KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”
Der Sozialismus in der Sowjetunion wurde durch die Konterrevolution 1992 liquidiert. Wir haben in KAZ 319 versucht, die entscheidende Bedeutung des modernen Revisionismus für diese bittere Niederlage der internationalen Arbeiterbewegung herauszuarbeiten. Das System des modernen Revisionismus – eng mit dem Namen Chruschtschow verbunden – war ausgehend von der fatalen These der Unumkehrbarkeit des Sozialismus (die die Kommunisten in Sicherheit wiegen sollte) gekennzeichnet durch die Schlagworte „Friedlicher Übergang“ zum Sozialismus, „Friedliche Koexistenz“ der sozialistischen mit den imperialistischen Ländern und „Friedlicher Wettbewerb“ mit den Imperialisten. All das lief – wie Kurt Gossweiler in seiner Stellungnahme zu unserem Beitrag richtig schreibt – hinaus auf „die Ersetzung des Klassenkampfes durch Klassenzusammenarbeit und Klassenversöhnung“.
Gegen dieses massive Eindringen des modernen Revisionismus in die Reihen der Revolutionäre waren als die hauptsächlichen Kritiker die KP China und die Partei der Arbeit Albaniens aufgetreten. Der Kampf begann nach dem 20. Parteitag der KPdSU im Jahr 1956. Auf den Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien 1957 und 1960 wurden noch Kompromisse erzielt und gemeinsame Deklarationen verabschiedet. Aber Chruschtschow und seine Anhänger im ZK der KPdSU hielten an ihrer Versöhnungspolitik gegenüber dem Imperialismus fest. Denkwürdig die Lobeshymnen Chruschtschows auf den US-Präsidenten Eisenhower und später auf Kennedy, was diese aber nicht davon abhielt, die Chiang Kai-shek-Clique auf Taiwan aufzurüsten, als einzig legitimen Vertreter des chinesischen Volks anzuerkennen und der VR China den Sitz Chinas in der UNO zu verweigern. Gleichzeitig versuchten die US-Imperialisten die VR China einzukreisen und bezogen in den Fußstapfen der alten Kolonialmächte, Frankreich und England, immer massiver Stellung in Vietnam und in ganz Südostasien. In diese von US-Außenminister J.F. Dulles als „containment policy” (Eindämmungspolitik) bezeichnete Strategie wird auch der alte Konkurrent der USA und Weltkriegsgegner Japan (ähnlich wie die BRD in Europa) einbezogen.[2]
Der Kampf wurde verschärft, als die ideologischen Auseinandersetzungen 1959/60 mit dem Abzug von technischer Hilfe aus Albanien und Volkschina seitens der UdSSR beantwortet wurden. Im Grenzkonflikt zwischen Indien und der VR China hatte die UdSSR schon 1959 Partei für Indien ergriffen – dies 1962 auch öffentlich. 1963/64 kam es zum Bruch. Die KPCh und die PdAA, die damals den Marxismus-Leninismus gegen seine „schöpferische Anwendung“ durch die modernen Revisionisten verteidigten, sollten in der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung isoliert werden, ihre Länder sollten in die Knie gezwungen werden. Ideologischer, politischer und ökonomischer Druck von Außen – nicht nur durch den Imperialismus, sondern jetzt auch durch die UdSSR – und sich verschärfende Auseinandersetzungen um den Weg des neuen China im Inneren.[3]
Das war die Ausgangslage, als die KP China unter der Führung Mao Tsetungs[4] die „Große Proletarische Kulturrevolution“ in Gang brachte. Sie brachte in unvorstellbarem Ausmaß, wie es die Geschichte bis dahin nicht gekannt hatte, Massen in Bewegung und weckte die Erwartung, dass statt Erstarrung von Staat und Partei das Proletariat und die Völker selbst unter Führung von erneuerten Parteien zu Herren ihrer Entwicklung werden.
Und es war keine Angelegenheit nur der chinesischen Kommunisten. Die Kulturrevolution war der praktische Versuch, in einem sozialistischen Land das revolutionäre Bewusstsein gegen den modernen Revisionismus wieder herzustellen und weiter zu entwickeln. Und das sollte als Beispiel dafür wirken, um auch an den anderen Fronten des weltweiten Klassenkampfs gegen den Imperialismus – in den imperialistischen Ländern selbst, in den vom Imperialismus abhängigen Ländern und in den anderen sozialistischen Ländern – die Revolutionäre anzuspornen, ihnen zu helfen, wieder Tritt zu fassen und den Mehltau des modernen Revisionismus, der sich auf die Gehirne gelegt hatte, abzuschütteln.
Der Wirkungskreis der Großen Proletarischen Kulturrevolution ging weit über China hinaus. Die Arbeiter- und Studentenbewegungen der 1960er Jahre im Westen wurden von ihr inspiriert und ermuntert; die Volksbefreiungsbewegungen von Vietnam bis Afrika und Lateinamerika erhielten von ihr neue Impulse. Stellvertretend sei Che Guevara genannt, der seine Sympathie mit dem von der KP China eingeschlagenen Kurs bekannte. Das haben ihm die Reaktionäre bis heute nicht vergessen. So schreibt „Die Welt“:
„Dort (in der UdSSR) galt Che Guevara als gefährlicher Abenteurer, der, statt auf Moskaus Parteilinie einzuschwenken, ... mit Maos Kulturrevolution sympathisierte – eine Todsünde in den Augen des Kreml – und seine Gastgeber provozierte, indem er Blumen an Stalins Grab niederlegte.“ (Welt Online 7. Dezember 2006)
Weshalb Che in der damaligen Sowjetunion keine Freunde hatte – dazu schreibt der sowjetische Dichter Aleksej Warlamow: „Der Name Che Guevara war in der Sowjetunion mit einem inoffiziellen, halb geheimen Verbot belegt. (...) Während die sowjetische Führung mit Fidel Castro mehr schlecht als recht übereinkommen und ihn dazu bringen konnte, nach ihren Regeln zu spielen, war Guevara nicht nur unbeugsam, sondern auch das Beispiel eines echten Revolutionärs und damit ein stummer Vorwurf für unsere hinfällige, korrupte Führungsriege, (...) die alle Ideale verraten hatte. Er war völlig zu Recht vom sowjetischen Weg enttäuscht, und dem hatte unsere Führung nichts entgegenzusetzen, nur den berüchtigten Vorwurf, ,er habe die Revolution exportiert’.“ (vgl. www.perlentaucher.de/magazinrundschau/2003-07-07.html)
Natürlich gab es auch „falsche Freunde“ der Kulturrevolution. Im imperialistischen Lager entbrannte der Streit darüber, inwieweit eine bedingte Unterstützung der chinesischen „Stalinisten“ und „Maoisten“ dazu genutzt werden konnte, die Spaltung der kommunistischen Weltbewegung zu vertiefen, und ob die zwar längerfristig gefährlicheren Chinesen dazu benutzt werden konnten, das sozialistische Lager und die im Westen zahlenmäßig bedeutsamen „moskautreuen“ kommunistischen Parteien mittelfristig zu destabilisieren.[5] Auch unsere Organisation und alle sog. K-Gruppen müssen sich die Frage stellen, ob sie zu „falschen Freunden“ der Kulturrevolution gehörten und ob und inwieweit sie sich in dieses Spiel der Imperialisten einspannen ließen. Zu unserer damaligen Organisation den Arbeiter-Basisgruppen und später dem Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD ist zu sagen, dass wir von den größten Dummheiten deswegen verschont blieben, weil wir an Karl Liebknecht festhielten: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ – und nicht etwa in Moskau.
Mehr als 40 Jahre danach wollen wir diesen Kampf der chinesischen Kommunisten untersuchen, inwieweit er dazu beigetragen hat, der VR China Kraft zu geben, sich gegen Imperialismus und Konterrevolution zu stemmen. Weiter ist zu fragen, ob in dieser Zeit Voraussetzungen geschaffen wurden, die es der VR China in der Folgezeit ermöglicht haben, ökonomisch rasch zu wachsen und das Land aus der Rückständigkeit zu führen. Nicht Thema dieses Artikels ist die Frage nach dem Klassencharakter der heutigen VR China. Belehrt durch unsere eigenen Fehler bei der Einschätzung der Sowjetunion, gehen wir davon aus, dass die VR China heute ein sozialistisches Land ist, in dem aber die Frage „Wer wen?“, also die Frage, wohin der Weg geht, ob vorwärts zum Aufbau des Sozialismus oder zurück zum Kapitalismus, noch nicht entschieden ist.
Hören wir zunächst einen älteren Revolutionär, um uns der Maßstäbe für eine Beurteilung zu versichern:
„Bürgerliche Revolutionen, wie die des achtzehnten Jahrhunderts, stürmen rascher von Erfolg zu Erfolg, ihre dramatischen Effekte überbieten sich, Menschen und Dinge scheinen in Feuerbrillanten gefasst, die Ekstase ist der Geist jedes Tages; aber sie sind kurzlebig, bald haben sie ihren Höhepunkt erreicht, und ein langer Katzenjammer erfasst die Gesellschaft, ehe sie die Resultate ihrer Sturm- und Drangperiode nüchtern sich aneignen lernt. Proletarische Revolutionen dagegen, wie die des neunzehnten Jahrhunderts, kritisieren beständig sich selbst, unterbrechen sich fortwährend in ihrem eignen Lauf, kommen auf das scheinbar Vollbrachte zurück, um es wieder von neuem anzufangen, verhöhnen grausam-gründlich die Halbheiten, Schwächen und Erbärmlichkeiten ihrer ersten Versuche, scheinen ihren Gegner nur niederzuwerfen, damit er neue Kräfte aus der Erde sauge und sich riesenhafter ihnen gegenüber wieder aufrichte, schrecken stets von neuem zurück vor der unbestimmten Ungeheuerlichkeit ihrer eigenen Zwecke, bis die Situation geschaffen ist, die jede Umkehr unmöglich macht, und die Verhältnisse selbst rufen: Hic Rhodus, hic salta! Hier ist die Rose, hier tanze!“ (K. Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, MEW, Bd. 8, S. 118)
Als Karl Marx dies schrieb, hatte er zwei revolutionäre Bewegungen als Erfahrung vor Augen, die den Namen proletarisch rechtfertigten, die Chartisten-Bewegung in England, die in den Jahren 1838-1848 mehrfach bis an den bewaffneten Aufstand führte. Ferner den bewaffneten Juni-Aufstand (der blutig niedergeschlagen wird) des französischen Proletariats im Jahr 1848 wegen des Angriffs der Bourgeoisie auf Errungenschaften der Arbeiter (Auflösung der „Nationalwerkstätten) im Gefolge der bürgerlichen Revolution vom Februar 1848.
Ähnliches wird später, 1871, auf die Pariser Commune zutreffen. „Unterbrechen sich fortwährend in ihrem eigenen Lauf“, „scheinen den Gegner nur niederzuwerfen, damit er neue Kräfte aus der Erde sauge“, „schrecken stets zurück vor der unbestimmten Ungeheuerlichkeit ihrer eigenen Zwecke“. 72 Tage hält sich die Commune (vom 18. März bis 28. Mai 1871), bis sie von der französischen Bourgeoisie im Verein mit Kaiser Wilhelm, Bismarck und Moltke, deren Heere nach dem Sieg im deutsch-französischen Krieg von 1870/71 noch in Frankreich und vor Paris stehen, blutig niedergeschlagen wird. Marx sieht in der Commune die erste Verkörperung der Diktatur des Proletariats und revidiert das Kommunistische Manifest: Dass das Proletariat die Staatsmaschine nicht einfach in Besitz nehmen könne, sondern sie zerbrechen, zerschlagen muss.
Mit der russischen Oktoberrevolution 1917 wird die Gangart der proletarischen Revolution zum ersten Mal anders. Hier siegt die Revolution nicht nur für wenige Wochen. Sie schlägt die Konterrevolution der Weißen und die bewaffnete Intervention von 14 Staaten zurück. Durch die Schaffung der dritten, der Kommunistischen Internationale (KI) wird internationale Unterstützung der Sowjetunion als dem ersten Stützpunktpunktgebiet der proletarischen Weltrevolution organisiert. Die Sowjetunion löst sich aus der außenpolitischen Isolation (1922 Vertrag von Rapallo) und konsolidiert die Diktatur des Proletariats im Bündnis mit der armen Bauernschaft durch die „Neue Ökonomische Politik“ (NÖP). Durch das staatliche Außenhandelsmonopol gestützt auf die Verstaatlichung der Produktionsmittel wird auch die wirtschaftliche Blockade durchbrochen und dabei die Gefahren für eine Restauration des Kapitalismus gebannt (Lenin: die Imperialisten verkaufen uns den Strick, an dem wir sie aufhängen).
Mit dem ersten Fünfjahrplan von 1928 geht die Sowjetunion auf einen enormen wirtschaftlichen Expansionskurs, der sich ungemein von den Verheerungen der gleichzeitig ablaufenden „Welt“wirtschaftskrise (1929-32) in den imperialistischen und den von ihnen abhängigen Ländern abhebt. In diese Zeit fällt auch die Liquidierung der reichen Bauernschaft (Kulaken) und die Kollektivierung der Landwirtschaft. Die enormen Schwierigkeiten, die der Widerstand der Kulaken bereitet, werden schnell überwunden, und so die Voraussetzungen für die Versorgung des schnell wachsenden Industrieproletariats in den Städten geschaffen. Während die faschistischen Staaten Deutschland, Italien und Japan aus dem Völkerbund austreten – mit der Annexion der Mandschurei 1931 durch Japan hatte die gewaltsame territoriale Neuaufteilung der Welt unter die Imperialisten bereits begonnen – tritt die Sowjetunion 1934 dem Völkerbund bei und wirbt in den folgenden Jahren für ein System der kollektiven Sicherheit gegen die aggressiven Absichten der faschistischen Staaten.
Die Ausschaltung der Kräfte, die, theoretisch wie praktisch, das Arbeiter-Bauern-Bündnis in Frage stellen (Block der Rechten und Trotzkisten), legt die Basis für die Einheit des Sowjetvolks, das auf dieser Grundlage schließlich in der Lage sein wird, den Überfall der größten Militärmaschinerie der Welt, die des deutschen Faschismus, zurück zu schlagen.
Wodurch konnte dieser Sieg nicht zuletzt erreicht werden?
In einer seiner letzten großen Schriften von 1923 („Über das Genossenschaftswesen“) weist Lenin dringend auf die Notwendigkeit einer Kulturrevolution hin: „Eigentlich bleibt uns ‚nur’ eines zu tun: unsere Bevölkerung so ‚zivilisiert’ zu machen, dass sie alle aus der allgemeinen Beteiligung an den Genossenschaften entspringenden Vorteile einsieht und diese Beteiligung einsieht. ‚Nur’ das. Wir brauchen jetzt keine anderen Weisheiten, um zum Sozialismus überzugehen. Um aber dieses ‚Nur’ zu vollbringen, bedarf es einer ganzen Umwälzung, einer ganzen Periode kultureller Entwicklung der gesamten Volksmasse.“ (LW, Bd. 33, S.456 – Hervorhebung von uns) Und er weist darauf hin, dass es dazu „einer ganzen geschichtlichen Epoche“ bedürfe.
So sieht Lenin die Aufgaben gegenüber dem gesamten Volk.
„Vor uns stehen zwei Hauptaufgaben, die eine Epoche ausmachen. Das ist einmal die Aufgabe unseren Apparat umzugestalten, der absolut nichts taugt und den wir gänzlich von der früheren Epoche übernommen haben. Hier ernstlich etwas umzugestalten, haben wir in fünf Jahren Kampf nicht fertiggebracht und konnten es auch nicht fertig bringen. Unsere zweite Aufgabe besteht in der kulturellen Arbeit für die Bauernschaft. Und diese kulturelle Arbeit unter der Bauernschaft verfolgt als ökonomisches Ziel eben den genossenschaftlichen Zusammenschluss. Bei einem vollständigen genossenschaftlichen Zusammenschluss stünden wir bereits mit beiden Füßen auf sozialistischem Boden. Aber diese Voraussetzung, der vollständige genossenschaftliche Zusammenschluss, schließt ein derartiges Kulturniveau der Bauernschaft (eben der Bauernschaft als der übergroßen Masse) in sich ein, dass dieser vollständige genossenschaftliche Zusammenschluss ohne eine ganze Kulturrevolution unmöglich ist.
Unsere Gegner hielten uns oft entgegen, es sei ein sinnloses Beginnen von uns, in einem Land mit ungenügender Kultur den Sozialismus einführen zu wollen. Aber sie irrten sich, und zwar deshalb, weil wir nicht an dem Ende anfingen, an dem es nach der Theorie (von allerlei Pedanten) hätte geschehen sollen, und weil bei uns die politische und soziale Umwälzung jener kulturellen Umwälzung vorausging, der wir jetzt dennoch gegenüberstehen.
Uns genügt nun diese Kulturrevolution, um ein vollständig sozialistisches Land zu werden, aber für uns bietet diese Kulturrevolution ungeheure Schwierigkeiten sowohl rein kultureller (denn wir sind Analphabeten) als auch materieller Natur (denn um Kultur zu haben, braucht man eine bestimmte Entwicklung der materiellen Produktionsmittel, braucht man eine bestimmte materielle Basis).“ (Lenin, Über das Genossenschaftswesen, LW33, S. 460 f.)
Besonders zu den Aufgaben des Proletariats führt er aus: „Das Wichtigste, woran es uns mangelt, ist Kultur, ist die Kunst, zu verwalten. ... Ökonomisch und politisch sichert uns die NÖP vollauf die Möglichkeit, das Fundament der sozialistischen Wirtschaft zu errichten. Es kommt ‚nur’ auf die kulturellen Kräfte des Proletariats und seiner Avantgarde an.“ (Brief an Gen. Molotow über den Plan für den politischen Bericht auf dem XI. Parteitag, LW 33 S. 247 f.)
Daran anknüpfend, fährt Stalin fort (1928): „Die Frage der kulturellen Kräfte der Arbeiterklasse ist eine der entscheidenden Fragen. Warum? Weil von allen herrschenden Klassen, die es bisher gegeben hat, die Arbeiterklasse als herrschende Klasse eine gewisse – und nicht ganz günstige – Sonderstellung einnimmt. Alle herrschenden Klassen, die es bisher gegeben hat – Sklavenhalter, die Grundherren, die Kapitalisten – waren gleichzeitig Klassen der Reichen. Sie hatten die Möglichkeit, ihren Kindern die für die Verwaltung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln. Die Arbeiterklasse unterscheidet sich von ihnen unter anderem darin, dass sie keine reiche Klasse ist, dass sie früher nicht die Möglichkeit hatte, ihren Kindern die für die Verwaltung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, sie hat diese Möglichkeit erst jetzt, nach ihrem Machtantritt erhalten.
Eben hieraus ergibt sich unter anderem die Dringlichkeit, die der Frage der Kulturrevolution bei uns zukommt.“ (Über die Arbeiten des vereinigten Aprilplenums des ZK und des ZK– Referats in der Versammlung des Aktivs der Moskauer Organisation der KPdSU(B) am 13. April 1928, K , SW 11, S.34)
Die Kulturrevolution wird also von den großen Führern der Arbeiterklasse als entscheidender Schritt zum Aufbau des Sozialismus erkannt.
Sie ist die Voraussetzung, um den Millionenmassen der armen Bauernschaft eine aktive Rolle zu verleihen beim Aufbau der neuen Gesellschaft, um sie mit Hilfe des Genossenschaftswesens, der Kollektivierung in Besitz zu nehmen. Sie hat die Aufgabe, das Proletariat umzugestalten, seine führende Rolle beim Aufbau der neuen Gesellschaft herauszubilden. Entscheidend hierfür sind die „kulturellen Kräfte“ der Avantgarde des Proletariats, der Partei.
Kultur wird hier in dem umfassenden Begriff der Bewusstseinsentwicklung begriffen, die die Hegemonie des Proletariats nicht nur in den Machtstellungen der Ökonomie, sondern auch der Politik, des Militärs und natürlich des gesamten Überbaus aus Kunst, Literatur, Recht usw. erkämpft.[6]
Der Kampf um die Hegemonie des Proletariats wurde durch das Eindringen des modernen Revisionismus in die kommunistische Weltbewegung entscheidend geschwächt. (s. KAZ 319). Von Chruschtschow seit dem 20. Parteitag der KPdSU zum System entwickelt, wurden mit der Verfälschung der bisherigen Geschichte des Aufbaus des Sozialismus als belastet mit ungeheuerlichen Verbrechen, sämtliche kulturellen Leistungen der sozialistischen Länder diskreditiert. Das Proletariat wird letztlich als unfähig, eine neue Gesellschaftsordnung führend zu etablieren und aufzubauen, hingestellt.
Dagegen standen die Partei der Arbeit und die KP China auf. Nicht nur in den theoretischen Auseinandersetzungen innerhalb der kommunistischen Weltbewegung, sondern auch durch die praktische Anwendung der Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus auf die spezifischen Bedingungen in ihren Ländern.
In der VR China wurde die Kollektivierung der Landwirtschaft 1958 weiter vorangetrieben, die Volkskommunen (das „Genossenschaftswesen“, von dem Lenin spricht) entstanden. Welchen Weg würden die Bauernschaft einschlagen? Privatinteresse durchsetzen auf höherer Vergesellschaftungsstufe? Oder den Weg zum Dienst am Volk einschlagen, dem Proletariat in den Städten zu Hilfe kommen?
Wohin würde die Intelligenz gehen? Verherrlichung des (großen) Erbes der chinesischen Kultur, das aber durch Repräsentanten der Sklavenhalter, der Grundherrn und der Bourgeoisie geprägt ist (eine Debatte, die Brecht, Eisler u.a. auch in der DDR zu führen hatten[7]) und das dem bürgerlichen Nationalismus die Tore öffnen kann? Oder Aufbruch zu einer Kultur zur Unterstützung des Proletariats?
Und wohin würden die Arbeiter selbst gehen? Den Machthabern folgen, die den von Chruschtschow vorgezeichneten kapitalistischen Weg gehen, den Weg des „Gulasch-Kommunismus“ oder den der Subbotniks, d.h. den opfervollen Weg finden als Herren ihrer eigenen Zukunft, deren Umrisse erst im Entstehen waren.
Und alles kam auf die Avantgarde an. Würde sie dem von der KPdSU unter ihrem Generalsekretär Chruschtschow eingeschlagenen Weg folgen, der – wie wir heute wissen – zu Gorbatschow und zum Sieg der offenen Konterrevolution geführt hat? Würde sie sich der unter Lenin und Stalin erworbenen (und von Chruschtschow untergrabenen und verspielten) Autorität des ersten sozialistischen Landes unterwerfen? Oder würde sie im volkreichsten Land der Welt, im rückständigen und ausgebluteten China, ihren eigenständigen Beitrag zur proletarischen Weltrevolution leisten können – notfalls auch ohne oder sogar gegen die Sowjetunion?
Vor diesen Fragen stand die KP China, als sich der Bruch in der kommunistischen Weltbewegung abzuzeichnen begann und deutlich wurde, dass sich auch nach dem Sturz Chruschtschows im Oktober 1964, an dem von ihm eingeschlagenen Weg der KPdSU nichts Grundsätzliches ändern würde.[8]
KAZ-Fraktion „Ausrichtung
Kommunismus“, Corell
1 Anstoß für diese Artikel ist die Kritik, die unsere Fraktion an der Arbeit unserer Zeitung vorgebracht hat: „Unser Ziel, der Kommunismus, ist aus dem Blickfeld geraten, ebenso der Sozialismus als Weg zur klassenlosen Gesellschaft. Die Arbeit zu den Ursachen für den Niedergang und die konterrevolutionäre Zerschlagung des Sozialismus in Europa führen wir nicht weiter. Diese Arbeiten sind aber notwendig, damit die Arbeiterklasse wieder ihr Ziel und ihre revolutionäre Aufgabe erkennen und eine gesellschaftliche Kraft werden kann. Ohne diese Voraussetzung wird auch der Kampf gegen Faschismus und Krieg nicht erfolgreich sein.“ (Aus der Erklärung der Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“ in KAZ 312)
Die Schlussfolgerung, die wir daraus gezogen haben: „Der Sozialismus/Kommunismus kann erst wieder zum Ziel einer Massenbewegung werden, wenn die Ursachen der Niederlage von 1989/92 geklärt werden.“ (a.a.O.)
Der erste Artikel hierzu „Der 20. Parteitag der KPdSU und seine Folgen“ ist in KAZ Nr. 319 erschienen
2 Wir beschränken uns hier auf Fakten, die sich unmittelbar auf die VR China beziehen. Wie die Imperialisten – teilweise in Zusammenwirken mit Chruschtschow – in anderen Teilen der Welt wirkten, dazu seien nur beispielhaft genannt:
– 1960 die Niederschlagung der demokratischen Unabhängigkeitsbewegung im Kongo und die Ermordung von Patrice Lumumba durch – wie es inzwischen ganz offen zugegeben wird – den CIA und den belgischen Geheimdienst;
– die Versuche zur Destabilisierung von SED und DDR, die 1961 zur Errichtung der Mauer als antifaschistischem Schutzwall führten,
– der Überfall auf Kuba durch von den USA bewaffnete Kräfte 1961 „(Schweinebucht“);
– das – wie Gossweiler belegt – in Kollaboration mit den USA angezettelte Abenteuer der Stationierung von Atomraketen auf Kuba im Jahr 1962, das der Welt demonstrieren sollte, dass der Frieden nur durch Einigung zwischen den USA und der UdSSR erhalten werden könne;
– das offene militärische Eingreifen der US-Imperialisten in Vietnam, nach dem von ihnen 1964 provozierten Zwischenfall im Golf von Tongking;
– 1965 das Massaker an hunderttausenden indonesischer Kommunisten, durch den von den USA bezahlten General Suharto; der von den USA und der BRD angezettelte Krieg Israels gegen die arabischen Staaten 1967.
Alles wirkliche Belege für die Entspannung, für die Friedensfähigkeit des Imperialismus, für friedliche Koexistenz und friedlichen Wettbewerb, nicht wahr? Und dann das Menetekel 1966-68 in der CSSR, das schon andeutete, wie schnell der Sozialismus umkehrbar sein könnte, wenn der moderne Revisionismus (in Fortsetzung von Polen und Ungarn 1956) bis zur letzten Konsequenz angewendet wird und nur noch die furchtbare „Lösung“ der militärischen Intervention bleibt, um zu retten, was zu retten ist.
3 Beispielhaft sei hier nur Peng Dehuai genannt, immerhin als Minister für Nationale Verteidigung zuständig für die Volksbefreiungsarmee, der von Chruschtschow dazu angespornt worden war, Mao Tsetung anzugreifen. Auf der berühmten Lushan-Konferenz im Jahr 1960 führte er die Opposition an, wurde allerdings danach seiner Ämter enthoben und durch Lin Piao ersetzt.
4 Zur Schreibweise chinesischer Namen und Städte: wir bemühen uns im Folgenden die neue Schreibweise für alle chinesischen Namen und Städte zu verwenden. Bei der Schreibweise des Genossen Mao Tsetung jedoch, bitten wir alle um Nachsicht, wenn wir statt der korrekten Schreibweise „Mao Zedong“, aus Gewohnheit die alte Schreibweise Mao Tsetung verwenden.
5 Das wurde z.B. im Konzept des Sozialdemokraten Willy Brandt deutlich, der zunächst als Außenminister, dann als Kanzler „Entspannungspolitik“ betrieb mit dem offen erklärten Ziel, „die Burg (d.h. den Sozialismus in Europa) von Innen sturmreif zu machen“.
6 „In der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhältnisse, die einer bestimmten Entwicklungsstufe ihrer materiellen Produktivkräfte entsprechen. Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewusstseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen, politischen und geistigen Lebensprozess überhaupt. Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein bestimmt, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt. Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher um. In der Betrachtung solcher Umwälzungen muss man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissenschaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedingungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophischen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewusst werden und ihn ausfechten.“ (K. Marx, Zur Kritik der Politischen Ökonomie, Vorwort, MEW 13, S. 8 f.)
7 vgl. hierzu die ausgezeichneten Schriften von Werner Mittenzwei
8 In den 1960er und 1970er Jahren ging weltweit die scharfe Debatte darum, wer die Spalter der internationalen Arbeiter- und kommunistischen Bewegung waren. Diese Frage müsste sich eigentlich spätestens mit dem Wirken Gorbatschows an der Spitze der KPdSU erledigt haben. So nachträglich Recht gehabt zu haben, ist allerdings kein Anlass für Triumphgeschrei. Festzuhalten ist jedoch, dass Spaltung von denen ausgeht, die von der proletarischen Revolution in Praxis und Theorie abgehen. Wer davon abgeht, lässt sich nur im Konkreten festmachen. Darum im Konkreten zu streiten, davon enthebt uns nichts, auch kein Schwören auf Bibeln und Schriften – auch wenn sie rot angestrichen sind.