Editorial

Da wird flugs im Zuge der Weltmeisterschaft das Thema Rassismus auf die deutsche Tagesordnung gesetzt. Mit einer einzigen „pointierten“ Aussage eines Politikers wird zur Kenntnis genommen, dass es „Zonen“ gibt, für die gilt: „Bitte nicht betreten!“ für eine bestimmte Gruppe von Menschen. Solche Schilder gab es schon mal in Deutschland auf Parkbänken zwischen 1933 und 1945, da hieß es dann „Nicht für Juden!“

Rassismus war in Westdeutschland zu allen Zeiten vorhanden. Da stellt sich doch die Frage, warum wird gerade jetzt das Thema Rassismus auf die Tagesordnung gesetzt?

Die allgemeine Empörung innerhalb der bürgerlichen Presse ist groß ohne auf die Ursachen einzugehen. Haben sich die Zustände so sehr verschlimmert? Laut amtlicher Statistik ist die Anzahl der rassistisch motivierten Straftaten gestiegen. Aber warum zeigt die Statistik diesen Anstieg? Die Arbeitslosenzahlen sind doch gesunken?

Stören da ein paar Nazis in der „Ost-Zone“, die aus dem Westen weitgehend unbehelligt die Freiräume genutzt haben, sich festsetzten und nun mal lautstark von „national befreiten Zonen“ grölen, mal etwas dezenter von deutscher Volksgemeinschaft schwafeln?

Wer hat ein Interesse daran, dass Rassismus zum gesellschaftlich diskutierten Thema wird? Oder soll da von ganz anderen Dingen abgelenkt werden und Rassismus zum allgemein akzeptierten Übel werden, gegen das man nichts machen kann? Woher kommt der Rassismus eigentlich?

Rassismus hängt zusammen mit der Bildung der Monopole im Zeitalter des Imperialismus. Um Kolonien zu erobern und ausbeuten zu können, muss das zum einen ideologisch begründet werden und die anderen Nationen werden als minderwertig oder schwach bezeichnet, das ein „Eingreifen“ rechtfertigt. Zum anderen müssen sie ihre eigene Arbeiterklasse unter verschärften Bedingungen ausbeuten und diese auseinanderdividieren und gegeneinander hetzen. Da wird der Rassismus eine Waffe gegen die Arbeiter, egal woher sie kommen oder wie sie aussehen. „Es ist bereits eine Niederlage der Arbeiterklasse, wenn diese den Rassismus duldet, wenn sie Rechtsungleichheit in ihren Reihen duldet, die Diskriminierung und Verfolgung eines Teils ihrer selbst.“ (27 Thesen zu Rassismus und Kapital). Warum lassen wir Rassismus in unserem Land zu? Jeder Demokrat, jeder Gewerkschafter, jeder Arbeiter ist verantwortlich, seinen Kollegen, seinen Nachbarn und Mitmenschen gegen rassistische Übergriffe zu schützen und zu helfen. Bis hin zum Generalstreik!

In der Öffentlichkeit werden die Übergriffe auf „Ausländer“ oder ausländisch aussehende Menschen gerade auch von Unternehmern verurteilt und verbinden damit zugleich die Forderung nach Verschärfung von Gesetzen und Ausbeutungsbedingungen. Das ist nicht einfach nur plakativ fürs Ausland gedacht, sie wollen noch profitable Geschäfte in der Welt machen, solange es ohne militärische Auseinandersetzungen geht und gleichzeitig den Druck auf die eigenen Arbeiter erhöhen. Sie haben die Nazis gerne als Hilfstruppen in der Hinterhand, aber man wünscht sich etwas mehr Zurückhaltung in der Öffentlichkeit, zumal in Zeiten wie diesen. Da können sie dann ihre Verwendungsfähigkeit beweisen für zukünftige Aufgaben. Viele Demokraten vertraten in den letzten Wochen die Ansicht, dass den Nazis die Straße nicht überlassen werden darf. Aber das war den Herrschenden schon wieder zu viel „Demokratie“ und kriminalisierten die Gegendemonstranten.

In mehreren bürgerlichen Kommentaren in der Presse ist viel von Gegenmaßnahmen die Rede, das „rechte Gedankengut“ einzudämmen. In Wahrheit werden die wenigen Mittel, die dafür verwandt werden, gekürzt und gestrichen. Da wird mit Tünche gearbeitet und von den wahren Ursachen abgelenkt. Hauptsache, der Rubel rollt und es hält noch die Wochen, wo die Welt ... nah ihr wisst schon.