Editorial

Am 8. Mai 1945 trat die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft. Die Antihitlerkoalition, allen voran die Sowjetunion, hat unter unermesslichen Opfern Europa von Faschismus und Krieg befreit. 80 Jahre später wird in aller Öffentlichkeit der nächste grße Krieg vorbereitet, ein unglaubliches Aufrüstungsprogramm beschlossen. Die politischen Vertreter des deutschen Imperialismus werden am 8. Mai wieder salbungsvolle Reden über Verantwortung, Freiheit und Demokratie schwingen, und gleichzeitig den Faschisten neues Futter geben. In dieses Land soll möglichst nur mehr derjenige kommen, der als Lohnsklave gebraucht wird, alle anderen sollen an den Grenzen abgewiesen werden, auch wenn sie um Asyl ersuchen. So wurde es gerade im Koalitionsvertrag vereinbart, mitgetragen von der SPD. Der Flüchtling als Bedrohung, das ist Wasser auf die Mühlen aller Faschisten und Rassisten.

Einen Monat nach der Befreiung wandte sich die KPD mit einem Aufruf an das deutsche Volk. Sie benannte die Verursacher, die imperialistischen Auftraggeber der Nazis, erinnerte noch einmal um was es ging in diesem beispiellosen Abschlachten – die ukrainischen Weizenfelder, das kaukasische Erdöl – aber auch an die Mitschuld des deutschen Volkes, das, zum großen Teil rassistisch verhetzt, zum Werkzeug Hitlers und der wahnsinnigen Eroberungspläne des deutschen Imperialismus wurde.

„Was sagt uns der Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 heute?“, so die Frage des anschließenden Artikels angesichts einer Wahl, bei der die AfD zur zweitstärksten Fraktion im Bundestag wurde und anders als Anfang der dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts auch Arbeiter in erschreckendem Ausmaß die Faschisten wählten.

Doch die Gewerkschaftsführungen denken gar nicht daran, für den Kampf gegen Faschismus und Krieg zu mobilisieren, ganz im Gegenteil. „DGB- und IGM-Führung: Nichts gelernt (aus der Geschichte) und nichts vergessen (wo die Fleischtöpfe stehen)“ so der Artikel, der sich mit den Reaktionen der Gewerkschaften zu den Aufrüstungsplänen beschäftigt. Sie lassen sich und vor allem die Arbeiter angesichts der massiven Entlassungen mit sog. Sozialtarifverträgen abspeisen - siehe dazu „Hochkonjunktur für Zukunfts- und sog. Sozialtarifverträge“ -, statt zu Streiks aufzurufen und das Vertrauen der Arbeiter in die Kraft der eigenen Klasse wieder zu stärken. Das aber ist schon alleine aufgrund der geplanten Angriffe auf die Arbeiterrechte dringend notwendig, wie am Beispiel Tesla in dem Artikel „Schrittmacherdienste beim Überfall auf die Lohnfortzahlung?“ aufgezeigt wird.

Gerade angesichts der derzeit scheinbar unaufhaltsamen Übermacht von Kapital und Reaktion wollen wir mit dem Artikel „Der Kampf des vietnamesischen Volkes um Befreiung“ an einen anderen Jahrestag erinnern: den Sieg des vietnamesischen Volkes vor 50 Jahren.

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“

Als Beitrag zum wissenschaftlichen Sozialismus und seiner Weiterentwicklung durch marxistisch-leninistische Wissenschaftler der Volksrepublik China bringen wir den 2.Teil des aus dem Englischen übersetzten Artikels: „Marxismus-Leninismus: Eine wissenschaftliche Methode und Anleitung zur Erkenntnis und Veränderung der Welt von Cheng Enfu & Li Wei.“

Der Artikel hat insgesamt fünf Teile. Die beiden ersten wurden bereits in KAZ 390 vorgestellt; sie beinhalten das Schaffen der Revolutionäre Marx, Engels und Lenins und die Herausbildung des Marxismus-Leninismus. Teil drei und vier zeigen die fortschreitende Entwicklung der Arbeiterbewegung unter Einschluss der Entwicklung des Kampfes der unterdrückten Völker. Im fünften Teil werden die Ziele und Aufgaben der Kommunistischen Partei als Führer und Organisator der Klasse herausgearbeitet. Die Partei als Keimzelle der neuen Gesellschaft – die Negation der Negation. Im gesamten Artikel wird die Wichtigkeit der Verbindung von Philosophie und revolutionärer Praxis betont und beispielhaft auf die Kontinuität der Anwendung des Marxismus-Leninismus und der Mao Tse-tung-Ideen in der Volksrepublik China hingewiesen.

Der Artikel „Übergang zur Kriegswirtschaft?“ enthält ein Referat, das auf der 10.Tagung des Parteivorstands der DKP vorgetragen wurde. Er stellt eine Weiterentwicklung unserer Analyse der Entwicklung des deutschen Imperialismus dar. Der Text wurde noch vor der Bundestagswahl verfasst. Viele der von uns getroffenen Aussagen zur Strategie und Taktik des deutschen Imperialismus werden allerdings durch die neuere rasante Entwicklung nach der Wahl bestätigt: Unbegrenzte Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft mit schier unbegrenzten Kriegskrediten. Aggressiver deutscher Imperialismus in Aktion!

Dazu gehört der Angriff auf die Arbeiterklasse und die mühsam erkämpften Rechte und Schutzvorschriften. Hier die Erklärung des Parteivorstands der DKP zur Arbeitszeit.

Besonders empfehlen wir die Beiträge zum proletarischen Internationalismus. Vietnam bleibt unsere Sache und das kämpfende Kuba erst recht. Proletarier aller Länder und unterdrückte Nationen vereinigt Euch!

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“