazis aufzugeben und aufzuhören, die Bevölkerung mit Anordnungen unsäglicher erkennungsdienstlicher Maßnahmen zu drangsalieren und eine Atmosphäre von Angst, preußischen Untertanengeist und Denunziantentums zu schüren.

Wir fordern die sofortige und bedingungslose Einstellung aller bevorstehenden Verfahren gegen aktive Nazigegner.
Lassen wir die angeklagten Nazi-Gegner nicht alleine!
Kommt zu allen Prozessen gegen die angeklagten Antifaschisten!

Nächster Prozess: Dienstag, 6.10.2009, um 8 Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Forchheim. Kapellenstraße 15.

Zeigt Eure Solidarität und spendet für die Prozesskosten!
Solidaritätskonto: Max Gnugesser-Mair, Stichwort „Solidarität Gräfenberg“
Postbank Nürnberg (BLZ 76010085) Kontonummer 170678857